Dorferneuerung
Der Dorferneuerung kommt in Rheinland-Pfalz eine große landespolitische Bedeutung zu. Sie ist kommunale Selbstverwaltungsaufgabe und ein wesentlicher Bestandteil ländlicher Strukturpolitik mit dem Ziel einer umfassenden Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Insbesondere die Gestaltung des demografischen Wandels und die damit verbundenen Herausforderungen stellen die Dorferneuerung vor große Herausforderungen. Die Ortskerne müssen künftig für junge und alte Menschen attraktiv und nachhaltig gestaltet werden. Der Innenentwicklung der Dörfer ist dabei absolute Priorität einzuräumen. Die Dorferneuerungsplanung stellt das Instrument dar, mit dem heute - unter aktiver Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger - Leitbilder für die Zukunft formuliert werden.
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift „Förderung der Dorferneuerung“ (VV-Dorf) in der Fassung vom 27. August 2010 unterstützt das Land Rheinland-Pfalz dabei die Ortsgemeinden finanziell in ihrer strukturellen Entwicklung sowie die Bürgerinnen und Bürger bei der Sanierung und Umnutzung der privaten Bausubstanz in den ländlichen Räumen.
Durch die Dorferneuerung soll eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung des Dorfes unterstützt werden. Außerdem soll das Dorf als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten und weiterentwickelt werden. Die Funktionsvielfalt der Dörfer in ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Hinsicht zu erhalten und zu stärken, ist ein Hauptanliegen der Dorferneuerung.
Aufgaben der Dorferneurung
Zu den Aufgabenschwerpunkten der Dorferneuerung zählen insbesondere strukturverbessernde Maßnahmen, die vor allem die Ortskerne stabilisieren und stärken, wie zum Beispiel:
- Arbeitsplätze nahe der Wohnstätte schaffen und sichern.
- Die örtliche Grundversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs sichern oder wiederherstellen.
- Die Umnutzung leerstehender, ortsbildprägender Gebäude zum Wohnen und Arbeiten.
- Das Dorfbild verbessern und die bauliche Ordnung sichern.
- Ortsbildprägende und regional typische Gebäude und Siedlungsstrukturen erhalten und erneuern.
- Die Einheit von Dorf und Landschaft erhalten oder wiederherstellen.
- Die Förderung der Einsatzbereitschaft und der Eigeninitiative der Dorfbewohner und Dorfbewohnerinnen für die Belange ihres Dorfes.
- Umfassende Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation.
Kinder- und jugendfreundliche Dorferneurung
Ein Schwerpunktthema der rheinland-pfälzischen Dorferneuerung ist die „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Dorferneuerung“. Im Rahmen einer umfassenden und nachhaltigen Dorfentwicklung wird so ein wichtiger Beitrag zur Schaffung familienfreundlicher Gemeinden geleistet. Denn die ländlichen Räume, besonders die dünn besiedelten Räume mit ihren Dörfern, werden nur dann Zukunft haben, wenn auch junge Familien mit ihren Kindern im Dorf bleiben, sie dort ihre Wohnung nehmen und sich für Belange der Dorfentwicklung einsetzen. Das Thema ist in eine längerfristige Gesamtkonzeption eingebunden und mündet in vielfältige konkrete Projekte. Rheinland-Pfalz hat in diesem Bereich eine Vorreiterrolle eingenommen und hierzu einen Leitfaden "Leitlinien zur Kinder- und jugendfreundlichen Dorfentwicklung" für die Verantwortlichen in den Kommunen herausgegeben.
Allein in den Förderjahren 2000 bis 2014 wurden insgesamt 980 solcher Projekte durchgeführt. Dabei sind Zuwendungen in Höhe von über 45 Millionen Euro gewährt worden. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass in Rheinland-Pfalz nicht nur über das Thema diskutiert wird, sondern ganz konkrete Initiativen zusammen mit den Kindern und Jugendlichen realisiert werden.
