Bürgerdialog

Information und Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind Schlüsselelemente, um zunehmenden Vorbehalten der Öffentlichkeit gegen die Planung, Genehmigung und Umsetzung industrieller Vorhaben zu begegnen. Diese Erfahrung haben Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Behörden in unterschiedlichen Sektoren der Gesellschaft im Einzelfall bereits gemacht.

Im Aufgabenbereich des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums sind es Rohstoffgewinnungsvorhaben mit ihren unvermeidbaren Eingriffen in die Umwelt, in Natur und Landschaft und mit möglichen Beeinträchtigungen der Lebensqualität der Menschen, die es erforderlich machten, systematisch nach Möglichkeiten der Konfliktvorbeugung und -bewältigung zu suchen. Dabei hat sich bisher das Mittel eines intensiven und frühzeitigen Dialoges mit allen Akteuren bewährt und zu weitreichenden Erfahrungen geführt.

Mediationsverfahren

Konfliktlösung im Dialog
Information und Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind Schlüsselelemente, um zunehmenden Vorbehalten der Öffentlichkeit gegen die Planung, Genehmigung und Umsetzung industrieller Vorhaben zu begegnen. Diese Erfahrung haben Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Behörden in unterschiedlichen Sektoren der Gesellschaft im Einzelfall bereits gemacht.

Im Aufgabenbereich des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums sind es Rohstoffgewinnungsvorhaben mit ihren unvermeidbaren Eingriffen in die Umwelt, in Natur und Landschaft und mit möglichen Beeinträchtigungen der Lebensqualität der Menschen, die es erforderlich machten, systematisch nach Möglichkeiten der Konfliktvorbeugung und Konfliktbewältigung zu suchen. Dabei hat sich bisher das Mittel eines intensiven und frühzeitigen Dialoges mit allen Akteuren bewährt und zu weitreichenden Erfahrungen geführt.

Das „Mediationsverfahren Tiefe Geothermie Vorderpfalz“ wurde durch die Landesregierung initiiert, um einen bereits entstandenen Konflikt zu lösen und einen ergebnisoffenen Dialogprozess zwischen Unternehmen und entstandenen Bürgerinitiativen in Gang zu setzen. Es sollten Rahmenbedingungen für die Nutzung der Tiefen Geothermie in der Vorderpfalz umfassend erörtert, Chancen und Risiken vorbehaltslos diskutiert und für einzelne Projekte gegebenenfalls Alternativen abgeleitet werden. Dies führte zu einer Ergebnisdokumentation, die einerseits den bis dahin erreichten Verhandlungsstand fixiert, gleichzeitig aber auch die Grundlage für die Fortsetzung der Arbeit zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Ergebnisse in einem „Geothermie-Forum“ darstellt.

Im Aufgabenbereich der Raumordnung und Landesplanung hat die Landesregierung im Zusammenhang mit der für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes wichtigen Frage der Rohstoffsicherung weiteres Konfliktpotential erkannt. Rheinland-Pfalz will für die zukünftige Rohstoffsicherung in der Landes- und Regionalplanung neue Wege beschreiten. Hierzu hat  das Land das Pilotprojekt „Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept“ in der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe unterstützt. Ziel war es, in dem in Aufstellung befindlichen Regionalen Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe ein raumverträgliches und nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept zu verankern und nach Möglichkeit die erarbeitete Methodik künftig auch auf andere Regionen zu übertragen. Im Ergebnis konnte in dem offen  mit allen Beteiligten (Land, Fachbehörden, Rohstoffverbände, Kammern, Unternehmen und Bürgerinitiativen) geführten Dialog ein abgestimmtes, nachvollziehbares, transparentes und ausgewogenes Rohstoffsicherungskonzept entwickelt werden, das dem Ausgleich der Interessen dient, Schutzziele umsetzt und die Akzeptanz für die Rohstoffförderung erhöht.

Die Landesregierung möchte die Erfahrungen aus Konfliktlösungsprozessen oder präventiven Maßnahmen, aus Beispielen historisch gewachsener guter Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit oder z.T. ganz intuitiv geführter Dialogprozesse mit der Unterstützung professioneller Partner und allen Akteuren sammeln, analysieren, aufbereiten, weiterentwickeln, vermitteln und bei Bedarf anwenden. 

Ansprechpartner im Ministerium:

Andreas Tschauder 
Telefon: 06131-16-2760
Andreas.Tschauder(at)mwvlw.rlp.de

Martine Peter
Telefon: 06131-16-2593
Martine.Peter(at)mwvlw.rlp.de