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Willkommen im Landesrecht online! Das Ministerium der Justiz und das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz stellen in Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien des Landes und der Staatskanzlei in einem gemeinsamen Projekt mit der
juris GmbH
, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte zum rheinland-pfälzischen Landesrecht im Internet bereit. Sie finden hier:
- alle Rechtsvorschriften (Landesgesetze und Landesverordnungen)
- Entscheidungen der Gerichte des Landes Rheinland-Pfalz, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Die Auswahl wird durch die Gerichte getroffen.
- alle aktuell gültigen Verwaltungsvorschriften.
Sie können alle Inhalte recherchieren über
- die Suche, mit der Sie z. B. durch die Eingabe von Textbegriffen schnell zu den Gesetzen gelangen,
- die Erweiterte Suche, mit differenzierten Suchmöglichkeiten,
- die Funktion Sachgebiete, die eine Sortierung nach der Gliederungsnummer der Vorschriften bietet.
Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Vorschriften. Diese erschließen sich vielmehr bei Rechtsvorschriften aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz oder aus der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz - BS -, bei Verwaltungsvorschriften aus den für ihre Veröffentlichung bestimmten Veröffentlichungsblättern. Die Daten können für den privaten Gebrauch ausgedruckt und heruntergeladen werden.
Mehr Informationen zum Landesrecht online:
Hinweis: Das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz und die juris GmbH nehmen keine Beratung zur Interpretation oder Verwendung der in diesem Dienst verfügbaren Informationen vor. Es erfolgt keine Rechtsberatung. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe vorbehalten.
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