Ortsrecht

Hier finden Sie eine Übersicht der Satzungen und Verordnungen der Stadt Mayen

Grundlagen 

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  • Hauptsatzung der Stadt Mayen
  • Geschäftsordnung des Stadtrates
  • Satzung der Stadt Mayen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in
    Selbstverwaltungsangelegenheiten

Beteiligungen der Stadt

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  • Verwaltungsvereinbarung über Kfz- Zulassungsstelle
  • Kommunale Arbeitsgemeinschaft
  • Zweckverband Abwasser
  • Zweckverband „Kulturstiftung“
  • Zweckverband REMET
  • Gesellschaftervertrag Stadtentwicklungsgesellschaft
  • Gesellschaftervertrag Stadtwerke

Öffentliche Straßen und Anlagen

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  • Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
  • Satzung der Stadt Mayen über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  • Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Mayen
  • Satzung über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen für die Stadt Mayen
  • Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Mayen
  • Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mayen

Abwasser

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  • Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
  • Betriebssatzung der Stadt Mayen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
  • Satzung der Stadt Mayen über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitigung

Bauwesen

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  • Satzung über die Gestaltung von Dächern von Gebäuden (Dachgestaltungssatzung [=DGS])
  • Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 45 Abs. 4 letzter Satz der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz
  • Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz
  • Zusammenstellung der rechtskräftigen Satzungen aus dem Bereich der Stadtplanung

Friedhöfe

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  • Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen
  • Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Märkte

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  • Polizeiverordnung der Stadt Mayen als Ortspolizeibehörde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Märkten und Volksfesten in der Stadt Mayen -Marktordnung-
  • Satzung über das Abhalten und die Durchführung von Wochenmärkte, Jahrmärkten und Spezialmärkten in der Stadt Mayen -Marktsatzung-

Feuerwehr

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  • Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Stadt Mayen vom 10.12.2009
  • Anlage zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadtverwaltung Mayen vom 10.12.2009

Jugend, Bildung und Soziales

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  • Satzung für das Jugendamt der Stadt Mayen
  • Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten sowie die Festlegung des steuerbegünstigten Betriebszwecks
  • Satzung für die Volkshochschule der Stadt Mayen
  • Satzung eines Beirats für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige (Behindertenbeirat)
  • Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration
  • Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Seniorenbeirats
  • Satzung der Stadt Mayen zur Einrichtung eines Jugendbeirates

Wirtschaft

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  • Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Kraftdroschken (Taxen) für das Gebiet der Stadt Mayen
  • Satzung Wirtschaftbeirat

Steuern und Finanzen

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  • Hundesteuersatzung für die Stadt Mayen
  • Vergnügungssteuersatzung der Stadt Mayen

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Fax +49 (0) 2651 88 52600
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