Eine starke Wirtschaft für eine starke Gesellschaft

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zu einer gemeinsamen Sitzung mit der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e.V. (LVU) getroffen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bezeichnete das Gespräch als ein wichtiges Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz: „Erfolgreiche Unternehmen zahlen gute Löhne, finanzieren mit ihren Steuern und Abgaben das Gemeinwesen und stärken so den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz.“

LVU-Präsident Dr. Gerhard F. Braun begrüßte den konstruktiven Dialog mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Die gute Zusammenarbeit sei auch ein Standortfaktor. „Es ist gut für Rheinland-Pfalz, wenn Wirtschaft und Politik miteinander reden und Probleme gemeinsam lösen“, sagte LVU-Präsident Gerhard Braun. Das gute Verhältnis zeige sich dabei auch im offenen Austausch über kontroverse Themen wie den unterschiedlichen Vorstellungen zu Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Wirtschaftsminister Volker Wissing wies auf die Fortschritte der Landesregierung bei der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur hin. „Eine erfolgreiche Wirtschaft braucht eine moderne Infrastruktur und wir sind dabei, diese zu schaffen“, so Wissing. Er betonte, dass die reinen Bauausgaben der Landesregierung mit 95 Millionen Euro für das Jahr 2017 den zweithöchsten Stand in der Geschichte des Landes  aufwiesen. Die Koalition plane, bezogen auf die gesamte Legislaturperiode, insgesamt rund 600 Millionen Euro für den Straßenbau auszugeben. „Rheinland-Pfalz braucht gute Straßen und Brücken. Wir schaffen sie“, sagte Wirtschaftsminister Volker Wissing.

Umweltministerin Ulrike Höfken wies in dem Gespräch auf die Herausforderungen durch den Klimawandel und die Energiewende hin. „Das Gelingen der Energiewende ist essentiell, gerade für die Wirtschaft. Damit ist eine große Chance für Investitionen, Innovation, Arbeitsplätze und Wertschöpfung verbunden, die wir gemeinsam wahrnehmen und sinnvoll gestalten wollen“ so Höfken. Sie wies auf die vielfältigen mit der Energiewende und Umwelttechnologie verbundenen wirtschaftlichen Entwicklungen gerade auch im ländlichen Raum hin. „Klimaschutz soll sich für die Gesellschaft auch lohnen, ebenso wie für die Wirtschaft“, betonte Höfken.

Neben wirtschafts- und diversen bundespolitischen Themen waren auch die Integrations-, die Energie- und Klimapolitik, die Digitalstrategie des Landes sowie die Verbesserung der beruflichen Bildung in Rheinland-Pfalz Gegenstand der Gesprächsrunde.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zog ein positives Fazit der Sitzung. Der Austausch mit der LVU sei offen, konstruktiv und vertrauensvoll gewesen. In vielen Bereichen verfolgten Landesregierung und Wirtschaft ähnliche Zielsetzungen. „Wir wollen gemeinsam daran arbeiten, dass der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz attraktiv bleibt und seinen Bürgern und Bürgerinnen weiter gute Ausbildungs- und Arbeitsplätze bietet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.