Landtag Rheinland-Pfalz

Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.

Regierung immer stärker gefragt

Landtag wertet Entwicklung von Anfragen aus

11.07.2018 - Die Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Dies ergab eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch insgesamt 594 Kleine und 14 Große Anfragen, so stiegen die Zahlen im Vergleichszeitraum 2018 auf 725 Kleine und 32 Große Anfragen, die von SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an die jeweiligen Ministerien gerichtet wurden. Mit Abstand am häufigsten fragte dabei die CDU bei der Landesregierung nach, gefolgt von der AfD-Fraktion. Das Fragerecht der Abgeordneten ist in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung in Artikel 89a verbrieft. Lesen Sie weiter

Landtagssanierung: Es geht aufwärts

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Baustelle

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Baustelle. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz

11.07.2018 - Nachdem lange Zeit abgerissen und entkernt wurde, laufen auf der Landtagsbaustelle am Rhein nun die Aufbauarbeiten auf Hochtouren. Landtagspräsident Hendrik Hering nutzte die parlamentsfreie Sommerzeit, um sich vor Ort über die Entwicklungen auf der Großbaustelle im und rund um das historische Deutschhaus zu informieren. Die Bauarbeiten gehen hier auch in der Ferienzeit und bei hochsommerlichen Temperaturen weiter. Inzwischen wurde auch ein dritter Kran gestellt. Lesen Sie weiter

Landtagssanierung: Kommunikation ist das Wichtigste – auch beim Bauen

Interview mit Architekt und Projektentwickler Andreas Nath

Andreas Nath, Architekt und Projektentwickler. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz

11.07.2018 - Andreas Nath arbeitet seit Dezember 2017 für den Landtag im Referat für Bauangelegenheiten und Innere Dienste. Davor war er als Architekt in verschiedenen Büros und beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) tätig. Während der Sanierung des Deutschhauses dreht sich ein großer Teil seines Arbeitsalltags um die Baustelle. Die Pressevolontärin des Landtags, Theresa Karl, hat ihn in seinem Büro besucht und gefragt, was seine Aufgaben sind, was ihm Freude und Herausforderung bereitet. Lesen Sie weiter

Mit gutem Beispiel vorangehen

Abgeordnete und Mitarbeiter spenden Blut

10.07.2018 - Ein kleiner Stich, ein paar Minuten liegen und damit Leben retten: dies haben auch in diesem Jahr wieder einige Landtagsabgeordnete sowie Mitarbeiter von Fraktionen und Landtagsverwaltung auf sich genommen und kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an der Blutspende-Aktion des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) im Abgeordnetenhaus teilgenommen. Lesen Sie weiter

Verkehrsausschuss: Schüler fordern kostenlosen Nahverkehr

Wie die Politik reagiert

10.07.2018 - Die Abgeordneten des Verkehrsausschusses des Landtags zeigten sich in der Mai-Sitzung von dem Vorschlag nicht überzeugt. Von dem Ziel allerdings schon. Doch welche Argumente bekamen Schülerinnen und Schüler des diesjährigen Schüler-Landtags von den Politikerinnen und Politikern zu hören? Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Lehrkräfte für Grundschulen

Was die Landesregierung gegen fehlende Bewerberinnen und Bewerber tun möchte

10.07.2018 - In Rheinland-Pfalz bewerben sich - wie auch in anderen Bundesländern - zu wenig voll ausgebildete Grundschullehrkräfte. Es gibt insbesondere für befristete Vertretungsverträge zu wenige Bewerber. Doch wie sorgt die Landesregierung dann dafür, dass genug Lehrkräfte einspringen können, wenn andere krank werden? Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Erzieher werden und sein

Wie mehr Männer in Kitas arbeiten sollen

09.07.2018 - Es ist noch ein seltener Anblick: Männer, die als Erzieher in Kitas arbeiten. Die Landesregierung wünscht sich, dass sich das ändert und hat Ideen, die sie den Abgeordneten des Bildungsausschusses im Juni vorgestellt haben. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Mehrweg statt Einweg

Initiative des Landes für „Coffee-to-go“-Mehrwegbecher

03.07.2018 - Ob im Supermarkt, beim Mittagsimbiss oder auf Straßenfesten: heutzutage gibt es vielerorts die Möglichkeit, sein Essen oder sein Getränk „auf die Hand“ für unterwegs oder nach Hause mitzunehmen. Hierfür benötigt der Handel jedoch viele Einwegverpackungen, die einmal benutzt und dann weggeworfen werden. Das gilt auch für den „Coffee-to-go-Becher“. Der Umweltausschuss hat vor diesem Hintergrund in seiner vergangenen Sitzung unter anderem darüber diskutiert, wie sich der Verbrauch dieser Becher und damit das Müllaufkommen reduzieren lassen. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Maximal drei Klassenarbeiten pro Woche