Modellvorhaben
Die Grundversorgung und die soziale Daseinsvorsorge in unseren Dörfern zu sichern und wiederherzustellen, ist ein Schwerpunkt der Dorferneuerung. Neben bereits realisierten und noch laufenden Maßnahmen, wurden verschiedene Modellvorhaben in unterschiedlichen Regionen gestartet (Landkreis Bad Kreuznach und Westerwaldkreis). Ziel dieser Vorhaben ist es vor allem, in kleineren Gemeinden in strukturschwachen Regionen modellhafte und übertragbare Möglichkeiten der Grundversorgung zu schaffen. Es geht aber auch darum, Kommunikation und soziale Kontakte, insbesondere für die ältere Generation, zu ermöglichen.
Das Förderprogramm hat sich mittlerweile zu einem herausragenden Wirtschaftsförderprogramm insbesondere für heimische Handwerksbetriebe entwickelt. Dies belegen auch einige wissenschaftliche Ergebnisse (ifo-Institut, München, 1991):
Jeder Euro Fördermittel der Dorferneuerung löst Folgeinvestitionen in Höhe von rund sieben Euro aus. Mit Hilfe der Dorferneuerung wurden direkt und indirekt pro 511.292 Euro öffentlicher Mittel rund 65 Arbeitsplätze gesichert. Fördergelder aus der Dorferneuerung erhöhen Produktion und Beschäftigung und damit auch das Steueraufkommen. Dadurch können rund zwei Drittel der staatlichen Ausgaben durch angeregte Einnahmenerhöhungen wieder abgedeckt werden.
Das Land Rheinland-Pfalz investierte seit 1991 über die Dorferneuerung mehr als 613 Millionen Euro an Fördermitteln in den ländlichen Raum. Über 33.600 private und über 5.500 öffentliche Maßnahmen wurden unterstützt. Durch die Gesamtinvestitionen im Rahmen der Dorferneuerung in Höhe von 3,2 Milliarden Euro wurden seit 1991 wichtige wohnortnahe Arbeitsplätze geschaffen und dauerhaft gesichert. Für Rheinland-Pfalz wurden durch die Dorferneuerung in den vergangenen 29 Jahren über 77.900 Arbeitsplätze dauerhaft gesichert.
Umnutzung von Leerstand
Ein Schwerpunkt der privaten Dorferneuerung liegt in der Umnutzung leerstehender oder funktionslos gewordener Gebäude, die das Ortsbild prägen. Es ist davon auszugehen, dass künftig in den Ortskernen noch mehr Gebäude zur Umnutzung anstehen werden. Ursache dafür ist der Strukturwandel in der Landwirtschaft und die demografische Entwicklung in den ländlichen Regionen.
Zur Umnutzung gibt es keine echte Alternative, wenn man die Unverwechselbarkeit der Dörfer erhalten möchte und gleichzeitig eine nachhaltige Verbesserung der Lebensverhältnisse in den ländlichen Regionen anstrebt.
Durch die Umnutzung alter Gebäude ist es möglich, auch für junge Familien mit Kindern ein vorhandenes kostengünstiges Wohnangebot zu schaffen. Mehrfach wurde durch Umnutzung von ehemaligen Scheunen und Ställen Wohnraum für Mehrgenerationenwohnen geschaffen.
Gleichzeitig wird mit der Umnutzung von Gebäuden der historisch gewachsene Ortskern im Sinne der Dorferneuerung erhalten und wieder belebt.
Bewilligungen von Zuwendungen:
Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms können sowohl Vorhaben kommunaler Träger (Ortsgemeinden) wie auch privater Träger gefördert werden.
Für die Bewilligung von Zuwendungen für Vorhaben der Gemeinde ist das Ministerium des Innern und für Sport zuständig. Anträge sind von der Ortsgemeinde über die Verbandsgemeinde, die Kreisverwaltung und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion dem Ministerium des Innern und für Sport vorzulegen
Die Bewilligung der Zuwendung für private Vorhaben erfolgt durch die Kreisverwaltungen. Anträge sind über die Ortsgemeinde und Verbandsgemeinde der Kreisverwaltung vorzulegen.
Ansprechpartner sind die Dorferneuerungsbeauftragen bei den Kreisverwaltungen.
Neuregelungen ab dem Programmjahr 2017
Förderneuregelungen ab dem Programmjahr 2019