EUROPÄISCHE RAUMENTWICKLUNG
Genehmigung des Interreg Europe-Programms 2021-2027 durch die Europäische Kommission
Mit einem sogenannten Durchführungsbeschluss erteilte die Europäische Kommission (KOM) am 05.07.2022 dem neuen Interreg Europe-Programm für die Förderperiode 2021-2027 ihre Genehmigung.
Damit ist das Programm der neuen Förderperiode nun offiziell genehmigt. Bis Ende 2027 stehen also Akteuren aus ganz Europa und ihren interregionalen Projekten insgesamt rund 379 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Bis zu 80% beträgt die Förderquote der Projekte im Programm.
Der erste Call lief bereits vom 05. April bis zum 31. Mai 2022. 134 Projektanträge wurden eingereicht, über die im Herbst 2022 entschieden wird.
Was ist neu bei Interreg Europe? Wer kann bei Interreg Europe teilnehmen? Welche Projekte werden bei Interreg Europe gefördert? --> Erste Antworten vermittelt Ihnen dieser Info-Flyer. Weitere, ausführlichere Informationen folgen.
Weitere Informationen zur neuen Förderperiode sind auch auf der Programm-Homepage zu finden oder Sie kontaktieren uns (Referat372(at)mdi.rlp.de).
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europäische Raumentwicklung
Rheinland-Pfalz blickt aufgrund seiner Grenzlage zu Frankreich, Luxemburg und Belgien auf eine lange Tradition grenzüberschreitender Zusammenarbeit zurück. Sowohl in der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonien-Französischsprachige und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens wie auch im deutsch-französisch-schweizerischen Grenzgebiet, dem Oberrhein, haben sich im Laufe der Jahre trotz vieler Widrigkeiten aufgrund unterschiedlicher Rechts-, Verwaltungs- und Planungssysteme eine Vielzahl an grenzüberschreitenden interregionalen Kooperationen, Netzwerken Institutionen und Gremien etabliert.
Mit der Unterzeichnung des Bonner Abkommens vom 22. Oktober 1975, das die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein auf eine institutionelle Basis stellte, der Etablierung der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Regierungskommission, der Gründung der Deutsch-Französischen Regierungskommission im Jahr 1970 für die Großregion und dem Karlsruher Übereinkommen aus dem Jahr 1996 wurden die formellen und institutionellen Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Kooperation bereits frühzeitig geschaffen.
In dem Bereich der Raumordnung und Landesplanung beteiligt sich Rheinland-Pfalz im Rahmen der institutionellen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf Arbeitsebene in der Arbeitsgruppe „Raumordnung“ der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Oberrheinkonferenz und in dem Koordinierungsausschuss "Räumliche Entwicklung" (KARE) in der Großregion.
Aktuelle Themen der raumordnerischen und raumentwicklungspolitischen Zusammenarbeit in beiden Grenzregionen betreffen die Bereiche Verstärkung und Verstetigung der gegenseitigen Unterrichtung, Beteiligung und Abstimmung bei Planungen, Maßnahmen und Projekten mit raum- bzw. umweltrelevanten grenzüberschreitenden Auswirkungen. Hier sind in der jüngeren Vergangenheit mehrere Initiativen lanciert worden, so unter anderem ein Pilotvorhaben der rheinland-pfälzischen obersten Landesplanungsbehörde zur grenzüberschreitenden Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung der regionalen Raumordnungspläne.
Weitere Entwicklungen betreffen den Ausbau und die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Geographischen Informationssysteme (GIS) - sowohl den Raum der Großregion (GIS-GR) als auch den Raum des Oberrheins (GeoRhena) betreffend - sowie die Förderung des territorialen Zusammenhalts durch die Entwicklung und Stärkung einer kohärenten und ausgewogenen nachhaltigen Raumentwicklung von Regionen in Grenzlage.
Wesentliches Ziel ist weiterhin die Positionierung grenzüberschreitender polyzentraler Metropolregionen (GPMR) auf europäischer und nationaler Ebene. In der Großregion wird hierzu aktuell ein grenzüberschreitendes Raumentwicklungskonzept (REK-GR) erarbeitet - ein Projekt, das seit dem 01. Januar 2018 als Interreg V A-gefördertes Projekt für die Dauer von vier Jahren läuft. Federführender Partner ist das Ministerium für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, Abteilung für Raumentwicklung, Luxemburg. Die Abteilung Landesplanung im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz gehört ebenfalls zu den finanzierenden Partnern. Weitere rheinland-pfälzische, strategische Partner sind die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord), die Planungsgemeinschaft Region Trier und die Stadt Kaiserslautern. Nähere Informationen finden Sie in der Kurzbeschreibung des Projektes und auf der Seite des Programms Interreg V A Großregion.