Die neue Schulordnung ab Schuljahr 2018/2019

29.06.2018 - Prüfungen gehören zum Schulalltag. Deshalb stehen sie als ein wichtiges Element auch in der übergreifenden Schulordnung. Sie gilt für alle öffentlichen Realschulen plus, Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien in Rheinland-Pfalz und wurde nun geändert. Lesen Sie weiter

Deutschlandstipendium – Win-win-Situation für Studierende und Unternehmen

Ariane Hilker von KOB (links) und die Studentin Annika Friedek Foto: Thomas Koziel / TU Kaiserslautern

28.06.2018 - „Wie kriege ich einen Fuß in die Berufswelt?“, fragen sich viele Studierende. „Wie finde ich gute Leute für meine Firma?“, fragen sich viele Unternehmer. Das Deutschlandstipendium hilft beiden Seiten. Der Wissenschaftsausschuss lässt sich über das außergewöhnliche Stipendium von der Landesregierung informieren. Das Besondere ist, dass eine Hälfte ein Unternehmen, die andere Hälfte der Staat zahlt. Wie das Deutschlandstipendium beiden hilft, zeigen Annika Friedek und Ariane Hilker. Lesen Sie weiter

Begeisterung junger Menschen entscheidend für Zukunft der deutsch-französischen Freundschaft

Sommerfest von Rheinland-Pfalz und Burgund/Franche-Comté in Dijon

Sommerfest von Rheinland-Pfalz und Burgund/Franche-Comté in Dijon. Foto: Haus Rheinland-Pfalz

25.06.2018 - Am vergangenen Wochenende haben Rheinland-Pfalz und Burgund/Franche-Comté in Dijon die Rheinland-Pfalz-Tage gefeiert. Auf dem Sommerfest trafen sich Deutsche, Franzosen und internationale Gäste, um die vielfältigen Partnerschaften zwischen den Gemeinden, Städten und Ländern zu feiern. Die Rheinland-Pfalz-Tage sind ein Ausdruck des langjährigen Engagements, Vorurteile zu überwinden und Freundschaften zu stiften. Ruth Ratter, Vizepräsidentin des Partnerschaftsverbands Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk Rheinland-Pfalz, Bourgogne-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen, begrüßte die Gäste im Namen ihres Verbands und des Landtags. Lesen Sie weiter

Landtag gedenkt Hans-Artur Bauckhage

Landtagspräsident erinnert an früheren Spitzenpolitiker

Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Regierungsmitglieder und Abgeordnete tragen sich in das im Landtag ausliegende Kondolenzbuch ein. Foto: Kristina Schäfer

21.06.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat zu Beginn seiner gestrigen Plenarsitzung dem am Wochenende verstorbenen früheren langjährigen Abgeordneten, Minister, stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landtagsvizepräsidenten Hans-Artur Bauckhage gedacht.

Nachdem sich Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Regierungsmitglieder und Abgeordnete in das im Landtag ausliegende Kondolenzbuch eingetragen hatten, würdigte der Landtagspräsident Leben und Wirken des rheinland-pfälzischen Spitzenpolitikers. Das Kondolenzbuch liegt heute und morgen im Foyer des rheinland-pfälzischen Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz für die Öffentlichkeit aus. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Im Alltag klarkommen

Was Schülern in der Schule fehlt

Levia Deipenbrock und ihre Mitschüler fordern mehr Bezug zum Alltag in der Schule - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz

22.06.2018 - In der Schule wird eine ganze Menge vermittelt. Doch nicht alles benötigen Viele dann in ihrem späteren Berufsleben. Ingenieure profitieren zum Beispiel besonders von Mathematik und Physik. Aber aus allen Schülerinnen und Schülern werden später auf jeden Fall Bürgerinnen und Bürger – und die müssen zum Beispiel auch die richtigen Versicherungen abschließen können oder eine Steuererklärung machen. Aber genau das werde in der Schule oft nicht vermittelt. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Schüler fordern neues Schulfach

Was Medienkompetenz bringen soll

Felix Blaufuß fordert das Schulfach „Medienkompetenz.“ - Foto: A. Linsenmann

19.06.2018 - Das Fach Medienkompetenz muss laut Felix Blaufuß und seinen Mitschülerinnen und Mitschülern, die am Schüler-Landtag 2018 teilnahmen, als verpflichtendes Fach in den Klassenstufen 5 und 6 eingeführt werden. Schülerinnen und Schüler sollen so auf den professionellen und verantwortungsbewussten Umgang mit Medien im Alltag und im Beruf vorbereitet werden. Lesen Sie weiter

„Personalisiertes Gedächtnis der Parlamentsgeschichte“

Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum/Gedenken an Hans-Artur Bauckhage

Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz

18.06.2018 - Mit einer Festveranstaltung im rheinland-pfälzischen Landtag hat die „Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz e.V“ an diesem Montag ihr 30-jähriges Bestehen gefeiert.

