EU-Freizügigkeit

Wer Staatsangehörige/r eines EU-Staates ist, hat  das Recht auf umfassende Freizügigkeit bezüglich der Einreise und des Aufenthaltes. Dafür benötigen Sie in den ersten drei Monaten Ihres Aufenthaltes nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland kein Visum und keinen Aufenthaltstitel. Ein gültiger Reisepass oder Personalausweis genügt. Das gleiche gilt für Ihre freizügigkeitsberechtigten Familienangehörigen.

Wenn Sie länger als drei Monate bleiben möchten, sind Sie freizügigkeitsberechtigt, wenn Sie in Deutschland

• ein Arbeitnehmer sind oder eine Berufsausbildung absolvieren
  
• einen Arbeitsplatz suchen (befristeter Zeitraum),
  
• als selbstständig Erwerbstätiger arbeiten,
  
• als Dienstleistungserbringer arbeiten oder Dienstleistungsempfänger aufhalten (zum Beispiel Studium)
  
• als Familienangehörige/r eine/n Freizügigkeitsberechtigte/n begleiten,
  
• einfach in Deutschland leben möchten und nachweisen können, dass Sie eine Krankenversicherung und ausreichend Geld für Ihren Lebensunterhalt besitzen.
  

Mit einer Aufenthaltsanzeige nach § 5 Aufenthaltsgesetz können Sie der Ausländerbehörde anzeigen, welchen Freizügigkeitsgrund Ihr Aufenthalt hat.

Solange es keine Hinweise gibt, dass Sie sich unerlaubt in der Europäischen Union aufhalten, geht die Ausländerbehörde davon aus, dass eine Freizügigkeitsberechtigung vorliegt. Diese muss in der Regel nicht nachgewiesen werden. Als freizügigkeitsberechtigte Person unterliegen Sie jedoch - wie deutsche Staatsbürger auch - der Meldepflicht. Das bedeutet, Sie müssen innerhalb von 14 Tagen nach dem Einzug in Ihre Wohnung/Haus Ihren Wohnsitz bei der Meldebehörde Ihres Wohnortes (Einwohnermeldeamt, Bürgerbüro) anmelden.