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Schulbauorganisation und Schulbauförderung

Der Schulträger muss

bis spätestens 1. August eines Jahres das Vorhaben bei der Schulbehörde (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) anmelden und
bis spätestens 1. Oktober eines Jahres die Planungsunterlagen mit dem Antrag auf Erteilung der schulbehördlichen Genehmigung und auf Gewährung einer Zuwendung vorlegen, damit die Maßnahme in das Schulbauprogramm des folgenden Haushaltsjahres aufgenommen werden kann.

Es empfiehlt sich, bereits vor Antragstellung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Kontakt aufzunehmen.

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)/ Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)
Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) - Neufassung - - Anlage 21: Teil II/Anlage 3 zu § 44

Bau von Schulen und Förderung des Schulbaus
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur vom 22. Januar 2010 (9326-50730-1/02)

Bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen
Rundschreiben den Ministerium für Finanzen vom 18.03.2004

Wo und bis wann müssen die Zuschüsse beantragt werden?

Die räumliche Ausstattung einer zweizügigen Fachoberschule erstreckt sich auf

zwei Klassenräume pro Jahrgangsstufe sowie notwendige Fachräume.

In den Fachrichtungen Wirtschaft und Verwaltung bzw. Gesundheit und Soziales wird an vielen Realschulen plus bereits eine gute Ausstattung an Computer-Arbeitsplätzen bzw. naturwissenschaftlicher Ausstattung vorhanden sein. Deshalb wird sich der Raumbedarf bei der Fachrichtung Technik in der Regel auf fünf Räume (vier Klassenzimmer und ein Fachraum) belaufen, in den beiden anderen Fachrichtungen in der Regel auf vier Klassenräume.

Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich an notwendigen Bau- und Ausstattungsmaßnahmen, sofern ein Bedarf besteht. Dabei gilt bei der Förderung der grundsätzliche Vorrang der Schulbaurichtlinie bei Neubau-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen entsprechend den bestehenden Bestimmungen. Da die Fachoberschule an der Realschule plus eine Schulform aus dem berufsbildenden Bereich ist, gilt dabei der Kostenrichtwert für Baumaßnahmen an berufsbildenden Schulen in Höhe von 3.174 € pro Quadratmeter. Gegebenfalls kommt ein zehnprozentiger Zuschlag für kostenintensive Ausstattung in Frage.

Er gibt die Prüfung durch die Schulbaureferate der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, dass kein Baubedarf besteht, zum Beispiel, wenn geeignete Räume im Bestand der Realschule plus vorhanden sind, wird geprüft, ob ein Ausstattungszuschuss gewährt werden kann. Hierfür sind je nach gewählter Fachrichtung folgende Beträge maximal möglich:

Fachoberschule mit Fachrichtung Technik, Schwerpunkt Metalltechnik: 50.000 €
Fachoberschule mit Fachrichtung Technik, Schwerpunkt Technische Informatik: 50.000 €
Fachoberschule mit Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung: 20.000 €
Fachoberschule mit Fachrichtung Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Gesundheit: 20.000 €
Fachoberschule mit Fachrichtungskombination Wirtschaft und Verwaltung / Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Gesundheit: 20.000 €.

Theo Trierweiler
Tel: +49(651) 9494-328
Theo.Trierweiler(at)add.rlp.de

Landkreise
Bernkastel-Wittlich, Birkenfeld, Kusel, Trier, Saarburg

kreisfreie Stadt
Trier
Yvonne Tombers
Tel: +49(651) 9494-976
Yvonne.Tombers(at)add.rlp.de

Landkreise
Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Daun
Sarah Müller
Tel: +49(261) 20546-13435
Sarah.Müller(at)add.rlp.de

Landkreise
Altenkirchen, Bad Kreuznach, Rhein-Lahn-Kreis, Westerwaldkreis

kreisfreie Stadt
Koblenz
Bernd Siebert
Tel: +49(261) 20546-13433
Bernd.Siebert(at)add.rlp.de

Landkreise
Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück
Michaela Kempf
Tel: +49(6321) 99-2350
Michaela.Kempf@addnw.rlp.de

Landkreise
Rhein-Pfalz-Kreis, Südwestpfalz, Kaiserslautern

kreisfreie Städte
Ludwigshafen, Speyer, Pirmasens, Zweibrücken
Rainer Foos
Tel: +49(6321) 99-2140
rainer.foos(at)addnw.rlp.de

Landkreise
Donnersbergkreis, Alzey-Worms, Mainz-Bingen - vertretungsweise: Kaiserslautern

kreisfreie Städte
Frankenthal, Mainz, Worms - vertretungsweise: Kaiserslautern
Birgit Wanger
Tel: +49(6321) 99-2232
Birgit.Wanger(at)addnw.rlp.de

Landkreise
Bad Dürkheim, Germersheim, Südliche Weinstraße - vertretungsweise: Kaiserslautern

kreisfreie Städte
Landau, Neustadt a.d.W. - vertretungsweise: Kaiserslautern

Regionale Aufteilung - wenn nicht anders bezeichnet handelt es sich um den Landkreis

Iris Schorge
Tel: +49 (261) 20546-13434
Iris.Schorge(at)add.rlp.de

Altenkirchen, Bad Kreuznach, Koblenz (Stadt), Westerwaldkreis, Rhein-Lahn-Kreis, Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Donnersbergkreis, Frankenthal. Germersheim, Landau (Stadt), Ludwigshafen (Stadt), Mainz-Bingen, Mainz (Stadt), Neustadt –(Stadt), Primasens (Stadt), Rhein-Pfalz-Kreis, Speyer (Stadt) Südliche Weinstraße, Worms (Stadt)
Sarah Müller
Tel: +49 (261) 20546-13435
Sarah.Mueller(at)add.rlp.de

Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell, Birkenfeld, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier (Stadt), Vulkaneifel, Kusel, Trier-Saarburg, Kaiserslautern, Kaiserslautern (Stadt), Südwestpfalz, Zweibrücken (Stadt)