Gegründet am 1. Juni 1988, hat sich die Vereinigung insbesondere zur Aufgabe gemacht, Gemeinsamkeiten und Verbindungen aller Ehemaligen zu fördern, mit deren Erfahrung der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz zu dienen und die sozialen Interessen der Mitglieder zu vertreten. Dabei pflegen die Ex-Parlamentarier auch Kontakte deutschlandweit wie auch mit den rheinland-pfälzischen Partnerregionen. Lesen Sie weiter

Interrail-Tickets für Senioren auf Wunschliste

Landtagspräsidium besuchte Pirmasens und Rodalben

Demokratie-Nah in Rodalben und Pirmasens - Foto: T. Silz

15.06.2018 - Demokratie lebt vom Dialog mit den Menschen. Für Landtagspräsident Hendrik Hering und die beiden Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht gelingt das am besten vor Ort. Deshalb besucht die Landtagsspitze in regelmäßigen Abständen die verschiedenen Regionen im Land. Jetzt war die Südwestpfalz mit den beiden Orten Rodalben und Pirmasens an der Reihe. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Demokratie-Nah“ will der Landtag vor allem die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen. „Der Tag in der Südwestpfalz hat einmal mehr gezeigt, was Demokratie und Politik am allermeisten brauchen: persönlichen Kontakt, Nähe zu den Menschen, und Politiker, die zuhören“, resümierte der Landtagspräsident. Lesen Sie weiter

Der Klassenrat als Lernort der Demokratie

Sechs Klassen wurden bei dem neuen Landeswettbewerb #UnserKlassenrat Rheinland-Pfalz im Landtag ausgezeichnet

Klasse 6c der Georg-Forster-Gesamtschule Wörrstadt - Foto: A. Linsenmann

15.06.2018 - Demokratie muss gelernt werden, denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Darüber waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der ersten Preisverleihung des neuen Landeswettbewerbs #UnserKlassenrat im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz einig. Denn bewusste und kompetente demokratische Bürgerinnen und Bürger sind Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie. Dabei ist der Klassenrat ein geeignetes Format, um Demokratie in der Schule zu lernen und zu leben. Das zeigten heute auch die Preisträgerinnen und Preisträger auf eindrucksvolle Weise. Lesen Sie weiter

Jugendverbände stärken politisches Engagement

Landesjugendring beim parlamentarischen Abend im Jugendhaus

Parlamentarischer Abend im Mainzer Jugendhaus Don Bosco - Foto: Landesjugendring Rheinland-Pfalz

14.06.2018 - Der Landesjugendring Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche seinen parlamentarischen Abend im Mainzer Jugendhaus Don Bosco veranstaltet. Der Landesjugendring bezeichnet sich als Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Jugendverbände. Gemeinsam vertritt der Verein die Interessen von Kindern und Jugendlichen gegenüber Politik und Öffentlichkeit. Der Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht lobte den vielfältigen Einsatz des Landesjugendrings. Für seine Arbeit benötige der Verein eine professionelle Unterstützung. „Mein Dank gilt aber dennoch vor allem den engagierten jungen Menschen“, betonte Bracht. Ein Blick in die Mitgliederliste des Landesjugendrings zeige, in wie vielen unterschiedlichen Bereichen die Jugendlichen mitwirken: in Sportverbänden und bei Pfadfindern, aber auch in der Jugendfeuerwehr und beim Naturschutzbund. „Das Maß an Engagement und Einsatz für die Gemeinschaft beeindruckt mich immer wieder“, sagte der Vizelandtagspräsident. Lesen Sie weiter

Kinder haben ihre eigenen Rechte

50 Jahre Kinderschutzbund in Rheinland-Pfalz

50 Jahre Deutscher Kindeschutzbund in Rheinland-Pfalz - Foto: Landesverband RLP des Deutschen Kinderschutzbundes

12.06.2018 - 50 Jahre Einsatz zum Wohl der Kinder – Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Kinderschutzbundes hat vergangenen Freitag seinen 50. Geburtstag im Plenarsaal des Landtags gefeiert. Der Verband blickte zurück auf seine Erfolge im Engagement für die Kinder in Rheinland-Pfalz. Es ging aber auch um die Themen der Zukunft wie den Kampf gegen Armut und die Risiken der digitalen Revolution. Lesen Sie weiter

Parlamente in der digitalen Gesellschaft

Landtagspräsidenten der deutschen Länder auf Schloss Ettersburg

Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag

11.06.2018 - Zum zweiten Mal nach 2002 findet in Thüringen die Konferenz der Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) statt. Die Tagung wird am 11. und 12. Juni unter Vorsitz des thüringischen Landtagspräsidenten Christian Carius auf Schloss Ettersburg abgehalten. Carius erklärt, im Fokus der Konferenz stehe das Thema „Parlamentarismus und digitale Medien“. Denn das Internet habe die politische Kommunikation weltweit verändert. Die LPK diskutiere daher über die politische Bedeutung von Internetpräsenz und die Nutzung des Online-Angebots durch die Bürgerinnen und Bürger. Lesen Sie weiter

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