7. Sitzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö3Mitteilungen der Verwaltung
• Ö3.1Quartalsbericht zum 30.09.2020 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen
• Ö4Wirtschaftsplan 2021
• Ö5Bemessung der Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr (Gebührenpflicht) bei versiegelten und an die öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossenen Flächen wie dekorative Stein- und Schottergärten, Platten- und Pflasterbeläge o. Ä.
• Ö6Regelung der Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr für Zisternen, Sickermulden und Mulden-Rigolen-Systeme mit Notüberlauf in die öffentliche Abwasserbeseitigung
• Ö7Verfahrensweise bei Erstattungen der Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung an die Gebührenschuldner*innen bei bestandskräftigen Verwaltungsakten innerhalb der Festsetzungsverjährungsfrist nach § 169 Abs. 2 Abgabenordnung (AO)
• Ö8Kalkulation der Gebühren für die Fäkalschlammabfuhr und die Entsorgung von Abwasser aus geschlossenen Gruben der Stadt Mayen
• Ö9Niederschlagswasserbeseitigung Stadt, Abrechnung öffentliche Straßen, Wege und Plätze
• Ö10Verschiedenes
• Ö10.1Technischer Beirat AWB
• Ö10.2Sachstand wkB Abwasser
• Ö10.3Technische Vorlagen mit detaillierten Plänen