Gemeinderatssitzung Rohrbach
Pressemitteilung zur Sitzung des Gemeinderates Rohrbach am 29.04.2024
Öffentlicher Teil
TOP 1. | Freiflächenphotovoltaik "Auf der Heide" |
Sachstand
Die Gemeinde beabsichtigt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Auf der Fläche, Gemarkung: Rohrbach Flur: 1, Flurstück 54. Die Gemeinde ist Eigentümer des Grundstückes.
Das Vorhaben wurde von den Mitarbeitern der Fa. Sunera, Herrn Hermann Lang, Geschäftsführender Gesellschafter, und Herrn Dr. Frank Lemmes, Projektentwicklung, in der GR Sitzung am 11.03.2024 vorgestellt.
Dabei wurde im Ergebnis festgehalten, dass der im Entwurf vorliegende Gestattungs- und Pachtvertrag zur Installation einer Photovoltaikanlage seitens der Firma Sunera Erneuerbare Energien GmbH, 66280 Sulzbach nochmals überarbeitet wird. Die aktuelle Fassung liegt zwischenzeitlich vor.
Weiterhin liegt jetzt auch ein Vertrag über die finanzielle Beteiligung einer Gemeinde an einer Photovoltaik-Freiflächenanlage gem. § 6 EEG 2023 vor.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt den beiden Verträgen in der vorliegenden Fassung zu. Der Vorsitzende soll die Fa. Sunera informieren und die Vertragsunterzeichnung vornehmen.
TOP 2. | Übernahme der Patenschaft zwischen Heide Gemeinden und des in Baumholder stationierten 95th Combat Sustainment Support Bataillon |
Sachstand
Über den Bürgermeister der Verbandsgemeinde und im Zusammenwirken mit dem Büro PA der Stationierungskräfte in Baumholder wurde der Wunsch und das Interesse an einer Patenschaft mit dem, vor einem Jahr neuaufgestellten 95th Combat Sustainment Support Bataillon, an die Heidegemeinden herangetragen.
Es bestehen bereits feste freundschaftliche Beziehungen zwischen der Stadt Baumholder und den in Baumholder stationierten Einheiten.
Erste Gespräche zwischen der Bataillonsführung und den Bürgermeistern der Heidegemeinde haben stattgefunden.
Der Fokus einer Partnerschaft liegt nicht im repräsentativen Bereich, sondern in der Vernetzung aller gesellschaftlichen Bereiche. Baumholder bleibe auch künftig für die amerikanischen Streitkräfte einer der größten Stationierungsorte außerhalb der USA und innerhalb Europas.
Die Patenschaft soll vor allem den Austausch und die Begegnung zwischen jungen Deutschen und US-Amerikanern fördern. Den Angehörigen der US-Streitkräfte können somit die Kultur und Geschichte unserer Region und der temporären Heimat der Soldatinnen und Soldaten nähergebracht werden, aber auch umgekehrt. Im Vordergrund steht daher die Kontaktpflege auf humanitärem, kulturellem, touristischem, sportlichem und bildungspolitischem Gebiet. In der Praxis heißt das, die Teilnahme an Veranstaltungen und Vorhaben auf beiden Seiten der Partner. Gemeinsames Miteinander durch Integration, Verständnis und das Vermitteln des Gefühls willkommen zu sein. Finanziell werden die Ortsgemeinden bei Bedarf über das Förderprogram WIR (Willkommen in Rheinland-Pfalz) unterstützt.
Beschluss
Der Ortsgemeinde Rohrbach wird die Patenschaft mit dem 95th Combat Sustainment Support Bataillon zusammen mit der Ortsgemeinde Rückweiler, Hahnweiler und ggf. Leitzweiler eingehen.
Nächster Schritt ist das Vorstellen der Ortschaften. Eine offizielle Patenschaftsgründung ist noch im ersten Halbjahr 2024 vorgesehen.