Landesabfallwirtschaftsplanung
Die Landesabfallwirtschaftsplanung hat zum Ziel, die Abfallwirtschaft verstärkt an den Leitlinien der Umweltverträglichkeit, der Schonung natürlicher Ressourcen, des Klimaschutzes und der Wirtschaftlichkeit auszurichten.
Grundlage ist die 5-stufige, europaweit gültige Abfallhierarchie:
- Vermeidung
- Vorbereitung zur Wiederverwendung
- Recycling
- Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung
- Beseitigung
Der Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz unterteilt sich in die Teilpläne "Siedlungsabfälle" und "Sonderabfallwirtschaft".
Aktueller Abfallwirtschaftsplan
© A.R.T. Abfallberatungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
Nach §§ 30 ff Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Verbindung mit § 12 Landeskreislaufwirtschaftsgesetz (LKrWG) stellen die Bundesländer für ihren Bereich Abfallwirtschaftspläne auf, die alle sechs Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben sind. Vor diesem Hintergrund wurde der bestehende Abfallwirtschaftsplan, Teilplan: Siedlungsabfälle, im Jahr 2013 fortgeschrieben.
Der Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz 2013 stellt die gegenwärtige und zukünftige abfallwirtschaftlichen Situation des Landes dar und trägt der geänderten Gesetzeslage Rechnung. Im Hinblick auf die zu gewährleistende Entsorgungssicherheit werden das voraussichtliche Siedlungsabfallaufkommen für das Jahr 2025 prognostiziert und nach einer Neuerfassung des Bestandes an verfügbaren Entsorgungsanlagen in Rheinland-Pfalz der Handlungsbedarf bezüglich der Vorhaltung von ausreichenden Anlagenkapazitäten zur Entsorgung von Siedlungsabfällen in Rheinland-Pfalz dokumentiert. Eine Ausweisung von neuen Flächen für Entsorgungsanlagen erfolgt nicht. In standardisierten Abfallwirtschaftsprofilen der einzelnen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger wird das jeweilige Aufkommen wesentlicher Abfallströme den Zielgrößen des Landes für 2025 gegenübergestellt und daraus Prüfhinweise für einen möglichen Handlungsbedarf hergeleitet. Der Abfallwirtschaftsplan trägt den Charakter einer Konzeption zur Sicherstellung einer gemeinwohlverträglichen Entsorgung von Abfällen.
Ziel des Plans ist die Weiterentwicklung der klassischen Abfallwirtschaft hin zu einer nachhaltigen Rohstoffwirtschaft, in der Abfälle aufbereitet und als Sekundärrohstoffe in den Stoffkreislauf zurückgeführt werden. Mittel zur Umsetzung dieses Kreislaufwirtschaftsansatzes ist das Stoffstrommanagement, das für den kommunalen Bereich in § 6 Abs.1 Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) normiert ist. Priorität hat die Vermeidung von Abfällen, gefolgt von der Vorbereitung zur Wiederverwendung, dem Recycling, der sonstigen Verwertung, z.B. energetische Verwertung, und der Beseitigung. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind für die in ihrem Gebiet angefallenen und ihnen zu überlassenden Abfälle öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Sie erfüllen diese Aufgaben als Pflichtauf¬gaben der kommunalen Selbstverwaltung und setzen die bundes-gesetzlichen Vorgaben als unmittelbar geltendes Recht um.
© Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz
Gemäß § 30 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) stellen die Bundesländer für ihren Bereich Abfallwirtschaftspläne auf, die alle sechs Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben sind.
Der Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan: Sonderabfallwirtschaft wurde vom Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz am 10.12.2013 zur Kenntnis genommen.
Der Sonderabfallplan 2013 liegt auch als Kurzfassung vor.
Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan: Sonderabfallwirtschaft (Nov. 2013)
Kurzfassung - Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan: Sonderabfallwirtschaft (Nov. 2013)
Hinweise:
- Als „Sonderabfälle“ werden „gefährliche Abfälle“ im Sinn des Kreislaufwirtschaftsgesetzes verstanden.
- Im Rahmen der aktuellen Sonderabfallwirtschaftsplanung erfolgt keine Ausweisung von neuen Flächen für Anlagen zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen. Der Plan stellt die im Land vorhandenen Abfallentsorgungsanlagen dar. Zudem enthält er Aussagen über die Organisation der Sonderabfallentsorgung des Landes, welche durch die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) wahrgenommen wird.
- Eine stets aktuelle Aufstellung der Entsorgungsanlagen für gefährliche Abfälle in Rheinland-Pfalz ist auf der Homepage der SAM (www.sam-rlp.de) verfügbar.
Historie:
Der aktuelle Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan Sonderabfallwirtschaft (November 2013) löst den Plan aus dem Jahr 2006 ab. Er wurde vom Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz am 10.12.2013 zur Kenntnis genommen, nachdem der Ministerrat ihn im Entwurf am 23.04.2013 im Grundsatz gebilligt hatte.
Mit der Schließung der Sonderabfalldeponie Gerolsheim im Jahr 2002 hat sich das Land komplett aus dem operativen Entsorgungsgeschäft herausgezogen.