Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hat heute zum 21. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgelegten erklärt: „In ihrem Bericht unterstreicht die KEF, dass die Anstalten verschiedene Wirtschaftlichkeitspotenziale im IT-Bereich ausschöpfen. Dies ist ein erster Schritt in Richtung Strukturoptimierung, wie die Länder sie auf der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs im Oktober 2016 von den Anstalten eingefordert haben.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreicht den Regisseurinnen Asli Özarslan und Sonia Maria Körner den SI STAR-Filmpreis. „Die Filmbranche ist dominiert durch einen männlichen Blick. Regiearbeiten von Frauen sind die Ausnahme. Das soll sich ändern! Deshalb freue ich mich sehr, dass ich heute den zweiten SI STAR-Filmpreis an gleich zwei Regisseurinnen überreichen darf."

„Wir wollen die Chancen des digitalen Wandels für Rheinland-Pfalz nutzen. Eine vielfältige Start-up-Kultur hat daher für die Landesregierung einen hohen Stellenwert“, erklärte Staatssekretär Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei, bei der Eröffnung des Digital Transformation Hubs in Kaiserslautern. Es freue ihn, dass Kaiserslautern ein Innovationslabor und einen Start-up-Inkubator für digitale Gründungen erhalte. Die Stadt zeige bereits als „herzlich digitale Stadt“ beeindruckend, welches große digitale Potenzial in ihr stecke. „Kaiserslautern ist hier beispielgebend für andere Städte und Regionen.“

„Rudolf Scharping hat das politische Leben in Rheinland-Pfalz aufgewirbelt. Mit ihm als erstem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten wehte 1991 ein frischer Wind durch die Staatskanzlei. Rudolf Scharping hat in kurzer Zeit viele Modernisierungsprozesse eingeleitet“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den ehemaligen Ministerpräsidenten bei einer Feierstunde anlässlich seines 70. Geburtstages. Unter den über 150 Gästen waren viele langjährige Wegbegleiter Scharpings, darunter ehemalige Landtagsabgeordnete und fast alle Mitglieder seines Kabinetts.

Zu seinem Antrittsbesuch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Präsidenten der Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Prof. Dr.-Ing. Reiner Anderl, empfangen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Hans-Artur Bauckhage, zu seinem 75. Geburtstag am 17. Februar. „Ehrlichkeit und Vertrauen haben den Politikstil von Hans-Artur Bauckhage geprägt. Unsere Zusammenarbeit in der sozial-liberalen Koalition habe ich in sehr guter Erinnerung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Neben seiner Diskussionsfreude und Gradlinigkeit seien jedoch auch seine Menschlichkeit und der Humor nicht zu kurz gekommen.

Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat seinen Jahresbericht 2017 an Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergeben. Die Ministerpräsidentin dankte dem Bürgerbeauftragen und würdigte seine Arbeit.

Passend zum Valentinstag überreichte der Präsident des Landesverbandes Gartenbau Rheinland-Pfalz, Volker Schmitt, gemeinsam mit dem Geschäftsführer, Welmar Rietmann und dem Mainzer Kreisgärtnermeister, Christian Smedla, einen bunten Blumenstrauß an Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Auch in diesem Jahr haben wir in Rheinland-Pfalz die ‚fünfte Jahreszeit‘ fröhlich, ausgelassen und vor allem überwiegend friedlich feiern können. Das wäre ohne die Arbeit und den Einsatz vieler Menschen nicht möglich gewesen. Ich bedanke mich deshalb von Herzen bei all jenen, die zum Gelingen der Fastnachtszeit beigetragen haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Fastnachtskampagne 2018.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatssekretärin Heike Raab haben am Fastnachtsdienstag die närrischen Korporationen aus Mainz in der Staatskanzlei empfangen.