Niebels Kurswechsel

Nach der Wahl wurde er dessen Chef. Seither hat er sich in entwicklungspolitischer Hinsicht nicht gerade profiliert. Im Gegenteil. So geriet der Minister vor gut zwei Wochen von Vertretern der Hilfsorganisationen unter Beschuss, weil er künftig Privatspenden auf die öffentliche Entwicklungshilfe anrechnen will, um den zugesagten Beitrag Deutschlands zu den Millenniumszielen für 2015 zu erreichen.

Um so verwunderlicher ist es, dass Niebel nun über die für 2011 im Haushalt vorgesehenen 200 Millionen Euro zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose hinaus weitere 400 Millionen Euro von Finanzminister Wolfgang Schäuble für die Einzahlung in einen dafür vorgesehenen globalen UNO-Fonds fordert. Zumal die jetzige Koalition auf Betreiben der FDP beschlossen hatte, künftig bei der Entwicklungshilfe den Schwerpunkt auf bilaterale, national verwaltete Projekte zu legen und die multilaterale Hilfe, zu der auch der Fonds zählt, zurückzufahren.

Hat der Minister plötzlich die Wichtigkeit des globalen Fonds erkannt, oder macht ihn die Ankündigung der französischen Prasidentengattin Carla Bruni-Sarkozy nervös, die als Botschafterin des Hilfsfonds nach Berlin reisen will, um bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestages über die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen AIDS, Tuberkolose und Malaria zu sprechen? Vielleicht will er aber auch einfach nur bei der charmanten Präsidentengattin punkten. Eine Einladung ins Entwicklungshilfeministerium gibt es jedenfalls bereits.