Nutzungsvereinbarung zur Einstellung von Beiträgen im Online-Veranstaltungskalender

Sie sind als Nutzer des Online-Veranstaltungskalender dafür verantwortlich, dass die von Ihnen eingestellten Dateien keine gesetzlichen Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen.

Die Stadt Speyer behält sich das Recht vor, Inhalte z.B. mit Fremdwerbung sowie solche Inhalte, welche Interessen oder Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, ohne Rücksprache zu entfernen. 

Der Nutzer  ist für den Inhalt seiner Anmeldung und dessen rechtliche Zulässigkeit allein verantwortlich. Er übernimmt die Verantwortung für die Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften, insbesondere von Datenschutz, Urheberrechten, Wettbewerbsrechten und Leistungsschutzrechten, bei der Verwendung der von ihm zur Verfügung gestellten oder von ihm direkt in das System eingestellten Bild-, Ton- und Filmaufzeichnungen (Medien) sowie sonstiger von ihm zur Verfügung gestellter oder direkt in das System eingestellter Unterlagen und Materialien. Der Nutzer stellt die Stadt Speyer von jeglicher Haftung und von jeglichen Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung dieser Rechte frei, sofern und soweit nicht ein Verschulden der Stadt Speyer vorliegt. Dies gilt für sämtliche Bilder und Texte, welche vom Nutzer in das System eingegeben werden.