Wirtschaftsminister Hendrik Hering lehnt Pläne aus dem Hause von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zur Einführung einer neuen Rohstoffsteuer für die deutsche Industrie strikt ab. „Anstatt sich gemeinsam mit der Wirtschaft Gedanken zu machen, wie in Zukunft ein effizienterer Umgang mit Rohstoffen möglich wird und die Zukunftsfähigkeit der Industrie sicher zu stellen, gefährdet die Bundesregierung einmal mehr den Industriestandort Deutschland“, kritisierte Hering.

Staatssekretär Alexander Schweitzer besucht den weltgrößten Branchentreff der IT- und Kommunikationsbranche, die CeBIT. Unter dem Motto „Heart oft the digital World“ präsentieren sich mehr als 4.200 Aussteller aus mehr als 70 Ländern, auch Rheinland-Pfalz ist mit 68 Präsentationen vertreten. Sehr präsent ist auf der Messe das diesjährige Leitthema der CeBIT „Work and Life with the Cloud“: „Ob im privaten oder unternehmerischen Umfeld – viele Anwendungen und Daten sind schon heute nicht mehr auf dem privaten Rechner oder dem Firmennetzwerk“, stellte Schweitzer auf seinem heutigen Messerundgang in Hannover fest. „In Zukunft werden sich immer mehr Anwendungen der Planung von Unternehmensressourcen, der Verwaltung von Kundenbeziehungen aber auch Teamwork- und Kollaborationssoftware in der Datenwolke befinden.“

„Durch eine kluge Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft entstehen zukunftsweisende Strukturen, von denen alle profitieren.“ Das betonten Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert und Wissenschaftsstaatssekretär Michael Ebling heute bei der Vorstellung des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff in einer gemeinsamen Pressekonferenz im Technologiezentrum Koblenz (TZK).

Vor einem Jahr startete das EU-Schulobstprogramm in Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering kann eine positive Bilanz ziehen: „Mehr als 1100 Schulen in Rheinland-Pfalz mit rund 163.000 Schülerinnen und Schülern werden inzwischen jede Woche mit frischem Obst und Gemüse beliefert. Das macht vier Millionen Portionen frisches Obst und Gemüse seit dem Start der Aktion. Wir wollen die Schülerinnen und Schüler mit dem Programm für mehr Obst und Gemüse in ihrer täglichen Ernährung begeistern, denn Motivation und Begeisterung für mehr Obst und Gemüse sind der Schlüssel zu einer ausgewogenen Ernährung“, sagte Hering.

Der Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Knotenpunktes L 280 / K 112 in Niederdreisbach ist erlassen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die festgestellte Planung beinhaltet einen verkehrsgerechten Anschluss der K 112 aus Richtung Weitefeld mit der Anlage einer Linksabbiegespur und eine völlig neue Gestaltung des Knotenpunktes.

Verkehrsminister Hendrik Hering hat in Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Eva Lohse, zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen. Dieses müsse sehr kurzfristig möglich sein, um die Frage einer für alle Beteiligten tragfähigen Finanzierung und das weitere Vorgehen  bei der Sanierung der Hochstraße Nord zu diskutieren, unterstrich Hering.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering sieht sich in seiner Forderung nach schärferen gesetzlichen Vorgaben bei einem Verdacht auf Preisabsprachen durch Erkenntnisse des Bundeskartellamtes bestätigt. „Wenn das Kartellamt bei seinen neuesten Untersuchungen zum Ergebnis kommt, dass der Benzinmarkt von einem Oligopol beherrscht wird, muss der Bund endlich reagieren und durch eine Umkehr der Beweislast den Kartellwächtern das entsprechende Instrument an die Hand geben, beim Verdacht auf Preisabsprachen wirksam zu reagieren“, forderte Hering angesichts der jüngsten Erhöhungswelle an den Zapfsäulen.

Zur heutigen Pressemitteilung von Staatsministerin Prof. Maria Böhmer zur Hochstraße Nord in Ludwigshafen teilt die Sprecherin des Mainzer Verkehrsministeriums mit:

Weinbauminister Hendrik Hering erhält für seine Initiative zur Profilierung des Weinangebotes durch die Herausstellung von Orts- und Lagenweinen Unterstützung von Mosel-Winzern. Eine Delegation von Winzern übergab dem Minister auf Vermittlung der Landtagsabgeordneten Heike Raab heute ein Thesenpapier mit Unterschriftenliste, in dem sie ebenfalls für eine stärkere Differenzierung im Weinbezeichnungsrecht und höhere Qualitätsanforderungen eintreten. „Um eine konsequente Positionierung der Qualitätsweine zu verwirklichen, sind gerade für Einzellagenweine höhere Anforderungen bei Mindestmostgewichten und zulässigem Hektarertrag sinnvoll“, bekräftigte Hering.

Rund 8,9 Millionen Euro wurden in 2010 für den Bau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ausgegeben, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. „Trotz der angespannten Haushalte konnten wir damit nahtlos an die hohen Ausgaben der vergangenen Jahre anknüpfen.“ Gebaut wurden dafür im vergangenen Jahr insgesamt 26 Kilometer neue Radwege. Damit erhöht sich das Netz an klassifizierten Straßen auf rund 1.780 Kilometer.