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Sporthallenbau in Lay wird ordnungsgemäß betrieben
„Die Äußerungen der Frau Keul-Göbel sind unkorrekt und nicht tolerierbar. Sie fördern das Ansehen des Rechnungsprüfungsausschusses nicht“, kommentiert Oberbürgermeister Eberhard Schulte-Wissermann die Einlassungen der Vorsitzenden dieses Ausschusses zur geplanten Sporthalle in Lay in der Rhein-Zeitung.
Gerade am heutigen Dienstag hatte der OB die Vertreter der Layer Parteien zu Gesprächen zum weiteren Vorgehen ins Rathaus eingeladen. Die Anwesenden waren sich einig, dass der Artikel nicht hilfreich gewesen sei.
Die Verwaltung hat schnellstens alle benötigten Unterlagen zusammen gestellt, um mit Mainz über die Zuschüsse zum Hallenbau zu verhandeln.
„Der Stadtvorstand hat den Bau der Sporthalle immer nach den Wünschen der Politik betrieben. Umplanungen waren nötig und Grundstücke mussten beschafft werden. Die zuständigen Gremien wurden laufend informiert“, beschreibt der OB den bisherigen Verlauf. Nun hat am 09. Juli die Politik das Wort. Im Sportstättenbeirat und im Sportausschuss werden die Prioritäten festgelegt, welche Maßnahmen in der Stadt in welcher Reihenfolge verwirklicht werden sollen.
Die „Nagelprobe“ (Schulte-Wissermann) kommt aber mit den Haushaltsberatungen, denn dort müssen die rund 2,3 Mio. Euro vom Rat bereitgestellt werden.
Dass die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses die Rückgabe nicht benötigter Haushaltmittel beklagt, ist für den Oberbürgermeister nicht verständlich. „Schließlich ist es doch gerade dieser Ausschuss, der die Verwaltung immer wieder auffordert, keine Mittel zu übertragen“, so Schulte-Wissermann. Die Planung des Projektes Sporthalle Lay war immer finanziert. Wenn rund 170.000 Euro in 2002 nicht übertragen wurden, dann deshalb, weil sie in diesem Jahr nicht gebraucht wurden.
„Auf der einen Seite fordert Frau Keul-Göbel Haushaltsklarheit und nun will sie das Gegenteil. Damit fördert sie nicht gerade eine vertrauensvollen Zusammenarbeit“ ist sich Schulte-Wissermann sicher.
Ferner sei es nicht die Aufgabe der Rechnungsprüfung, Wirtschaftsförderungspolitik zu betreiben. So gerne sich der Stadtchef antizyklisch verhalten wollte. „Man kann nicht Geld ausgeben, das man nicht hat“. Außerdem musste der OB, der als Kämmerer auch für die städtischen Finanzen zuständig ist, bei der regionalen Steuerschätzung gerade eben zur Kenntnis nehmen, dass der Stadt ein weiterer Steuereinbruch von rund 4 Mio. Euro vorhergesagt wird.
Auch der Hinweis, die Verwaltung verletze das Budgetrecht des Rates, gehe viel zu weit.
Der unmittelbar von den Bürgern gewählte OB habe nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, beim Vollzug des Haushalts Ausgaben zu begrenzen und der Finanznot zu begegnen.
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