Der Zusammenhalt sei in Rheinland-Pfalz so stark, weil jeder zweite Rheinland-Pfälzer ehrenamtlich aktiv ist. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Neujahrsempfangs des Bundespräsidenten betont. Dazu sind am 9. Januar eine Bürgerin und sechs Bürger aus Rheinland-Pfalz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue...

„Bei automatisierten Entscheidungen, die von Algorithmen getroffen werden, muss es mehr Transparenz und eine unabhängige Kontrolle geben“, forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin schlägt hierzu vor, eine bundesweite Zertifizierung von Algorithmen sowie eine Beschwerdestelle für Nutzerinnen und Nutzer einzuführen.

„Das...

Der Termin für den 35. Rheinland-Pfalz-Tag steht fest. Am Wochenende vom 28. bis 30. Juni 2019 findet das Landesfest in Annweiler statt. Das gaben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Stadtbürgermeister von Annweiler, Thomas Wollenweber, bekannt. Bereits im Juni 2017 hatte der Ministerrat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Dreyer...

„Der engagierte Einsatz von Dieter Kretschmer für die Belange der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ist uns allen in bester Erinnerung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die dem ehemaligen Landesvorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz zu seinem 80. Geburtstag am 24. Dezember gratuliert.

37 Jahre habe Dieter Kretschmer für...

Pfadfinderinnen und Pfadfinder haben das Friedenslicht aus Bethlehem in die Staatskanzlei nach Mainz gebracht. „Das Friedenslicht ist ein starkes Zeichen des Friedens, der Hoffnung und der Völkerverständigung“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gerade angesichts der zahlreichen Kriege und gewaltsamen Konflikte, die weltweit für großes Leid...

„Wir können nicht tatenlos hinnehmen, dass in Deutschland die Zahl der antisemitischen Delikte ansteigt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Neben dem Antisemitismus von rechts und der Verunsicherung durch den Rechtspopulismus erleben wir auch einen Antisemitismus unter Muslimen, aktuell besonders unter dem Aspekt von Flucht und Migration. Um...

„Professor Detlef Zühlke hat sich herausragende Verdienste um den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz erworben.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Verleihung des Landesverdienstordens an den renommierten Wissenschaftler in Mainz. Schon früh habe er das Potential für den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien in...

„Antisemitismus darf auf unseren Straßen und in unseren Köpfen keinen Platz haben. Er ist eine besondere Gefahr für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, denn es ist sein Kern, zu spalten und Hass zu verbreiten“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Debatte im Landtag. „Antisemitismus werden wir mit einem starken Staat und einer...

„Die Ehrung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis hat ein starkes Zeichen im Kampf gegen atomare Aufrüstung gesetzt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Gespräch mit Heidi Kassai. Die Friedensaktivistin aus Bingen tauschte sich als Mitglied von ICAN mit der Ministerpräsidentin...

Das rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz wird die religiöse Betreuung muslimischer Gefangener zukünftig neu organisieren. Es hat hierzu ein entsprechendes Konzept erarbeitet und einen ersten Religionsbetreuer gewinnen können. 

Aktuell gibt es ca. 500 Gefangene muslimischen Glaubens in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen....