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Gewählte Leistung: Heizölanlage
Es wurden Informationen zu "Heizölanlage" gefunden.

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Heizölanlage

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung
Sollten Sie sich dafür entscheiden, eine Heizölanlage zu errichten und zu betreiben oder eine vorhandene Anlage stillzulegen, wird eine Anzeige bei der Unteren Wasserbehörde Ihres Landkreises oder Ihrer kreisfreien Stadt erforderlich. 
Anzuzeigen sind:
  • die Errichtung und der Betrieb von unterirdischen Anlagen,
  • die Errichtung und der Betrieb von oberirdischen Anlagen innerhalb von Wasser- und Heilquellenschutzgebieten, ("Oberirdisch" ist dabei auch eine Lagerung im Keller eines Gebäudes.)
  • die Errichtung und der Betrieb von oberirdischen Anlagen ab einem Inhalt von 1.000 l Heizöl außerhalb von Wasser- und Heilquellenschutzgebieten,
  • alle wesentlichen Änderungen der Anlage und des Betriebs (z. B. Einbau einer Innenhülle)
  • Stilllegung der Anlage 
Sollte Ihre Anlage mehr als 10.000 l Inhalt haben, ist eine Baugenehmigung erforderlich. In der Nähe von Kultur- bzw. Naturdenkmälern gilt dies bereits ab 5.000 l Heizöl. 
Bei größeren gewerblichen Anlagen kann stattdessen auch eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich werden. 
Eine Anzeigepflicht besteht in diesen Fällen nicht.
    An wen muss ich mich wenden?

    Zuständig für die Entgegennahme und Prüfung der Anzeigen sind die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Wasserbehörden.

    Sie können sich auch an den Einheitlicher Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten wenden.

    Welche Unterlagen werden benötigt?
    Erforderliche Unterlagen sind:
    • Beschreibung der Anlage (oberirdisch (z.B. im Keller) oder Erdtank, einwandig/doppelwandig, Lagermenge usw.),
    • baurechtliche Nachweise über die Verwendbarkeit zur Heizöllagerung (Leistungsbeschreibung für CE-gekennzeichnete Anlagenteile, Bezeichnung der DIN-Norm oder der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen),
    • Nachweis des Rückhaltevolumens (Größe des Auffangraums), soweit nicht doppelwandig,
    • Angaben zum beauftragten Fachbetrieb,
    • bei gewerblichen Anlagen können weitere Unterlagen / Anforderungen nötig sein (z.B. Abfüllplatz).
    Detailliertere Angaben finden Sie unter:
    Welche Fristen muss ich beachten?

    Die Anzeige der Heizölanlage muss mindestens 6 Wochen vor Baubeginn erfolgen.

      Rechtsgrundlage
      Anträge / Formulare
      Soweit Sie für Anlagen zur Lagerung von mehr als 10 Kubikmetern Heizöl eine Baugenehmigung beantragen möchten, verwenden Sie bitte dieses Formular.

      Leistungsbeschreibung

      Sollten Sie sich dafür entscheiden, eine Heizölanlage zu errichten und zu betreiben oder eine vorhandene Anlage stillzulegen, wird eine Anzeige bei der Unteren Wasserbehörde Ihres Landkreises oder Ihrer kreisfreien Stadt erforderlich. 
      Anzuzeigen sind:
      • die Errichtung und der Betrieb von unterirdischen Anlagen,
      • die Errichtung und der Betrieb von oberirdischen Anlagen innerhalb von Wasser- und Heilquellenschutzgebieten, ("Oberirdisch" ist dabei auch eine Lagerung im Keller eines Gebäudes.)
      • die Errichtung und der Betrieb von oberirdischen Anlagen ab einem Inhalt von 1.000 l Heizöl außerhalb von Wasser- und Heilquellenschutzgebieten,
      • alle wesentlichen Änderungen der Anlage und des Betriebs (z. B. Einbau einer Innenhülle)
      • Stilllegung der Anlage 
      Sollte Ihre Anlage mehr als 10.000 l Inhalt haben, ist eine Baugenehmigung erforderlich. In der Nähe von Kultur- bzw. Naturdenkmälern gilt dies bereits ab 5.000 l Heizöl. 
      Bei größeren gewerblichen Anlagen kann stattdessen auch eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich werden. 
      Eine Anzeigepflicht besteht in diesen Fällen nicht.

      An wen muss ich mich wenden?

      Zuständig für die Entgegennahme und Prüfung der Anzeigen sind die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Wasserbehörden.

      Sie können sich auch an den Einheitlicher Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten wenden.

      Welche Unterlagen werden benötigt?

      Erforderliche Unterlagen sind:
      • Beschreibung der Anlage (oberirdisch (z.B. im Keller) oder Erdtank, einwandig/doppelwandig, Lagermenge usw.),
      • baurechtliche Nachweise über die Verwendbarkeit zur Heizöllagerung (Leistungsbeschreibung für CE-gekennzeichnete Anlagenteile, Bezeichnung der DIN-Norm oder der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen),
      • Nachweis des Rückhaltevolumens (Größe des Auffangraums), soweit nicht doppelwandig,
      • Angaben zum beauftragten Fachbetrieb,
      • bei gewerblichen Anlagen können weitere Unterlagen / Anforderungen nötig sein (z.B. Abfüllplatz).
      Detailliertere Angaben finden Sie unter:

      Welche Fristen muss ich beachten?

      Die Anzeige der Heizölanlage muss mindestens 6 Wochen vor Baubeginn erfolgen.

        Rechtsgrundlage

        Anträge / Formulare

        Soweit Sie für Anlagen zur Lagerung von mehr als 10 Kubikmetern Heizöl eine Baugenehmigung beantragen möchten, verwenden Sie bitte dieses Formular.

        Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

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        Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

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