Pauschbeträge für behinderte Menschen und Hinterbliebene
Behinderte Menschen können wegen der Aufwendungen für die Hilfe bei den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens, für Pflege sowie für einen erhöhten Wäschebedarf unter den nachfolgenden Voraussetzungen anstelle einer Steuerermäßigung für außergewöhnliche Belastungen einen nach dem Grad der Behinderung gestaffelten Pauschbetrag geltend machen.
Er beträgt bei einem Grad der Behinderung von
- 25 und 30: 310 Euro
- 35 und 40: 430 Euro
- 45 und 50: 570 Euro
- 55 und 60: 720 Euro
- 65 und 70: 890 Euro
- 75 und 80: 1.060 Euro
- 85 und 90: 1.230 Euro
- 95 und 100: 1.420 Euro
Behinderten Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber mindestens 25 steht der entsprechende Pauschbetrag nur unter folgenden weiteren Voraussetzungen zu:
- Es besteht wegen der Behinderung ein gesetzlicher Anspruch auf Rente (z.B. Unfallrente, nicht aber aus der gesetzlichen Rentenversicherung) oder andere laufende Bezüge oder
- die Behinderung hat zu einer dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt oder beruht auf einer typischen Berufskrankheit.
Blinde sowie dauernd hilflose behinderte Menschen erhalten einen Pauschbetrag von 3.700 Euro jährlich. Die Voraussetzungen sind durch einen Schwerbehindertenausweis nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch, der mit dem Merkzeichen „Bl“ oder „H“ gekennzeichnet ist, oder durch einen Bescheid nach § 152 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, der die entsprechenden Feststellungen enthält, nachzuweisen. Dem Merkzeichen „H“ steht eine Einstufung als Schwerstpflegebedürftiger in den Pflegegrad 4 oder 5 gleich; dies ist durch Vorlage des entsprechenden Bescheides nachzuweisen.
Der Pauschbetrag für Hinterbliebene beträgt 370 Euro jährlich. Hinterbliebene sind Personen, denen laufende Hinterbliebenenbezüge bewilligt worden sind, z.B. nach dem Bundesversorgungsgesetz oder aus der gesetzlichen Unfallversicherung.
Die Pauschbeträge für behinderte Menschen und Hinterbliebene werden entsprechend dem jeweiligen Gültigkeitsdatum in den ELStAM berücksichtigt.
Stehen die Pauschbeträge dem Ehegatten/Lebenspartner oder einem Kind des Arbeitnehmers zu, für das er einen Anspruch auf einen Freibetrag für Kinder oder Kindergeld hat, und nehmen diese Personen den Pauschbetrag nicht in Anspruch, so kann dieser als ELStAM des Arbeitnehmers gebildet werden. Der einem Kind zustehende Pauschbetrag wird grundsätzlich auf beide Elternteile zur Hälfte übertragen, es sei denn, der Kinderfreibetrag wurde auf den anderen Elternteil übertragen. Auf gemeinsamen Antrag der Eltern ist eine andere Aufteilung möglich. Ist ein Elternteil verstorben oder lebt er nicht im Inland, kann der Pauschbetrag in voller Höhe als ELStAM des anderen Elternteils gebildet und damit übertragen werden.
