Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat elf ehrenamtlich engagierten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern aus dem Landkreis Mayen-Koblenz die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz überreicht.

Rheinland-Pfalz und Japan wollen ihre langjährigen und vielfältigen Kontakte weiter ausbauen. Darüber waren sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der japanische Botschafter Takeshi Yagi bei dessen Antrittsbesuch in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei einig. Begleitet wurde der Botschafter von der designierten Generalkonsulin Setsuko Kawahara.

Der 15. landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 26. August 2018 in Pirmasens statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen. Der Ehrenamtstag wird gemeinsam von der Staatskanzlei, der Stadt Pirmasens und dem SWR veranstaltet.

1968 – ein Jahr gesellschaftlicher Umwälzungen. 1968 erreichten diese auch Mittel- und Osteuropa und führten in der Tschechoslowakei zum Reformkommunismus. Doch die vorsichtige, friedliche Emanzipation von der Sowjetunion wurde blutig niedergeschlagen. Eindrucksvolle Originalaufnahmen des Films ORATORIUM FÜR PRAG vermitteln einen Eindruck der historischen Ereignisse. Im Anschluss diskutieren u.a. die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab darüber.

„Jugendherbergen sind verlässliche Partner für Familien, Schulen und Jugendgruppen. Sie bieten nicht nur preisgünstige Übernachtungsmöglichkeiten, sondern sie ermöglichen auch Bildung und Begegnung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Wiedereröffnung der Jugendherberge in Trier.

„Teamgeist und Mehrsprachigkeit, das brauchen wir in Europa! Nur so können sich die europäischen Staaten vertrauen und gemeinsam Herausforderungen meistern. Teamgeist und Mehrsprachigkeit fördert auch der Wettbewerb ´Mathematik ohne Grenzen Junior´, dessen Siegern ich heute gratulieren kann. Die mehr als 3.500 Schülerinnen und Schüler aus Rheinhessen, die teilgenommen haben, sind damit auf dem besten Weg, engagierte Europäerinnen und Europäer zu werden.“ Das hat Europa-Staatssekretärin Heike Raab bei der Preisverleihung in der Staatskanzlei betont. Sechs Schulklassen waren dazu in den Amtssitz der Ministerpräsidentin in Mainz gekommen.

„Die Auszeichnung ist ein Zeichen der Würdigung von Günter Weckbeckers besonderen Verdiensten um unsere Gesellschaft. Für sein jahrzehntelanges Engagement vor Ort in Rheinland-Pfalz, aber auch über die Grenzen der Bundesrepublik wird ihm diese Auszeichnung verliehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Das Bildungsfreistellungsgesetz hat sich in unserem Bildungssystem bewährt“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des Bildungsfreistellungsgesetzes. „Lebenslanges Lernen ist in unserer Gesellschaft von großer Bedeutung. Daher ist es wichtig, dass die rheinland-pfälzischen Beschäftigten seit 1993 das Recht haben, sich für Veranstaltungen der beruflichen oder gesellschaftlichen Weiterbildung freistellen zu lassen“, so die Ministerpräsidentin.

„Der 34. Rheinland-Pfalz-Tag in Worms rückt näher und die Vorfreude wird immer größer. Drei Tage lang erwartet die Besucher und Besucherinnen eine bunte Mischung aus Information, Unterhaltung, Kultur und Lebensfreude“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die mit Oberbürgermeister Michael Kissel, SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg, RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger und bigFM-Programmdirektor Patrick Morgan die Programmhöhepunkte vorstellte.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer festgestellt. Dazu erklärte Finanzministerin Doris Ahnen, die auch die A-Länder bei finanzpolitischen Themen koordiniert: „Für die Kommunen stellt das Grundsteueraufkommen einen unverzichtbaren Teil ihrer Einnahmen dar, da es sich hier - wie bei der Gewerbesteuer - um eine originäre kommunale Steuerquelle handelt. Es ist deshalb unabdingbar, den Fortbestand der Grundsteuer zu sichern.