Die Registermodernisierung ist neben dem Onlinezugangsgesetz (OZG) das größte Vorhaben zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung Deutschlands. Ziel ist es, Verwaltungsleistungen effizienter zu gestalten, indem erforderliche Unterlagen und Daten in elektronischer Form automatisiert abgerufen werden können, so dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Daten nicht mehrfach eingeben müssen. Im Jahr 2021 wurde das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) verkündet, das den Startschuss für die umfassende Vernetzung von Registern und Onlinediensten auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene gab.

Rheinland-Pfalz arbeitet kontinuierlich daran, die Registermodernisierung voranzutreiben, sie ist ein entscheidender Schritt hin zu einer effizienteren, nutzerfreundlicheren und digitalisierten Verwaltung.

Was ist ein Register?

Im Kontext der Registermodernisierung ist ein Register eine strukturierte Sammlung von Daten, die von öffentlichen Stellen geführt wird. Auch weitere Verzeichnisse und Verwaltungsdatenbanken wie zum Beispiel Daten zur Rentenversicherung werden unter dem Begriff „Register“ zusammengefasst. Einige Beispiele sind das Melderegister, das Eheregister oder das Handelsregister. Diese Register enthalten wichtige Daten über Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.

Schneller, einfacher und nur einmal: Once-Only

Das Once-Only-Prinzip zielt darauf ab, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erforderliche Angaben nur ein einziges Mal an die Verwaltung übermitteln müssen. Mit Zustimmung der Antragstellenden können Behörden diese Daten untereinander austauschen und für zukünftige Verwaltungsvorgänge wiederverwenden. Dieses Prinzip ist ein zentrales Ziel des Onlinezugangsgesetzes, der Registermodernisierung und der Single-Digital-Gateway-Verordnung (EU-Verordnung für die Schaffung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zur Verwaltung in der Europäischen Union). Das sogenannte Once-Only-Prinzip kann nur durch die enge Verknüpfung des Onlinezugangsgesetzes und der Registermodernisierung umgesetzt werden.

Zusammenwirken von Onlinezugangsgesetz und Registermodernisierung

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) und die Registermodernisierung sind wichtige Bestandteile einer ganzheitlichen digitalen Verwaltungsstruktur: Das Onlinezugangsgesetz sorgt dafür, dass digitale Verwaltungsleistungen sichtbar und nutzbar sind. Gleichzeitig stellt die Registermodernisierung sicher, dass die Daten im Hintergrund konsistent, leistungsfähig und rechtssicher ausgetauscht werden können. Außerdem sorgt die Registermodernisierung für einheitliche Datenstrukturen, mit der alle Systeme arbeiten können. So können Nachweise und Daten zur Bearbeitung der Verwaltungsleistungen medienbruchfrei, schnell und in gewünschter Form untereinander ausgetauscht werden.

Vorteile der Registermodernisierung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen

• Beschleunigte Antragstellung: Erforderliche Nachweise können im Online-Dienst abgerufen, geprüft und dem Antrag hinzugefügt werden.
• Schnellere Verwaltungsprozesse: Die Bearbeitung von Anträgen wird durch schlankere Prozesse beschleunigt.
• Once-Only-Prinzip: Daten müssen der Verwaltung nur einmal übermittelt werden. Im Rahmen der Registermodernisierung wird eine Kommunikationsinfrastruktur bereitgestellt, die einen automatisierten Nachweisabruf ermöglicht.
• Transparenz und Kontrolle: Durch das Datenschutzcockpit können Bürgerinnen und Bürger jederzeit nachvollziehen, welche Daten unter Verwendung der persönlichen Identifikationsnummer (IDNr) von welchen Behörden automatisiert ausgetauscht wurden.

Vorteile der Registermodernisierung für die Verwaltung

• Entlastung der Verwaltung: Die Registermodernisierung reduziert den Arbeitsaufwand für die Verwaltung. Behörden können Daten schneller und effizienter austauschen. Dies beschleunigt die Bearbeitung und verbessert den Service.
• Automatisierter Abruf von Nachweisen: Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter können sich auf die Echtheit, Aktualität und Lesbarkeit der Nachweise verlassen, ohne sie selbst aufwändig prüfen zu müssen.
• Weniger Aufwand für Auskunftsgesuche: Viele Anfragen entfallen, da Bürgerinnen und Bürger benötigte Nachweise selbstständig im Online-Dienst abrufen können.
• Aktualität der Basisdaten: Grundlegende Informationen zu einer Person (zum Beispiel Name, Geburtsdatum, Adresse) sind stets aktuell.

Registerbasierter Zensus und evidenzbasierte Politik

Der Zensus kann künftig vollständig digital durchgeführt werden. Das bedeutet weniger Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, geringere Kosten für den Staat und schnellere sowie bessere Ergebnisse.

Verlässliche und aktuelle Registerdaten ermöglichen fundierte politische Entscheidungen, die für alle Beteiligten nachvollziehbar sind.

Aufgaben der Landeskoordination Registermodernisierung Rheinland-Pfalz

Die Landeskoordination Registermodernisierung Rheinland-Pfalz steuert die Umsetzung der Registermodernisierung auf Landes- und Kommunalebene. Sie ist die erste Anlaufstelle für organisatorische, technische, juristische und fachspezifische Fragen und stellt den Informationsfluss zu den jeweiligen Ressorts, Kommunen und dem Bund sicher. Zudem begleitet sie Landes- und Kommunalbehörden bei der Anbindung von Registern an die neue Kommunikationsinfrastruktur. Durch die koordinierte Zusammenarbeit aller Beteiligter wird die Registermodernisierung effizient und flächendeckend umgesetzt. Dies bringt sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch Unternehmen und der Verwaltung erhebliche Vorteile.