Mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum und einem starken Anstieg der Beschäftigung im abgelaufenen Jahr hat Rheinland-Pfalz nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering beste Perspektiven für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung auch im neuen Jahr. „Für 2011 rechnen wir im Land mit einem Wirtschaftswachstum von mehr als zwei Prozent und einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit“, sagte Hering beim Neujahrsempfang der Fachhochschule der Bundesbank in Hachenburg.

Der frühe und starke Wintereinbruch mit Frost- und Tauwechseln und auch die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben die Landesregierung dazu veranlasst, für die Beseitigung der Frostschäden auf den Landes-, Bundes- und Kreisstraßen - abhängig von den weiteren Witterungsbedingungen - 17 Millionen Euro bereit zu stellen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Es liege noch keine detaillierte Bilanz über die Winterschäden vor, damit sei erst gegen Ende April zu rechnen. „Aber es muss befürchtet werden, dass die Schäden höher als vergangenes Jahr sein werden; deshalb haben wir frühzeitig die Weichen gestellt, um die Beseitigung dieser Schäden schnell und umfassend angehen zu können.“

Wissenschaftstransfer voran bringen und die Innovationspotentiale der Region ausschöpfen - dazu trägt auch das TechnologieZentrum Koblenz bei. „Innovative Forschung und Entwicklung - das ist die Chance, künftig auf weltweiten Märkten zu bestehen. Die vorhandenen Potentiale systematisch aufbauen und zielbewusst fördern - das ist die Aufgabe für die Zukunft.“ Dies sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute auf dem Richtfest für den 2. Bauabschnitt des TechnologieZentrums Koblenz (TZK). „Ein wichtiger Meilenstein hin zu einer erfolgreichen Weiterentwicklung des TZK.“

Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Arzbach den symbolischen ersten Spatenstich für die neue Ortskernentlastungsstraße gesetzt. „Die Straße reduziert den Verkehr in der Ortslage und verbessert darüber hinaus die Erschließung eines Neubaugebietes. Für die Entwicklung der Gemeinde ist die Straße insgesamt ein großer Gewinn“, betonte Hering. Auf einer Länge von etwa 300 Metern wird eine neue Straße gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei rund 1,1 Millionen Euro. Das Land hat für das Vorhaben Zuwendungen in Höhe von 654.000 Euro bewilligt. „Die neue Straße bedeutet für die betroffenen ein Weniger an Lärm und Abgasen und ein Mehr an Lebensqualität.“

Ministerialrat Gerd Schmidt (65), Leiter der rheinland-pfälzischen Eichbehörde, ist heute von Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert in den Ruhestand verabschiedet worden. Englert würdigte die Arbeit von Diplom-Physiker Schmidt, der seit sechs Jahren die Leitung der Eichbehörde innehatte. In seiner Zeit als Behördenchef hat er die bisher als zweistufig gegliederte Eichbehörde als einstufiges Landesamt neu aufgestellt.

Weinbauminister Hendrik Hering zeigte sich über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Koblenz, Klagen von Kellereien und Winzern gegen die Abgaben für den Deutschen Weinfonds und die Gebietsweinwerbungen abzuweisen, sehr erfreut. Entsprechende erstinstanzliche Urteile der Verwaltungsgerichte wurden damit vom OVG bestätigt. „Das ist ein wichtiges Signal für die Winzer des Landes. Eine zentrale Weinwerbung sei gerade für die mittelständischen und kleinen Winzerbetriebe unverzichtbar“, so Hering.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Deutsche Bahn kaputt zu sparen. „Wenn die Haushaltspolitiker in der schwarz-gelben Koalition in der Diskussion um die desolate Infrastruktur der Bahn weiter die Oberhand behalten und nicht auf die 500 Millionen Euro jährlich Gewinnabführung der Bahn verzichten, zeigt das eine völlige Uneinsichtigkeit gegenüber den realen Bahn-Problemen“, kritisierte Hering. Wer der Meinung sei, dass die Bahn trotz diesem Entzug von Finanzmitteln genug investieren könne, habe aus Hitze-Anfälligkeit im Sommer und Winterchaos nichts gelernt.

Vermittlung in schwierigen Kreditgesprächen oder kompetente Beratung bei Fragen der Unternehmensnachfolge, Unterstützung bei Bau- und Raumordnungsfragen, bei der Gewerbeansiedlung, wertvolle Informationen für die Unternehmensrestrukturierung, bei der Erarbeitung von Businessplänen, die richtige Vorbereitung eines Bankengespräches, unmittelbarer Zugang zu Behörden und Verwaltung: Das Wirkungsfeld von Eckart Helfferich, Mittelstandslotse der Mainzer Landesregierung, ist vielfältig - und gefragt: Rund 160 mittelständische Unternehmen ließen sich in diesem Jahr von Helfferich und seiner Stabsstelle beraten und informieren. „Die Fragen kommen aus allen Bereichen wie Wirtschaft, Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistung, Landwirtschaft, aber auch Existenzgründer mit ihren ganz unterschiedlichen Anliegen waren dabei“, erläutert Helfferich.

Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Frankenthal für den Umbau des Bahnhaltepunktes Frankenthal-Flomersheim eine Zuwendung von bis zu 410.550 Euro zugesagt.