Die Digitalisierung hat längst Einzug in unseren privaten
Alltag gehalten- und die Art, wie wir arbeiten und leben, stark verändert. Sie
macht auch vor Behördentüren keinen Halt. Eine gesetzliche Verpflichtung, dass
Bürger und Unternehmen bis spätestens Ende 2022 ihre Anträge, Nachweise und
Berichtspflichten an Bund, Länder und Kommunen online abwickeln können, gibt es
bereits. Grundlage dafür ist das Online-Zugangsgesetz (OZG).
Auch der
Landkreis Mayen-Koblenz befindet sich mitten in diesem Prozess und arbeitet
daran, dass Dienstleistungen vom Antrag bis zur Erledigung eines Anliegens
online, papierlos und idealerweise ohne persönliche Vorsprache bei der
Kreisverwaltung erledigt werden können. Für die Umsetzung zeichnet sich die
hausinterne Koordinierungsstelle Digitalisierung (KoDig) verantwortlich. Diese
begleitet und unterstützt die Fachbereiche bei dem Veränderungsprozess. „Wir
haben das klare Ziel, die Digitalisierung weiter voranzutreiben, um dadurch
einen optimalen Service für alle Bürger zu gewährleisten. Die Einführung eines
Dokumentenmanagementsystem (DMS) und der Ausbau interner digitaler Workflows
werden zudem erhebliche Mehrwerte für die Mitarbeiter bedeuten“, sagt Landrat
Dr. Alexander Saftig. Auf dem Weg zum DMS sollen im Frühjahr die dazu
erforderlichen Daten der gesamten Verwaltung erhoben werden.
Die
Einführung einiger elektronischer Formulare konnte bereits umgesetzt werden.
Über das Bürgerserviceportal sowie den roten Button Onlineangebote können Bürger
beispielsweise Sperrmüll beantragen, Elterngeldformulare ausfüllen oder ihr
Wunschkennzeichen reservieren. Außerhalb der Umsetzung des
Online-Zugangsgesetzes werden bereits die Bewerberprozesse für Auszubildende
online durchgeführt. Ebenfalls wurde eine Plattform für Beschwerden zum
Öffentlichen Personennahverkehr eingerichtet und Termine für die
KFZ-Zulassungsstelle, die Ausländerbehörde und die Führerscheinstelle können
online vereinbart werden. Als nächstes wird auch die Beantragung von Unterhaltsvorschuss
online möglich sein. Das Pilot-Projekt befindet sich in der Abschlussphase.
Was in der
Theorie oft einfach klingt, gestaltet sich in der tatsächlichen Umsetzung
digitaler Prozesse schwierig. „Die Digitalisierung kann nicht einfach per
Knopfdruck umgesetzt werden. Neben der Schaffung der technischen
Voraussetzungen und den notwendigen personellen Ressourcen für die Umsetzung
der einzelnen Projekte, müssen auch rechtliche Vorgaben berücksichtigt werden,
die oftmals eine große Hürde darstellen“, sagt Nina Baierl. OZG-Beauftragte der
Kreisverwaltung. Insgesamt sei E-Government ein sehr komplexes Thema, bei dem
viele Bausteine ineinandergreifen. Für das anstehende Jahr ist Nina Baierl
zuversichtlich: „Ich bin aber guter Dinge, dass wir 2022 einige nennenswerte
Projekte ans Laufen bekommen.“
Gemeinsam mit
anderen Kreisverwaltungen sowie den Städten und Verbandsgemeinden des
Landkreises werden in den Arbeitsgemeinschaften „Digitales Kreishaus“ und „AG
Bürgerportal“, die die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz initiiert hat, gemeinsame
Lösungen für eine digitale Verwaltung geschaffen. Weiter ist die KoDig auch in
den Anwenderbeiräten OZG und DMS vertreten, die von den kommunalen
Spitzenverbänden auf Landesebene gegründet wurden, um in ganz Rheinland-Pfalz
einheitliche Standards in der Digitalisierung zu definieren.
