Neue Bündnisse stärken: Delegationsreise von Malu Dreyer als Bundesratspräsidentin nach Argentinien und Uruguay

Am Samstagabend wird die „Konrad Adenauer“ der Flugbereitschaft der deutschen Luftwaffe vom Regionalflughafen Hahn aus Buenos Aires ansteuern. An Bord ist eine große Delegation der Bundesratspräsidentin Malu Dreyer. Als „Nr. 4“ in der protokollarischen Reihenfolge der Verfassungsorgane wird sie die höchstrangige Besucherin in Argentinien seit über 10 Jahren sein. Vom 6. bis zum 13. Mai wird die Bundesratspräsidentin Malu Dreyer zusammen mit 15 Unternehmerinnen und Unternehmern sowie dem DGB Vorsitzenden Dietmar Muscheid nach Argentinien und Uruguay reisen. Mit Bundesratspräsidentin Malu Dreyer reisen auch die Direktorin des Bundesrates, Staatssekretärin Ute Rettler, Landtagspräsident Hendrik Hering, die Bevollmächtige des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, sowie Wirtschaftsstaatssekretär Andy Becht.

Begleitet wird die Delegation auch von der deutschen Weinkönigin Lena Endesfelder, denn auch im Weinland Argentinien stehen die Weine aus Rheinland-Pfalz, dem Weinland Nummer 1 in Deutschland, hoch im Kurs.

 

Handelsbeziehungen ausbauen

„Zusammen sind wir Deutschland – Europa jung denken!“ ist das Motto der Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer. Dieses Motto prägt auch ihre Delegationsreise nach Argentinien / Uruguay. Der lateinamerikanische Staatenbund für einen gemeinsamen Markt, Mercosur, will seine Beziehungen zu Europa ausbauen. „Die Verhandlungen über ein EU-Mercosur Freihandelsabkommen bekommen durch die aktuelle Politik der Marktabschottung in den USA eine zusätzliche Bedeutung für Europa und natürlich auch für das Exportland Rheinland-Pfalz“, so Bundesratspräsidentin Malu Dreyer. „Die Europäische Union und der Mercosur mit seinen Mitgliedsländern Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Venezuela sind zwei der größten Märkte der Welt, die schon heute intensiv Handel miteinander treiben. Für knapp 90 Milliarden Euro tauschten sie im vergangenen Jahr Waren aus. Der Mercosur exportiert hauptsächlich Agrarprodukte und Rohstoffe, während die EU vor allem Maschinen und Chemikalien nach Südamerika ausführt. Handelserleichterungen könnten für beide Seiten große Vorteile und Gewinne bringen“, so Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.

Argentinien ist schon heute der zweitwichtigste Handelspartner von Deutschland in Lateinamerika. Auf ihrer Reise wird Bundesratspräsidentin Malu Dreyer den argentinischen Staatspräsidenten Mauricio Macri treffen. Nach zwölf Jahren Protektionismus setzt der neue Staatspräsident Macri auf Liberalisierung und Weltmarktintegration. Gute Beziehungen zur EU und insbesondere Deutschland sind Staatschef Macri dabei wichtig. Auch die rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation erhofft sich durch die Begegnung wichtige Impulse, denn Argentinien ist ein wichtiger Außenhandelspartner von Rheinland-Pfalz. Deutlich wird dies auch beim Besuch der Produktionsstätte von SCHOTT in Buenos Aires: Dort wird hochwertiges Rohglasmaterial u.a. aus Mainz verarbeitet.

Weitere Gespräche sind mit der Vizepräsidentin der Republik Argentinien und Präsidentin des Argentinischen Senats, Marta Gabriela Michetti, der  Außenministerin Malcorra und dem Minister für Rundfunk, Lombardi, vorgesehen.

Exportschlager Duale Berufsbildung

Auf großes Interesse der argentinischen Gastgeber stößt die Duale Berufsbildung nach deutschem Modell. Schon jetzt gibt es diese umfassende Ausbildung vereinzelt; doch die Wirtschaftsvertreter in Argentinien und Uruguay wollen, dass dieses Modell flächendeckend in ihren Ländern ausgebaut wird. Darüber hinaus wird sich die Bundesratspräsidentin bei Treffen mit gesellschaftlichen Gruppen und jungen Menschen über Teilhabe und Bildung austauschen. Geplant sind Gesprächsrunden an den bilingualen Schulen in Buenos Aires und Montevideo, an der Universität in Buenos Aires sowie eine Gesprächsrunde mit jungen Aktivisten und Frauenpolitikerinnen. „Ich möchte die bereits zahlreichen Kooperationen unterstützen, die in Schule, Hochschule und beruflicher Bildung vorhanden sind“, so Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.

Opfer staatlichen Terrorismus

Neben Gesprächen mit jungen Studierenden und Gewerkschaftsvertretern wird Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auch die Großmütter der Plaza de Mayo treffen. Die Frauen haben in der Zeit der argentinischen Militärdiktatur Söhne, Ehemänner und Brüder verloren und setzten sich seit dieser Zeit gegen Gewaltherrschaft ein. Diese Opfer des staatlichen Terrorismus hatten zuletzt auch Frank-Walter Steinmeier in seiner Zeit als Außenminister sowie US-Präsident Obama besucht.

Uruguay – schon lange ein verlässlicher Partner

Das kleine Nachbarland Uruguay ist eines der erfolgversprechendsten Schwellenländer in Lateinamerika und ist stolz darauf, als „Schweiz Südamerikas“ zu gelten. Allein Rheinland-Pfalz hatte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 15 Millionen. Euro nach Uruguay ausgeführt. Als Erfolgsrezept gilt in Uruguay die Mischung aus marktwirtschaftlicher und sozialer Politik. Hier trifft die Bundesratspräsidentin unter anderen den Vizepräsidenten der Republik Östlich des Uruguay und Präsident des Uruguayischen Senats, Raúl Fernando Sendic Rodríguez.

Das Land setzt konsequent auf Nachhaltigkeit, das Studium ist gebührenfrei und die Schulen sind vorbildlich mit neuen Technologien ausgestattet. “Neben Partnerschaften und Austauschprogrammen werden wir bestimmt auch neue Impulse für die Digitalisierung unserer Schulen erhalten“, so Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.