Das Demografie- und das Digitalisierungskabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung sind heute zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Die Sitzung diente vor allem der Vorbereitung des Digitalgipfels der Bundesregierung, der am 12. Und 13. Juni dieses Jahres in Ludwigshafen in der Metropolregion Rhein-Neckar stattfindet. „Wir wollen die  Digitalisierung des Landes  aktiv gestalten. Unser Ziel ist es, Land und Leute zu vernetzen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Gestaltungsanspruch ihrer Landesregierung. So habe der Digital Gipfel bereits zahlreiche Impulse gesetzt. Als Beispiel nannte sie den Start-up Hub „Freischwimmer“.

Auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Demographie- und Digitalisierungskabinetts standen deshalb vor allem Themen, die auch auf dem Digitalgipfel rund um digitale Gesundheitspolitik eine Rolle spielen, so ein Projekt zur Etablierung eines Versorgungskonzeptes für Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz und Herzrythmusstörungen sowie ein verstärkter Einsatz der Telemedizin in der Schlaganfallversorgung. „Angesichts der älter werdenden Gesellschaft ist es wichtig, eine gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum zu gewährleisten. Die Digitalisierung kann einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, im ganzen Land gleichwertig gute Lebensverhältnisse zu erhalten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Wirtschaftsminister Volker Wissing verwies darauf, dass der Prozess der Digitalisierung erst begonnen habe und sich die Auswirkungen in ihrer Gesamtheit kaum vorhersagen ließen. „Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche in unserer Gesellschaft mit einer Dynamik in bisher unbekanntem Ausmaß“, so der Wirtschaftsminister. Um sich einen fundierten Überblick über den Digitalisierungsgrad der Wirtschaft zu verschaffen, habe er die Studie „Wirtschaft DIGITAL: Rheinland-Pfalz“ in Auftrag gegeben. „Die rheinland-pfälzischen Wirtschaft liegt etwa im Bundesdurchschnitt, das ist eine gute Ausgangslage, aber weit entfernt von unseren Zielvorstellungen“, so Wissing. Insbesondere die Informations- und Kommunikationsbranche liege mit 72 von 100 möglichen Indexpunkten deutlich über dem Landesdurchschnitt von 51 Punkten. Bis zum Jahr 2021 werde ein Anstieg dieses Wertes auf 78 Punkte prognostiziert. „Die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist fest entschlossen, die Vorteile der Digitalisierung für sich zu nutzen. Viele Unternehmen warten  dennoch mit ihren Investitionsentscheidungen und beobachten die Entwicklungen am Markt“, stellte Wirtschaftsminister Wissing fest. In Anbetracht der unwahrscheinlich schnellen aber auch unsicheren Entwicklungen sei die Skepsis der Unternehmen zwar nachvollziehbar und sicher berechtigt, gleichwohl rechne er mit einem gewaltigen Digitalisierungsschub, wenn sich das volle Potential der Digitalisierung in den einzelnen Branchen klarer abzeichne. „Rheinland-Pfalz will Vorreiter der Digitalisierung werden und wir haben eine Wirtschaft, die bereit ist, die Chancen auch konsequent zu nutzen. Das sind gute Voraussetzungen für den künftigen wirtschaftlichen Erfolg“, so Wissing.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht in dem in Ludwigshafen in der Rhein-Neckar-Region stattfindenden Digitalgipfel eine große Chance für Rheinland-Pfalz, eine führende Rolle bei der Digitalisierung einzunehmen. „Wir begrüßen die Bundeskanzlerin und quasi die Bundesliga der IT-Wirtschaft in Deutschland mit rund 1.200 Gipfel-Teilnehmern und Teilnehmerinnen. Der neue Name Digitalgipfel bringt sehr gut zum Ausdruck, dass die Digitalisierung nahezu unser gesamtes Leben verändert“, erklärte die Ministerpräsidentin. Dass Kaiserslautern es in die Endauswahl des Wettbewerbes des Digitalverbandes BITKOM „Digitale Stadt“ geschafft habe, sei kein Zufall, sondern auch der vorausschauenden Clusterpolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung geschuldet, die frühzeitig Strukturen im Bildungs- und Forschungsbereich geschaffen habe, die nun die Digitalisierung vorantrieben. „Rheinland-Pfalz hat nicht abgewartet, dass Digitalisierung passiert, sondern die Digitalisierung gezielt vorangetrieben“, so die Ministerpräsidentin. Die Zukunft des Landes ließe sich nur gestalten, wenn die Politik Entwicklungen nicht abwarte und aussitze, sondern sich diesen vielmehr offensiv und kreativ stelle. „Rheinland-Pfalz hat das bundesweit erste Digitalisierungskabinett eingerichtet. Für uns ist Digitalisierung kein Nischen-, sondern ein Schwerpunkts- und Querschnittsthema“, so die Ministerpräsidentin.