Vor dem Hintergrund aktueller europäischer Entwicklungen wie der Neuausrichtung der Kohäsionspolitik im Zuge der Strategie Europa 2020, der Einführung des neuen kohäsionspolitischen Ziels des territorialen Zusammenhalts und der Förderperiode 2014-2020 bringt das für die Raumordnung neue Herausforderungen und Perspektiven mit sich. In Zukunft wird es mehr auf strategische und integrierte Ansätze und Strategien auch oder gerade in den Grenzregionen ankommen. Die räumliche Dimension hat dabei insgesamt an Bedeutung gewonnen.
Mehr zu den grenzüberschreitenden Kooperationsräumen von Rheinland-Pfalz finden Sie auf der Seite www.rlp.de.
Europäische Förderprogramme im Bereich der Landesplanung und Europäischen Raumentwicklung
Mit Beginn der aktuellen EU-Förderperiode 2021-2027 haben sich die Programme zur Europäischen territorialen Zusammenarbeit (ETZ) – besser bekannt als Interreg – neu aufgestellt. Die Schwerpunkte liegen dabei auf den fünf politischen Zielen der EU-Kohäsionspolitik für 2021-2027:
- Ein intelligenteres Europa
- Ein grüneres, CO2-armes Europa
- Ein stärker vernetztes Europa
- Ein sozialeres Europa
- Ein bürgernäheres Europa
Die Fördermittel der Interreg-Programme werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gespeist. Die zur Verfügung stehenden Summen werden den einzelnen Programmen zu Beginn der jeweiligen Förderperiode zugeteilt und dann dort eigenständig verwaltet.
Die verschiedenen Bereiche der Interreg-Kooperation leisten auf unterschiedlichen Ebenen einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Entwicklungsunterschieden und zum territorialen Zusammenhalt zwischen den europäischen Regionen und tragen aktiv zur Umsetzung strategischer Ziele der EU, wie z.B. der Territorialen Agenda 2030 oder dem Green Deal, vor Ort bei.
Interreg umfasst drei verschiedene Bereiche:
Interreg A: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- Hier partizipiert Rheinland-Pfalz in den drei Interreg VI A-Kooperationsprogrammen "Großregion", "Oberrhein" und "Maas-Rhein", die im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau verwaltet werden.
Interreg B: Transnationale Zusammenarbeit
- Im Rahmen von Interreg VI B ist Rheinland-Pfalz am Kooperationsraum „Nordwesteuropa“ beteiligt.
Interreg Europe: Interregionale Zusammenarbeit
Hier geht es um eine nachhaltige und ausgewogene Entwicklung in und zwischen den Regionen der jeweiligen Kooperationsräume. Ziel ist die Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen und die Erarbeitung gemeinsamer Lösungen sowie der Aufbau langfristiger Kooperationsbeziehungen in bestimmten, für die Regionalentwicklung wichtigen Themenfeldern, wie dem Klimawandel und der Energiewende, der Daseinsvorsorge oder für den Aufbau resillienter Raum- und Wirtschaftsstrukturen in wichtigen Handlungsfeldern wie dem Verkehrssektor, dem Gesundheitswesen, Bildung, Kultur und Tourismus oder Umwelt- und Ressourcenschutz.
Im Rahmen von Interreg VI B ist Rheinland-Pfalz am Kooperationsraum „Nordwesteuropa“ beteiligt. Die Verwaltung des Programms erfolgt durch die Landesplanung, angesiedelt im Ministerium des Innern und für Sport.
Das Interreg VI B "Nordwesteuropa"-Programm verfügt über eine deutsche Kontaktstelle, die ebenfalls in der Abteilung Landesplanung im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz angesiedelt ist. Nehmen Sie bei Fragen und Projektideen gerne Kontakt auf!
Mehr Informationen zu den Interreg B-Programmen allgemein finden Sie hier.
Mehr Informationen zu Interreg VI B "Nordwesteuropa" finden Sie hier.
Im Vordergrund des Kooperationsprogramms Interreg Europe steht die effektive Umsetzung der europäischen Kohäsionspolitik. Dafür fördert das Programm den interregionalen Erfahrungsaustausch, Austausch von innovativen Ansätzen und das Bilden von Kapazitäten bezüglich regionaler Entwicklungspolitiken in sämtlichen Themenfeldern der Interreg-Programme. InterregEurope richtet sich dabei in erster Linie an öffentliche Akteure und Behörden aus den Regionen.
Die Verwaltung des Programms erfolgt durch die Landesplanung, angesiedelt im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Nehmen Sie bei Fragen und Projektideen gerne Kontakt zu uns auf!
Mehr Informationen zu Interreg Europe finden Sie hier.