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Kein Zementmahlwerk in Koblenz
In Koblenz wird es kein Zementmahlwerk geben. Heute hat die Betreibergesellschaft ihren Antrag bei der Stadtverwaltung zurückgezogen.
Im Koblenzer Stadtteil Wallersheim sollte ein Zementmahlwerk entstehen. Das Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz wurde bei der Stadtverwaltung Koblenz eingereicht. Das Prüfungsverfahren war bis heute nicht abgeschlossen, weil ein Gutachten zur Staubemission und den Wirkungen auf ein benachbartes Aluminiumwerk noch nicht komplett vorlag.
Um das Genehmigungsverfahren hatte es einige Aufregung gegeben. So hatte die Betreibergesellschaft die Stadtverwaltung wegen Untätigkeit. Das Verwaltungsgericht hatte die Stadt verpflichtet nach der dargelegten Rechtsauffassung zu bescheiden. Die Berufung vor dem OVG stand noch aus, doch hat die Betreibergesellschaft auch hier das Verfahren beendet. Somit ist auch das erstinstanzliche Urteil hinfällig.
„Dass das Verfahren auf diese Weise beendet wurde, erspart allen Beteiligten langwierige Auseinandersetzungen vor Gerichten“, so die erste Einschätzung von Oberbürgermeister Eberhard Schulte-Wissermann. Der OB hatte im Verlauf des Genehmigungsverfahrens immer darauf bestanden, dass alle Fragen erschöpfend beantwortet werden müssen. Er hatte auch für das weitere Gutachten plädiert, das die Auswirkungen auf den Aluminiumbetrieb genauer untersucht.
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