Dreyer/Spiegel: Land und Kommunen bewältigen die Integrationsaufgabe gemeinsam
„Die nachhaltige Integration der Flüchtlinge, die dauerhaft bei uns leben werden, steht nun im Mittelpunkt der gemeinsamen Anstrengungen von Land und Kommunen“ unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Anne Spiegel anlässlich der vierten Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde, die in der Staatskanzlei in Mainz tagte. Nachdem die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in den vergangenen eineinhalb Jahren im Schulterschluss von Kommunen und Land gut gelungen sei, brauche es nun einen langen Atem, um die Integration gemeinsam zu gestalten.
„Die Kommunen können sich darauf verlassen, dass die Landesregierung auch beim Thema Integration auf einen engen Austausch und eine intensive Zusammenarbeit setzt - die regelmäßigen Treffen in der Kommunalen Flüchtlingsrunde sind ein Ausdruck davon. Die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft ist die Grundlage für den Zusammenhalt in unserem Land. Ich bin überzeugt, dass dies gelingen kann, wenn die Menschen, die zu uns kommen, ihren Beitrag leisten und wenn sich gleichzeitig die aufnehmende Gesellschaft öffnet und den Flüchtlingen dabei hilft“, so die Ministerpräsidentin. Eine gute Integration in Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt liege ihr dabei besonders am Herzen. Sie freue sich deshalb über die Vereinbarungen am "Ovalen Tisch" vor allem zum Projekt "Chancengarantie". Aus Sicht von Ministerpräsidentin Malu Dreyer gehören unter anderem die Teilhabe am Arbeitsmarkt und die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt selbst tragen zu können, zu zentralen Voraussetzungen für eine gelingende Integration. Daher war Rheinland-Pfalz eines der ersten Bundesländer, die sich aktiv für die Arbeitsmarkt- und Ausbildungsmarktintegration eingesetzt haben.
Integrationsministerin Anne Spiegel bedankte sich bei den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise und der kreisfreien Städte für die geleistete Arbeit bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge. Vor allem eine frühzeitige Förderung der Sprachkompetenzen von Flüchtlingen gehöre zu den notwendigen Maßnahmen für eine gelingende Integration, stellte Ministerin Spiegel fest. Sie forderte den Bund auf, endlich mehr Sprach- und Integrationskurse anzubieten. Das Land fördere selbst auch die Integration durch Sprachkurse, die Verbesserung der psychosozialen Beratung und durch verschiedene Ehrenamts- und Integrationsprojekte. „Der Großteil der Asylsuchenden erhält einen Schutzstatus und bleibt hier. Daher ist die Integration von Flüchtlingen für die kommenden Jahre weiterhin die zentrale Aufgabe in der Integrationspolitik. Ich freue mich sehr über die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen in den vergangenen Monaten. Die Kommunen sind bedeutende und starke Partner der Landesregierung bei der Gestaltung einer humanen Flüchtlingspolitik.“