Finanzplanung
Der Finanzplan zeigt – als Anlage zum jeweiligen Haushaltsplan – grundsätzlich die mittelfristige finanzwirtschaftliche Entwicklung sowie die finanzpolitischen Ziele und Strategien der Landesregierung auf. Der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 beschreibt die Herausforderungen für das Land Rheinland-Pfalz, auch in den nächsten Jahren einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu realisieren.
Der Planungszeitraum des aktuellen Finanzplans 2021 bis 2025 geht vom Basisjahr 2020 (Ist-Ergebnis), dem laufenden Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsansätze) und den Haushaltsansätzen für das Jahr 2022 entsprechend der Regierungsvorlage aus. Die eigentlichen Planungsjahre sind die Jahre 2023 bis 2025.
Im Gegensatz zum Haushaltsplan ist der Finanzplan für die Landesregierung nicht verbindlich. Er hat vielmehr den Charakter eines mittelfristigen finanzpolitischen Programms. Der Finanzplan 2021 bis 2025 wurde vom Ministerrat am 23. November 2021 beschlossen und dem Landtag am 8. Dezember 2021 vorgelegt.
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 - 2025