Am Opel-Standort in Kaiserslautern ist eine Batteriezellfertigung der Automotive Cells Company (ACC), dem Joint Venture von Stellantis zusammen mit seinem Tochterunternehmen Opel, Mercedes-Benz und der TotalEnergies-Tochter Saft, mit rund 2.100 Arbeitsplätzen in Entstehung. 2025 soll die Gigafactory in Rheinland-Pfalz mit der Produktion starten.

Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland in Deutschland die Genehmigung der Europäischen Kommission von zusätzlichen Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds erhalten, um die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen. Mit der Entscheidung der Kommission werden die Mittel des laufenden rheinland-pfälzischen Programms für den Europäischen Sozialfonds (ESF) um mehr als 6 Millionen Euro aufgestockt. Rund 4 Millionen Euro wird das Land dabei für den neuen Förderansatz „Beschäftigungspilot für Geflüchtete aus der Ukraine“ einsetzen. Rund 2,2 weitere Millionen Euro fließen darüber hinaus in Projekte, um die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt zu bekämpfen.

In der Nacht von Montag, den 6. Juni auf Dienstag, den 7. Juni 2022 haben der Europäische Rat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament eine vorläufige Einigung über eine europäische Mindestlohnrichtlinie erzielt. Im Trilog einigten sich die Verhandlungsführer auf EU-Vorschriften zur Festlegung angemessener Mindestlöhne, wie sie im nationalen Recht und/oder in Tarifverträgen vorgesehen sind. Die neuen Rechtsvorschriften werden für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU gelten, die einen Arbeitsvertrag oder ein Arbeitsverhältnis haben. 

Sozialminister Alexander Schweitzer hat in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz der Schwerpunktgemeinde Impflingen einen Förderbescheid in Höhe von 77.200 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm für die Umgestaltung der historischen Ortsmitte im Bereich Tiefwiesenweg überreicht.

Arbeits- und Weiterbildungsminister Alexander Schweitzer gab bekannt, dass den anerkannten Weiterbildungsträgern in Rheinland-Pfalz im aktuellen Jahr insgesamt mehr als 9,5 Millionen Euro im Rahmen der Grund- und Angebotsförderung zur Verfügung stehen.

Unter dem Motto „bunt statt blau“ beteiligten sich dieses Frühjahr rund 500 Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz an dem Plakatwettbewerb der DAK-Gesundheit gegen den Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen. Die Teilnehmenden vermitteln mit ihren selbstgestalteten Plakaten künstlerisch, welche Risiken der exzessive Konsum von Alkohol haben kann. Sozialminister Alexander Schweitzer, der als Schirmherr die Kampagne in Rheinland-Pfalz unterstützt, und der Leiter der Landesvertretung der DAK-Gesundheit, Rainer Lange, übergaben heute in Mainz die Urkunden und Preise an die drei Landessiegerinnen und die Siegerin des Sonderpreises „Junge Künstler“.

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist auch im Mai weiter gesunken. Wie aus der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervorgeht, waren im Mai in Rheinland-Pfalz insgesamt 95.369 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 2.306 weniger als im April und 20.739 weniger als im Mai des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote betrug im vergangenen Monat 4,2 Prozent und damit 0,1 Prozentpunkte weniger als im April und einen Prozentpunkt weniger als im Vorjahresmonat.

Zum Internationalen Tag der Leichten Sprache am 28. Mai sagt der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer: „Alle Menschen haben ein Recht auf Information und müssen gehört werden. Menschen mit Beeinträchtigungen dürfen nicht von Informationen abgeschnitten werden. Dabei ist es in unserer Informationsgesellschaft unerlässlich, Texte verstehen zu können. Dies hat wesentlichen Einfluss auf die Lebensqualität und die Teilhabe in der Gesellschaft.“

Aus der Ukraine geflüchtete Menschen haben ab dem 1. Juni 2022 Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und werden damit anerkannten Asylbewerberinnen und -bewerbern gleichgestellt. Damit erhalten sie grundsätzlich keine Leistungen mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, den 20. Mai 2022, durch seine Zustimmung die dafür erforderlichen gesetzlichen Änderungen auf den Weg gebracht.

Erfolgreiche und innovative Weiterbildungsprojekte sowie bemerkenswerte Weiterbildungsveranstaltungen zeichnet das für Weiterbildung zuständige Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Kooperation mit dem Landesbeirat für Weiterbildung Rheinland-Pfalz mit dem Weiterbildungspreis 2022 aus.