Dreyer/Spiegel: Wegfall der Roaming-Gebühren ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum europäischen Digitalen Binnenmarkt
„Ich begrüße, dass die Gebühren für Mobilfunk-Roaming in der EU zum heutigen Tage abgeschafft werden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Inkrafttreten der einschlägigen Regelung der EU-Roaming-Verordnung am 15. Juni 2017. „Für die Bürgerinnen und Bürger ist das Auslaufen der Roaming-Entgelte bei der Mobilfunknutzung ein sehr erfreulicher Schritt, der insbesondere auch den Menschen in Rheinland-Pfalz und der Großregion zugutekommen wird. Viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer pendeln tagtäglich in unsere Nachbarländer in der Großregion. Für unseren grenzüberschreitend eng verbundenen Arbeitsmarkt ist die Roaming-Abschaffung eine positive Nachricht, auch zum Beispiel für Dienstleistungsberufe wie das Handwerk“, erklärte die Ministerpräsidentin. Nicht zuletzt werde die Roaming-Abschaffung aber den Verbraucherinnen und Verbrauchern auf ihren Reisen zu Urlaubsdestinationen innerhalb der EU nutzen, rechtzeitig vor den bald beginnenden Sommerferien.
„Bedauerlicherweise waren die Verhandlungen in den EU-Gremien zur Roaming-Abschaffung sehr langwierig und kompliziert. Erfreulich ist, dass alle betreffenden EU-Bestimmungen rechtzeitig verabschiedet werden konnten. Die Schaffung eines Digitalen Binnenmarktes in der EU ist eine hohe Priorität der EU-Kommission und Verbraucherinnen und Verbraucher sollten daher auch zukünftig, wie nun bei der Roaming-Abschaffung, von Initiativen der Europäischen Union im Digitalen Binnenmarkt profitieren können“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte bereits frühzeitig an den zuständigen EU-Telekommunikationsrat appelliert, die Roaming-Gebühren für die Mobilfunknutzer zu streichen und verbraucherfreundliche Regelungen zu schaffen.
Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel erklärte: Ab dem 15. Juni 2017 gilt für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU das Prinzip „Roam like at Home“ – dies ist ein guter Tag für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher. Die Streichung der Roaming-Aufschläge verdeutlicht nicht nur eine Vertiefung des Digitalen Binnenmarktes, sondern ermöglicht im Alltag auch ein Zusammenwachsen innerhalb der EU. Die Abschaffung der Roaming-Gebühren für die Telefonate ist sehr erfreulich, doch Gesprächspreise für mobile Gespräche vom Inland ins EU-Ausland hätten auch gesenkt werden sollen. Es ist schade, dass die EU-Institutionen dies noch nicht ermöglicht haben – zu einem echten Digitalen Binnenmarkt gehört dieser Aspekt fest hinzu“, so Verbraucherschutzministerin Spiegel. Sie hoffe, dass sich die EU-Institutionen des Problems der teilweise sehr hohen Gebühren für mobile Gespräche ins Ausland alsbald annehmen werden.
Mehr Informationen zur Abschaffung der Roaming-Gebühren finden sich auf der Webseite der EU-Kommission:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-193_de.htm