Das Schutzgut Boden in Planungs- und Zulassungsverfahren

Das Schutzgut Boden ist bei Planungs- und Zulassungsverfahren meist erheblich betroffen. Insbesondere die damit verbundenen Baumaßnahmen können zu Beeinträchtigungen bis hin zu einem Totalverlust der Bodenfunktionen führen. Bislang wurde das Schutzgut Boden in der Planungs-, Zulassungs- und Baupraxis meist nicht in gleichem Maße wie die anderen Schutzgüter berücksichtigt. Aus diesem Grund ist es vorrangiges Ziel, den vorsorgenden Bodenschutz auf den verschiedenen Ebenen der Planungs- und Zulassungsverfahren zu stärken.

In diesem Zusammenhang wurden von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) ein Projekt zur „Berücksichtigung bodenschutzfachlicher Belange in Planungs- und Zulassungsverfahren“ durchgeführt und bodenbezogene Checklisten für die Planungspraxis und den Vollzugsalltag erstellt. Die Checklisten erfüllen die Funktion, die Umsetzung der relevanten Prüf- und Arbeitsschritte mit ihren jeweiligen Inhalten systematisch zu verfolgen und zu dokumentieren.
Zur Unterstützung der Einführung der Checklisten in die Praxis werden bundesweit Workshops zur Vorstellung und praktischen Anwendung der Checklisten, finanziert durch die LABO, kostenfrei für die Teilnehmer durchgeführt.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz und das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutzes des Saarlandes führen am 25.11.2021 für Mitarbeiter:innen beider Landes- und Kommunalverwaltungen eine gemeinsame Fortbildungsveranstaltung als online-Workshop durch. 
Nähere Informationen zum Programmablauf, Inhalten und zur Anmeldung können dem Workshop-Flyer entnommen werden. 

Die Checklisten sind als digitale Formulare mit einem einführenden Erläuterungstext und vielseitigen Navigationshilfen aufgebaut und auf der LABO-Website als Download verfügbar: www.labo-deutschland.de/documents/2018_08_06_Check listen_Schutzgut_Boden_PlanungsZulassungsverfahren.pdf

Planspiel
Um der Veranstaltung einen tatsächlichen Workshop-Charakter zu geben, findet in Kleingruppen eine Bearbeitung von Fallbeispielen und fallbezogene Anwendung der Checklisten statt. Bitte melden Sie sich bei der Anmeldung zum Workshop auch für eines der drei Fallbeispiele an:

1. Bauleitplanverfahren: Fallbeispiel Bebauungsplan einer Kommune
2. Vorgelagertes Verfahren: Fallbeispiel Raumordnungsverfahren (Trassenauswahl) eines länderübergreifenden Infrastrukturprojekts
3. Planfeststellungsverfahren: Fallbeispiel aus dem Leitungsbau

Zur Vorbereitung auf den Workshop dienen die hier integrierten Unterlagen zu den Fallbeispielbearbeitungen. 

​Zum Fallbeispiel 2 gehören noch die zusätzlichen Informationen aus dem Raumordnungsverfahren:
Grundlagenkarte Boden - Brenner-Nordzulauf Abschnitt Nord 
Grundlagenkarte Boden - Brenner-Nordzulauf Abschnitt  Süd
Grundlagenkarte Waldfunktionen - Brenner-Nordzulauf Abschnitt Nord
Grundlagenkarte Waldfunktionen - Brenner-Nordzulauf Abschnitt Süd

Anmeldung Workshop
Es wird um Anmeldung bis spätestens 19.11.2021 unter Angabe des bevorzugten Planspiels [(1), (2) oder (3)] gebeten: Bodenschutz(at)mkuem.rlp.de

Das Landesamt für Geologie und Bergbau und das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen Rheinland-Pfalz haben gemeinsam das Themenheft 4 - Berechnung der Bodenkohlenstoffvorräte auf Basis der Bodenflächendaten 1:50.000 (BFD50) erarbeitet.

In diesem sind die Methodik sowie Ergebnisse zur Berechnung der Bodenkohlenstoffvorräte für Rheinland-Pfalz ausführlich dargestellt und bewertet.

Das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen hat in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Geologie und Bergbau das Themenheft „Klimawandel – Entwicklungen bis heute“ im Juli 2021 in aktualisierter und erweiterter 2. Auflage des 2018 erstmals erschienenen Themenhefts veröffentlicht.

Die bisherigen Praxiserfahrungen bei der Verwertung von Boden und aufbereitetem mineralischem Bauabfall in Rheinland-Pfalz haben gezeigt, dass die Einstufung, ob ein Vorhaben nach bodenschutz- oder nach bau- und abfallrechtlichen Bestimmungen zu beurteilen ist, nicht immer von allen Verfahrensbeteiligten gleich geteilt wird.

Daher wurde seitens der SGDen, des LfU, des LBM und des LGB das ALEX Informationsblatt 32 ausgearbeitet. Das Infoblatt soll insbesondere aufzeigen, welche umweltschutzrelevanten Anforderungen technische Verwertungen von Boden und aufbereitetem mineralischem Bauabfall in Bauwerken grundsätzlich erfüllen müssen und welche Nachweise der Antragsteller vorzulegen hat, der beabsichtigt, Materialien bis zu den Zuordnungswerten Z 2 nach LAGA zu verwenden.

