Amtsblatt Nr. 024-2017 - 14.06.2017

I. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 20.06.2017 – Tagesordnung

II. Sitzung des Umweltausschusses am 21.06.2017 – Tagesordnung

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I. Bekanntmachung über die 18. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am Dienstag, dem 20.06.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12

Tagesordnung

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Steingasse / Industriestraße: Änderung der Radwegeführung

2.     

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 068 A "Alte Rheinhäuser Straße, 1. Änderung"
hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 035 B "Windthorststraße"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3
Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

4.

Bebauungsplan Nr. 050 „Armensünderweg“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB

5.

Fortschreibung 5-Jahres-Plan für Investitionen im Bereich Tiefbau
(2017 – 2021)

6.

Stadtumbau Kernstadt-Nord
hier: „Umgestaltung Vorplatz Adenauerpark mit behindertengerechter
WC- Anlage und Informationselement“

7.

Einzelhandelsentwicklung
hier: „Fortschreibung Einzelhandelsgutachtens der Stadt Speyer, 2017“

8.

Brandschutz Hans-Purrmann Gymnasium

9.

Information zum Ausbau Fahrradabstellinfrastruktur

10.

Bericht zur Rheinallee; Sperrung etc.

11.

Kurzinfo zum Planfeststellungsverfahren S-Bahn Haltepunkt Süd

12.

Verschiedenes

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II. Bekanntmachung über die 15. Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, dem 21.06.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12

Tagesordnung

A)

Öffentliche Sitzung

1.   

Saubere Speyer


1.1. Sauberkeit in der Stadt;
Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.03.2017


1.2. Müllentsorgung;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 28.04.2017

2.

Auslobung des Umweltpreises 2017

3.

Verschiedenes

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Stadtverwaltung Speyer, 14.06.2017
gez. Hansjörg Eger
Oberbürgermeister


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