Gemeinsam an einem
Strang ziehen – das ist das Motto der kreisangehörigen Kommunen und des
MYK-Kreises, wenn es um die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geht. In
einem Termin mit Landrat und Bürgermeistern erklärte Prozessdesigner Tobias
Querbach von der Koordinierungsstelle Digitalisierung (KoDig) der
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, wie Onlineverfahren über die landesweite
Antrags- und Prozessplattform Civento (APP) in der Verwaltung etabliert werden
und wie Kommunen zusammenarbeiten.
Bis Ende
2022, so besagt das Gesetz, sollen die meisten Verwaltungsleistungen
deutschlandweit digital abgebildet werden. Anträge inklusive weiterer
Unterlagen sollen demnach über ein Onlineverfahren einzureichen und auch der
Bescheid über ein Nutzerkonto elektronisch zustellbar sein. Ist das realistisch
umsetzbar?
„Nein“,
erläutert Tobias Querbach, „Rheinland-Pfalz rollt gerade die ersten Prozesse
über die Prozessplattform Civento aus. Die Kommunen stehen also noch am Anfang,
keine ist weiter als die andere. Der Kreis und die Stadt Mayen sind nur deshalb
Vorreiter, da wir seit 2019 Civento im Einsatz und bereits einige Prozesse
darüber abgebildet haben und somit als Referenzkommune I gelten. Andere
Kommunen, die nicht Referenzkommunen sind, warten noch auf den Rollout.“
Der Kreis und
seine angehörigen Kommunen tauschen sich deshalb in einer Arbeitsgruppe
regelmäßig aus. Die Koordinierungsstelle Digitalisierung unterstützt zudem in
der Fachanwendung. „In zweiwöchigen Terminen besprechen wir einzelne Prozesse
und schauen auch, wie gemeinsame Lösungen angegangen werden können“, erläutert
der Prozessdesigner.
Dass man noch
einen langen und steinigen Weg vor sich hat, weiß auch Büroleiterin Petra
Kretzschmann: „Kreis und Kommunen haben ganz klar das Ziel, die Digitalisierung
so schnell wie möglich voranzutreiben. Uns war es wichtig, den Bürgermeistern
zu signalisieren, dass wir alle an einem Strang ziehen und uns gegenseitig
unterstützen. Die Probleme, die sich bei der Umsetzung des OZG auftun, möchten
wir nun auch in einem gemeinsamen Termin mit dem CIO des Landes Rheinland-Pfalz
ansprechen.“
