Ergebnis der ersten Erhebung zu barrierefreien Wahllokalen liegt vor
Landesweit sind 3.843 Wahllokale barrierefrei

Die Wahlbenachrichtigungen für die am 13. März 2016 stattfindende Landtagswahl enthalten einen Hinweis für die Stimmberechtigten über die Barrierefreiheit ihres Wahllokals, damit sich auch Behinderte und Personen mit Mobilitätseinschränkungen entsprechend einrichten können.

Nach dem derzeitigen Stand¹ sind rund 3.800 Wahllokale barrierefrei. Dies sind 81,5 % aller Wahllokale in Rheinland-Pfalz.

»Um einen aktuellen Überblick über die örtlichen Verhältnisse zu erhalten,« so Landeswahlleiter Jörg Berres, »wurde bei den kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz im Nachgang zur Europawahl und den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen 2014 eine Umfrage durchgeführt. Es konnte ermittelt werden, wie viele und welche Wahlräume aus welchen Gründen derzeit noch nicht barrierefrei sind.« Auch wurde hinterfragt, ob konkrete Maßnahmen oder Abhilfen geplant sind, um die fehlende Barrierefreiheit herzustellen.

Die Ergebnisse der Umfrage liegen inzwischen vor. Zusammenfassend lässt sich Folgendes feststellen:

• Die fehlende Barrierefreiheit der rd. 870 Wahllokale beruht zu 80 % auf dem nicht vorhandenen barrierefreien Zugang zum Gebäude.

• Vor allem in kleinen Gemeinden bis zu 1.000 Einwohnern sowie in großen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern treten am häufigsten Probleme auf, barrierefreie Wahllokale einzurichten.

• Hoher Aufwand oder technische Unmöglichkeit verhindern zu fast 60 % die Herstellung der Barrierefreiheit.

• In gut 30 % der derzeit noch nicht barrierefreien Wahllokale wird nach Alternativen gesucht.

• Bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2019 soll in über 300 Wahllokalen Barrierefreiheit hergestellt werden.

Die Gesamtergebnisse der Umfrage stehen im Internetangebot des Landeswahlleiters unter

http://www.wahlen.rlp.de/barrierefreiheit/index.html

zur Verfügung. Der besseren Übersicht wegen erfolgt die kartenbasierte Darstellung auf der Ebene der für die Landtagswahl festgelegten vier Bezirke gem. § 9 Abs. 1 LWahlG.

1 Bezogen auf die Wahllokale bei der Europawahl und den Kommunalwahlen 2014.