Elektronische Kommunikation
Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bestimmt mit den nachfolgenden Regeln die Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der ADD und eröffnet den Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente gemäß § 3a Abs. 1 VwVfG.
Weiterhin können an alle auf unserer Internetseite www.add.rlp.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der ADD ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten / Mitteilungen gesendet werden.
Wir eröffnen diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden Regelungen, welche nur für die Kommunikation mit der ADD und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.
Die formgebundene, rechtsverbindliche, elektronische Kommunikation mit der ADD erfolgt über die „Virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS)“. Die VPS ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einer beliebigen Absenderin/einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der ADD bestimmt sind, nachvollziehbar zuzustellen.
Für eine formgebundene, rechtsverbindliche, elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein.
Zur Erstellung einer qualifizierten elektronischen Signatur benötigen Sie:
- eine Signaturkarte zur Erstellung einer qualifizierten elektronischen Signatur
- ein Kartenlesegerät
- eine Signatursoftware
- sofern Sie nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.
Wichtig!
Die formgebundene, rechtsverbindliche, elektronische Kommunikation mit der ADD kann auf zwei Wegen erfolgen (siehe 3.1 und 3.2 nachfolgend)
Sie können die VPS über das Portal https://nutzerkonto.service.rlp.de nutzen. Dies setzt zunächst voraus, dass Sie sich für den Service des Nutzerkontos registrieren.
Eine Anleitungen zur Registrierung finden Sie unter
Danach steht Ihnen ein webbasierter Zugriff auf die VPS zur Verfügung. Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die ADD übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen. Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sogenannten Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein. Sofern Sie auch selbst von uns auf elektronischem Wege Dokumente erhalten wollen, ist es notwendig, dass Sie sich hiermit einverstanden erklären. Dazu bedarf es einer Zugangseröffnung Ihrerseits. Diese können Sie als registrierter Nutzer über ihr VPS-Benutzerprofil erklären. Mit dem Zugang eines elektronischen Dokuments können Ihnen rechtlich verbindlich Mitteilungen zugesendet werden. Beispielsweise kann Ihnen eine Einreichung von Unterlagen aufgegeben werden, damit diese in einem verwaltungsrechtlichen Verfahren berücksichtigt werden können. Eine Nichtbeachtung dieser Aufforderung kann sich dann rechtlich nachteilig auswirken. Sie sollten also im Falle der elektronischen Zugangseröffnung regelmäßig Ihr Postfach auf neue Eingänge überprüfen. Darüber hinaus sollten Sie in der Lage sein, die Signatur eines an Sie übermittelten qualifiziert signierten elektronischen Dokumentes verifizieren zu können. Die Zugangseröffnung ist jederzeit widerruflich und kann von Ihnen im VPS-Benutzerprofil auch wieder deaktiviert werden. Weitere und nähere Informationen werden Ihnen im Rahmen der Zugangseröffnung angezeigt.
Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 3.1 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit alternativ die Möglichkeit, rechtsverbindlich per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Art des Nachrichtenversands nicht gesichert ist. Sofern Sie Wert auf eine vertrauliche Übermittlung legen, empfehlen wir Ihnen, Ihre Nachrichten zu verschlüsseln. Hierzu wird ein öffentliches Verschlüsselungszertifikat der Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente unter
zur Verfügung gestellt.
Wichtig Absenderangaben!
Vergessen Sie nicht, in Ihrer E-Mail Ihren vollständigen Namen und eine zustellfähige postalische Anschrift zu nennen. Dies ist für die weitere Bearbeitung Ihres Anliegens unabdingbar.
Empfehlung:
Wählen Sie vorzugsweise für Ihre Nachrichtenübermittlung den unter der Ziffer 3.1 dargestellten Weg. Die Vorteile für Sie liegen in der automatisch gesicherten Übermittlung Ihrer Nachrichten sowie in der Zustellung eines Übermittlungsnachweises.
Bei Fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der ADD wenden Sie sich bitte an:
Matthias Niersbach
Tel: +49(651) 9494-105
Matthias.Niersbach(at)add.rlp.de
6.1 Betreiber der Virtuellen Poststelle
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Tel: +49 (6131) 605-360
Fax: +49(6131) 55-360
6.2 Rechtliche Besonderheiten
Nutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Nutzungsbedingungen der VPS“, die auf der Internetseite https://nutzerkonto.service.rlp.de zum Download bereit stehen.
Durch Nutzung der VPS erkennt die Nutzerin/der Nutzer die Bedingungen an.
Eine rechtsgültige, qualifizierte, elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung der Absenderin/ des Absenders gewährleistet werden.
Die Absenderin/der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch die PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von der Kundin/dem Kunden übermittelt, für die/den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als von der Absenderin/vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für die Absenderin/den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.