I. Sitzung des Sozialausschusses am 18.10.2017 –
Tagesordnung
II. Sitzung des Personalausschusses am 19.10.2017 –
Tagesordnung
III. Sitzung des Stadtrates am 19.10.2017 –
Tagesordnung
IV. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ –
SP-NH 11 – Harry Weiß
V. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-A
1088 – Mihaela Manole
VI. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ –
SP-M 1021 –
David Marcel Fischer
VII. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ –
SP-DT 79 –
David Marcel Fischer
VIII. Öffentliche Zustellung – Schreiben der
Führerscheinstelle
IX. Verbraucherzentrale RLP – Energieberatung in SP am
07.11.2017
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I. Bekanntmachung über die 8. Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch,
dem 18.10.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal,
Rathaus, Maximilianstraße 12
Tagesordnung
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A)
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Öffentliche Sitzung
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1.
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Armuts- und
Reichtumsbericht Speyer;
Vorstellung der Struktur des Berichtes, der vorliegenden Ergebnisse
sowie Beschluss der nächsten Schritte
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2.
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ESF-Bundesprogramm „BIWAQ
III“ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier)
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3.
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Beratung und Begleitung von
neuzugewanderten Personen;
Sachbericht der sozialpäd. Fachkräfte
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4.
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Projekt
"Patientenorientiertes Case Management für ältere, chronisch kranke
Menschen nach einem Krankenhausaufenthalt erste (Teil)ziele und
Umsetzungsschritte
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5.
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Sachstand
Ausschreibung/Neuvergabe der Trägerschaft für die Fachkräfte der Beratung und
Koordinierung
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6.
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Verschiedenes
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II. Bekanntmachung über die 16. Sitzung des Personalausschusses (gemeinsame
Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss - TOP 1) am Donnerstag, dem 19.10.2017, 16:00 Uhr, im Besprechungsraum
EG Wahlbüro, Rathaus, Maximilianstraße 12
Tagesordnung
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B)
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Nichtöffentliche Sitzung
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1.
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Versetzung von Beamt/innen
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2.
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Zukünftige Vorgehensweise
bei eiligen Personalentscheidungen
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3.
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Besetzung der
Bewertungskommission
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4.
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Beförderung von Beamt/innen
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5.
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Neueinstellung von
Beschäftigten
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6.
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Entfristung von
Beschäftigten
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7.
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Höhergruppierung von
Beschäftigten
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8.
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Verschiedenes
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III. Bekanntmachung über die 32. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag,
dem 19.10.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal,
Rathaus, Maximilianstraße 12
Tagesordnung
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A)
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Öffentliche Sitzung
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1.
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Wahltermin für die
Oberbürgermeisterwahl 2018
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2.
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Freiwillige
Tourismusabgabe;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.09.2017
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3.
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Verkehrsentwicklung in
Speyer - umweltfreundliche Busse;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017
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4.
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Verkehrsentwicklung in
Speyer - Tempo 30 Zone Landauer Straße/Schwerdstraße;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017
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5.
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Carsharing in Speyer;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017
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6.
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Nachtflugverbot;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017
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7.
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Güterzüge;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017
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8.
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Grünanlagen;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017
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9.
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Vandalismus;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017
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10.
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Pumpwerk in Speyer
Kugelfang;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2017
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11.
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Willkommenskultur in
Speyer;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2017
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12.
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Fahrradabstellplätze;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2017
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13.
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Eisbahn;
Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
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14.
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Adenauerpark;
Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
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15.
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Onlineplattform für
Kitaplätze;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
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16.
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Errichtung eines
Verkehrsspiegels;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
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17.
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Änderung der
Geschäftsordnung für den Stadtrat
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18.
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Kalkulation der
Frischküchen für städt. Kindertagesstätten der Stadt Speyer – Stadtratsauftrag
vom 09.02.2017
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Ergänzungsvorlage –
Kalkulation Frischküchen; Beschlüsse JHA
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19.
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Gegenstand: "Bündnis
für biologische Vielfalt";
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2016
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20.
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Großbannerwerbeanlagen im
Stadtgebiet von Speyer - Gebührenmodell
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21.
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Zweckvereinbarung mit der
Stadt Trier bzgl. Aufgabenübertragung nach §42 und 42a SGB VIII -
Schwerpunktjugendamt
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22.
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Bebauungsplan Nr. 050
„Armensünderweg“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB
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23.
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Städtebaulicher
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 035 B
Windthorststraße
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24.
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Bebauungsplan Nr. 036 C
"Am Russenweiher, Neufassung I"
hier: Auswertung der erneuten öffentliche Auslegung des Entwurfs und der
erneuten Beteiligung der betroffenen Behörden und Trägern öffentlicher
Belange gemäß § 4 a BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
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25.
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Erarbeitung einer
Baulandstrategie für die Stadt Speyer
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26.
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Wohnungsmarktkonzept für
die Stadt Speyer
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27.
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Investiver Finanzhaushalt
2017; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei
HHSt. 36541.0960003-2118 –Anlagen im Bau für Baumaßnahmen- (Städt.
Integrative Kindertagesstätte “Pusteblume“)
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28.
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Übernahme des
Treuhandvermögens Schlachthof
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29.
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Neufassung der
Stiftungssatzung der Kolbstiftung
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30.