Das Infoblatt konzentriert sich dabei im Wesentlichen auf technische Bauwerke, bei denen mineralische Massen in größerem Umfang benötigt werden. Hierzu gehören erfahrungsgemäß Geländeauffüllungen unter großflächigen Gebäudekomplexen, Sicherungsbauwerke zur Böschungsstabilisierung in Abgrabungen und Tagebauen sowie Sicht- und Lärmschutzwälle.

Rheinland-Pfalz hat für die Arbeit mit Kindern im Elementarbereich das Thema Boden entdecken und erleben ausgearbeitet und als Beitrag zum Weltbodentag 2020 veröffentlicht. Die wunderbare Welt des Bodens mit 20 neuen Arbeitsblättern zum LBV-Ordner ‚leben gestalten lernen – Kompetenzen fördern‘ wurde den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten von der LZU zugesandt. Die Arbeitsblätter Boden entdecken und erleben stehen als Download bereit oder können über die LZU bezogen werden.

Nähere Informationen zum Weltbodentag bzw. zur Bildung von Boden-Bewusstsein können hier eingesehen werden.

Die Neuauflage des Leitfadens Altlasten auf Konversionsliegenschaften ist primär als Unterstützung für betroffene Kommunen und private Investoren bei der Bewältigung von Altlasten gedacht und gibt den Akteuren in bewährter Form Hilfestellung an die Hand.

In dem Leitfaden sind relevante Informationen über die Rechtslage, die Zuständigkeiten sowie die Vorgehensweise bei der Durchführung von Erkundungs- und Sanierungsmaßnahmen in kompakter und aktualisierter Form für ehemals militärisch genutzte Liegenschaften dargestellt.

Der Leitfaden ist als download verfügbar und kann auch als gedruckte Veröffentlichung über die Pressestelle des  Ministeriums angefordert werden.

Im Juli 2018 wurde der Bodenzustandsbericht Birkenfeld veröffentlicht.

Der Bodenzustandsbericht Birkenfeld ist sowohl als gedruckter Bericht als auch als Online-Fassung verfügbar.

Ende 2017 wurde der Bodenzustandsbericht Burgbrohl veröffentlicht.

Der Bericht ist sowohl als gedruckter Bericht als auch als Online-Fassung verfügbar.

Der Verlust von Boden durch Bodenerosion ist eine ganz wesentliche Bodengefährdung. Zur Beurteilung der Erosionsgefährdung und zu ergreifender Maßnahmen sind fundierte Informationen vonnöten. Das Landesamt für Geologie und Bergbau hat den aktuellen Sachstand zur fachlichen Methodik und zu landesweit verfügbaren Daten ausführlich im Themenheft Vorsorgender Bodenschutz - Heft 2 Materialien zur Bodenerosion durch Wasser in Rheinland-Pfalz dokumentiert. Weitere Informationen sind hier zu finden.

Im Mai 2017 wurde das ALEX-Informationsblatt 29 "Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in der Umwelt" aktualisiert. 

Im April 2017 wurde das ALEX-Informationsblatt 30 "Frachtbezogene Kriterien für die Bewertung von Grundwasserschäden" eingeführt.

Gemäß Artikel 50 Abs. 2a der Verordnung über die Verbringung von Abfällen (VVA) wurde in Rheinland-Pfalz zum 1. Januar 2017 der entsprechende Kontrollplan erstellt und veröffentlicht.

Kontrollplan Rheinland-Pfalz Januar 2017

Das Landeamt für Geologie und Bergbau hat zum Weltbodentag am 5. Dezember die flächendeckende Weinbergsbodenkarte von Rheinland-Pfalz als online verfügbarer Web-Kartendienst veröffentlicht. Damit stehen für ca. 80.000 ha Rebfläche bodenkundliche Informationen bereit. Zahlreiche boden- und  standortkundliche Themen zu den Weinbergsböden können in jedem beliebigen Maßstab bis zur Maximalgröße 1: 2.000 visualisiert werden. Sie bilden eine fachliche Ergänzung zu dem schon seit 2008 bestehenden Kartendienst BFD5L der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Alle Themen können auch als WMS-Dienst (Web-Map-Service) genutzt werden.

Zum Online-Kartendienst BFD5W  der Weinbergsbodenkarte des LGB.

Anläßlich des Boden des Jahres 2014 - den Weinbergsböden - hat Rheinland-Pfalz eine Broschüre zu den rheinland-pfälzischen Weinbaugebieten und Weinbergsböden in deutscher und englischer Sprache herausgegeben. Beide Veröffentlichungen "Weinbergsböden in Rheinland-Pfalz" und "Vineyard Soils of Rhinland-Palatinate" sind online verfügbar, können aber auch kostenfrei in gedruckter Form über die Pressestelle angefordert werden.

Der Bodenzustandsbericht Gillenfeld wurde im Dezember 2016 veröffentlicht. Der Bericht kann in gedruckter Form ab 2017 bezogen werden, steht aber ab sofort auch als Online-pdf-Fassung  zur Verfügung. Näheres ist hier zu finden.