Mit dem Sechsten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (in der Fassung vom 17. Dezember 2020) wurde anlässlich der Corona-Pandemie die Möglichkeit geschaffen, bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen Beschlüsse der kommunalen Gremien in schriftlichen oder elektrischen Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenzen zu fassen.
Die Evaluierung soll zeigen, wie groß der Zielerreichungs- und Akzeptanzgrad von digitalen Sitzungen sowie die Praktikabilität im Gesetzesvollzug für alle Beteiligten sind.
Das Land Rheinland-Pfalz sowie die Stadt Speyer bitten um die Mithilfe der Bürger*innen und ihre Teilnahme unter folgendem Link: www.foev-speyer.de/Ratssitzungen.
Die Umfrage läuft bis einschließlich 10. September 2021.
Für inhaltliche Rückfragen steht Stefanie Bambach (E-Mail: Stefanie.Bambach@mdi.rlp.de; Telefon: 06131 16 3623) gerne zur Verfügung. Ansprechpartner für technische Rückfragen zur Befragung ist Patrick (E-Mail: schweizer@foev-speyer.de).
Medieninformation der Stadt Speyer vom 16. August 2021
