Logo Header Rheinland Pfalz

© Julie Sponholz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz

Wo?

Geben Sie Ihren Ort an, um regionalisierte Informationen zu erhalten. (ändern)

Was?

Sie haben in "Dienstleistungen und Ihr Ansprechpartner für Anliegen" gesucht. (ändern)

Gewählte Leistung: Chemischreinigungsanlagen / Immissionsschutz
Es wurden Informationen zu "Chemischreinigungsanlagen / Immissionsschutz" gefunden.

Geben Sie hier Wörter ein, die beschreiben, was Sie suchen (z.B. Personalausweis) oder eine Lebenssituation (z.B. Hausbau, Heirat). Anschließend zeigen wir Ihnen die dafür notwendigen Leistungen, zuständigen Stellen und Formulare an.

Chemischreinigungsanlagen / Immissionsschutz

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Die Errichtung und der Betrieb einer Chemischreinigungsanlage unterliegt aus immissionsschutzrechtlicher Sicht – in Abhängigkeit von den eingesetzten Lösemitteln - den Vorschriften der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen oder der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen. Vor der Inbetriebnahme der Anlage ist diese anzuzeigen. 

    An wen muss ich mich wenden?

    An die örtlich zuständige Regionalstelle Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord oder Süd.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Die benötigten Anzeigeunterlagen sind mit der zuständigen Regionalstelle Gewerbeaufsicht abzustimmen.

      Welche Gebühren fallen an?

      Die Anzeige einer Chemischreinigungsanlage ist kostenlos.

        Welche Fristen muss ich beachten?
        Auf die unmittelbar zu beachtenden Betreiberpflichten hinsichtlich Messungen, Kontrollen und Aufzeichnungen gemäß den v.g. Rechtsverordnungen wird hingewiesen (diese können hier nicht im Einzelnen angegeben werden).
         
        Wegen der sonstige Mitteilungspflichten kommt die Regionalstelle Gewerbeaufsicht alle drei Jahre auf Sie zu.
          Rechtsgrundlage

          Leistungsbeschreibung

          Die Errichtung und der Betrieb einer Chemischreinigungsanlage unterliegt aus immissionsschutzrechtlicher Sicht – in Abhängigkeit von den eingesetzten Lösemitteln - den Vorschriften der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen oder der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen. Vor der Inbetriebnahme der Anlage ist diese anzuzeigen. 

          An wen muss ich mich wenden?

          An die örtlich zuständige Regionalstelle Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord oder Süd.

          Welche Unterlagen werden benötigt?

          Die benötigten Anzeigeunterlagen sind mit der zuständigen Regionalstelle Gewerbeaufsicht abzustimmen.

            Welche Gebühren fallen an?

            Die Anzeige einer Chemischreinigungsanlage ist kostenlos.

              Welche Fristen muss ich beachten?

              Auf die unmittelbar zu beachtenden Betreiberpflichten hinsichtlich Messungen, Kontrollen und Aufzeichnungen gemäß den v.g. Rechtsverordnungen wird hingewiesen (diese können hier nicht im Einzelnen angegeben werden).
               
              Wegen der sonstige Mitteilungspflichten kommt die Regionalstelle Gewerbeaufsicht alle drei Jahre auf Sie zu.

                Rechtsgrundlage

                Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                Leistungen von A-Z

                Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

                Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

                Weitere Links

                Weitere Informationen und Angebote

                Anerkennen in Deutschland
                Anerkennen in Deutschland

                Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                Einheitlicher Ansprechpartner
                Einheitlicher Ansprechpartner

                Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

                rlp.de - Die Landesregierung
                rlp.de - Die Landesregierung

                Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

                Open-Data-Plattform RLP
                Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

                Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

                Nach oben