BUS Rheinland-Pfalz - Tierimpfstoffe nicht zugelassene Impfstoffe anwenden

Tierimpfstoffe nicht zugelassene Impfstoffe anwenden

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Das Tiergesundheitsgesetz regelt die Fälle, in denen die oberste Landesbehörde Ausnahmen vom Verbot des Inverkehrbringens bzw. der Anwendung von in Deutschland nicht zugelassenen Tierimpfstoffen machen kann.

Solche Ausnahmen sind - im Benehmen mit der Zulassungsbehörde - möglich

für Tiere, die ausgeführt werden, sofern das Einfuhrland die Durchführung bestimmter Impfungen fordert
im Einzelfall und unter bestimmten Voraussetzungen für von einem Tierarzt behandelte Tiere, soweit für die Behandlung ein zugelassenes Mittel nicht zur Verfügung steht.

An wen muss ich mich wenden?

Der Antrag auf Ausnahmegenehmigung ist durch den Tierarzt, der einen nicht zugelassenen Tierimpfstoff anwenden möchte, an das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Abteilung 4, zu richten.

Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

Welche Unterlagen werden benötigt?

Antrag auf Ausnahmegenehmigung

Rechtsgrundlage

§ 11 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG)

Anträge / Formulare

Anträge können nur durch den entsprechenden Tierarzt veranlasst werden.

Ein entsprechender Antrag für eine Ausnahme eines nicht zugelassenen Tierimpfstoffes finden Sie auf der Internetseite des Landesuntersuchungsamtes. Dort liegen auch entsprechende Merkblätter für Tierimpfungen vor.