Ingelheim ist der Sieger des Landeswettbewerbs „Radfahren für Alle“. Ingelheim habe mit den eingereichten Maßnahmen aus den Bereichen Infrastruktur, Service und Kommunikation alle für die Radverkehrsförderung wichtigen Handlungsfelder bedient, so Staatssekretär Alexander Schweitzer heute bei der Preisverleihung in Mainz.

„Auf der Internationalen Grünen Woche hinterlassen wir eine eindrucksvolle Visitenkarte für das Weinland Rheinland-Pfalz. Vom 15. April bis 16. Oktober 2011 wird mit Koblenz erstmals eine rheinland-pfälzische Stadt Gastgeber einer Bundesgartenschau sein. Daher nutzen wir unseren Auftritt in Berlin, um vor 400 000 Besuchern aus aller Welt das Ereignis am Deutschen Eck zu bewerben“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering vor Journalisten in Berlin.

Mit der Organisation und Umsetzung eines gemeinsamen Workshops „Competent Team Solution for optimal Stroke Care” zur Schlaganfallversorgung ist aus Sicht von Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert ein erster wesentlicher Schritt in der Kooperation mit dem Rashid Hospital gemacht. Gemeinsam mit Dr. Khalil Qayed, Director of the Medical Education Departement at the Dubai Health Authority, eröffnete der Staatssekretär heute den Workshop im Rahmen der Arab Health, einer der weltweit bedeutendsten Messen für Medizintechnik, Gesundheit, Pharmazie und Dentaltechnik in den Vereinigten Arabischen Emiraten. „Zielsetzung des Workshops ist die Vereinbarung konkreter Umsetzungsschritte zur Zertifizierung einer Schlaganfalleinheit, eine so genannte Stroke Unit, in Dubai als Prototyp für internationale Angebote der rheinland-pfälzischen Gesundheitswirtschaft“, erklärte Englert das Engagement.

Der Start der Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Wallhalben sowie die Einweihung der neuen Touristinformation - gleich zwei gute Gründe zu feiern gab es beim Termin von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer in Wallhalben.

Den Zustand insbesondere von Landesstraßen mit eher geringem Verkehrsaufkommen zeitnah zu verbessern und damit die Straßen auch weniger anfällig für Frostschäden zu machen - das ist Ziel eines Sonderprogramms des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums, das Minister Hendrik Hering heute in Wolfsheim vorstellte.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering und der Hauptgeschäftsführer des Landesverbandes Einzelhandel Rheinland-Pfalz, Hanno Scherer, haben der Galeria Kaufhof Mainz das Qualitätszeichen „Generationenfreundliches Einkaufen“ überreicht. „Die Filiale gibt den Kunden damit bei Komfort und Service schon erste konkrete Antworten auf den demografischen Wandel“, so Hering und Scherer. Die Galeria Kaufhof Mainz ist als erstes Warenhaus in Rheinland Pfalz mit dem Qualitätszeichen ausgezeichnet worden.

Der Planfeststellungsbeschluss für die B 47 Südumgehung Worms zwischen Kolping­straße und B 9 ist unterschrieben. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit. „Mit dem Beschluss ist ein wichtiger Schritt für die Realisierung dieser wichtigen Verbindung für die Stadt Worms erfolgt.“

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering plädiert auf eine Umkehr der Beweislast, sollte sich bei Benzinpreiserhöhungen der Verdacht auf Absprachen ergeben. „Wenn sich durch die kartellrechtlichen Instrumente bei den auffällig synchron laufenden Preiserhöhungsrunden mögliche Absprachen nicht aufklären lassen, muss der Instrumentenkasten ergänzt werden. Ein Weg könnte bei Oligopolen die Umkehrung der Beweislast sein“, sagte Hering. Entsprechend müssten die Mineralölkonzerne dann offen legen, dass rein wirtschaftliche Zwänge und nicht lediglich die Gewinnmaximierung eine Erhöhung begründeten.

Vom 21. bis 30. Januar 2011 wird die Internationale Grüne Woche (IGW) in Berlin zum 76. Mal ihre Tore öffnen. Zu dieser einzigartigen Ausstellung für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau werden rund 400 000 Besucher erwartet. Aussteller aus aller Welt werden ihre kulinarischen Spezialitäten und Konsumgüter sowie Ideen und Dienstleistungen für den ländlichen Raum präsentieren.

Das Motto der Gründeroffensive 2011 lautet „Gut finanziert - gut in den Start“. Wirtschaftsminister Hendrik Hering stellte das Programm heute in Mainz vor. Auch 2011 wird die Landesregierung mit der Fortsetzung der Gründeroffensive potentielle Gründerinnen und Gründer darauf aufmerksam machen, welche Unterstützung es für sie gibt. Ziel ist es, ihnen den Start zu erleichtern und zu einer langfristig tragfähigen Existenzgründung beizutragen. „Gründerinnen und Gründer müssen wissen, wie eine solide Finanzierung überhaupt aussehen muss, sie sollten die Finanzierungsmöglichkeiten kennen und auch, welche Fördermöglichkeiten der öffentlichen Hand bestehen“, erläuterte der Minister. In diesem Jahr geht es also ums Geld: Die Gründungsfinanzierung ist immer ein ganz entscheidender Teil der Gründung. In diesem Jahr stehen die Anforderung an Finanzierung und das Angebot zur Förderung der Finanzierung im Mittelpunkt der Gründeroffensive.