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Schulte-Wissermann: „Reformen gehen weiter“
Sozialempfang der Stadt mit Ausblick und Dank
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Zu grundlegenden Reformen des Sozialsystems will die Stadt Koblenz trotz angespannter Finanzlage auch weiterhin ihren Beitrag leisten. Dies betonte Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann gestern beim traditionellen Sozialempfang im Historischen Rathaussaal der Stadt.
So werde die Stadt Koblenz gemeinsam mit dem Arbeitsamt Koblenz Reformvorschläge aus dem Hartz-Konzept aufgreifen und noch in diesem Jahr ein gemeinsames Job-Center im Arbeitsamt Koblenz einrichten. In dem neuen Kompetenzzentrum sollen alle Zuständigkeiten und Ressourcen für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen gebündelt werden.
In seinem Ausblick kündigte der Stadtchef auch die Fortführung des Förderprogramms „Soziale Stadt“ an. In dem Bund-Länderprogramm werde Koblenz bisher bereits mit fünf Maßnahmen berücksichtigt.
Weiterhin sei die Besetzung einer Stelle Quartiersmanagement auf der Karthause geplant sowie unter anderem eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Ganztagsschulen und Jugendhilfe.
Mit Blick auf die immer stärkere Bedeutung der Städte bei der Umsetzung von Landes- und Bundespolitik sowie den Zielsetzungen der EU, forderte Schulte-Wissermann ein verfassungsrechtliches Mitwirkungsrecht der Städte an Gesetzgebungsverfahren, wenn die spätere Ausführung mit finanziellen Belastungen für Kommunen verbunden sind.
In seiner Ansprache anlässlich des Empfangs, zu dem rund 500 Gäste aus dem Sozial- und Jugendhilfebereich eingeladen waren, wies der OB auf das vielfältige Angebot der Stadt im Sozial- und Jugendbereich hin. Diese Vielfalt sei nur im Zusammenwirken mit Verbänden, Institutionen, Kirchen, Vereinen und Initiativen möglich. Ihnen allen und den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern dankte Schulte-Wissermann im Namen von Rat, Verwaltung und Bürgerschaft.
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