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Neufassung von
Stiftungssatzungen der nicht rechtsfähigen Stiftungen
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31.
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Verwendung Jahresergebnis
der EntsorgungsBetriebe Speyer 2016
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32.
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Redaktionelle Änderung der
Abfallgebührensatzung
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33.
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Bestellung
Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2017
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34.
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Umbesetzung von
Ausschüssen;
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35.
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Annahme und Verwendung von
Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;
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36.
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Fragen und Anregungen von
Bürgerinnen und Bürgern / Verschiedenes
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B)
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Nichtöffentliche Sitzung
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37.
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Personalangelegenheiten
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38.
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Finanzangelegenheiten
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39.
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Grundstücksangelegenheiten
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40.
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Verschiedenes
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IV. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen
Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Herrn Harry Weiß, zuletzt
wohnhaft Birkenweg 96, 67346 Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme seines
Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-NH11 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 27.09.2017 kann bei der
Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4,
67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
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V. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen
Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Frau Mihaela Manole, zuletzt wohnhaft
Draisstraße 33c, 67346 Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme ihres
Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-A 1088 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 10.10.2017 kann bei der
Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4,
67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
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VI. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen
Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Herrn David Marcel Fischer,
zuletzt wohnhaft Winternheimer Str. 29, 67346 Speyer wird hiermit die
Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-M1021
untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 05.10.2017 kann bei der
Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4,
67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
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VII. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur
zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Herrn David Marcel Fischer,
zuletzt wohnhaft Winternheimer Str. 29, 67346 Speyer wird hiermit die
Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-DT79
untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 05.10.2017 kann bei der
Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4,
67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
_______________________________________________
VIII. Öffentliche Zustellung
Herr Lucien Spies, zuletzt
wohnhaft Hertrichweg 4, 67346 Speyer, wird hiermit aufgefordert entsprechend
dem Schreiben vom 10.10.2017 zu handeln. Das Schreiben setzt Fristen in Gang,
die rechtliche Auswirkungen auf den Adressaten haben und gilt hiermit als
öffentlich zugestellt.
Das Schreiben vom 10.10.2017 kann vom Adressaten oder seinem/seiner
Bevollmächtigten bei der Stadtverwaltung Speyer, Führerscheinstelle,
Industriestraße 23, Zimmer 3 + 4, 67346 Speyer, eingesehen werden.
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Verbraucherberatung
Bahnhofstraße 1
67059 Ludwigshafen
Pressestelle 06131/28 48 85
Telefax 06131/28 48 66
energie@vz-rlp.de
www.verbraucherzentrale-rlp.de
IX. Energieberatung:
Ein Thermostatventil ist kein Wasserhahn
Wenn es kalt ist, wird das Thermostatventil am Heizkörper oft auf die
höchste Stufe gestellt, in der Hoffnung den kalten Raum damit am schnellsten
warm zu bekommen. Steht das Ventil auf Stufe 3, wird der Raum jedoch genauso schnell
warm wie auf Stufe 5. Der wesentliche Unterschied: sind etwa 20 Grad
Raumtemperatur erreicht, schließt das Ventil automatisch, wenn es auf Stufe 3
steht. Bei Stufe 5 läuft der Heizkörper jedoch weiter und der Raum wird viel zu
warm. Mit der Einstellung der Stufe wählt man also eine Wunschtemperatur aus,
die erreicht werden soll. Die wichtigste
Funktion des Thermostatventils ist es, ohne ständiges Nachjustieren des
Nutzers, die Raumtemperatur etwa konstant zu halten.
Im Ventilkopf befindet sich eine Ausdehnungsmasse, häufig eine Flüssigkeit oder
ein Gas. Steht der Regler auf Stufe 3, liegt die Zieltemperatur normalerweise
bei etwa 20 Grad. Ist es im Raum kälter, zieht sich die Ausdehnungsmasse
zusammen und bewirkt eine Öffnung des Ventils; ist es im Raum wärmer, dehnt
sich die Masse aus und das Ventil schließt. Daher kann es auch bei aufgedrehtem
Ventil vorkommen, dass der Heizkörper zeitweise kalt ist.
Noch bequemer sind sogenannte
programmierbare Thermostatventile: Mit ihrer Hilfe lassen sich für verschiedene
Tageszeiten unterschiedliche Temperaturen einstellen. Funkthermostate, lassen
sich mittlerweile auch über Internet und entsprechende Apps fernsteuern.
Bei allen Fragen zum effizienten Einsatz von Energie in privaten Haushalten
hilft die Energieberatung der Verbraucherzentrale. Die Beratung in unseren
Stützpunkten ist persönlich, individuell und anbieterunabhängig.
Die
Energieberatung hat am Dienstag, dem 07.11.2017
von 16.00 bis 20.30 Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen
Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind
kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0.
Für weitere
Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin:
Energietelefon
Rheinland-Pfalz: 0800 / 60 75 600 (kostenlos)
montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr,
dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr
_______________________________________________
Behördenrufnummer 115
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Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie
Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen
Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern des 115-Servicezentrums der
MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente
Auskunft.
Probieren Sie es doch einfach einmal aus!
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Stadtverwaltung
Speyer, 13.10.2017
in Vertretung
gez. Monika Kabs
Bürgermeisterin
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