"Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen der gehabten." (Winston Churchill)
Der überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung hält die Demokratie für die beste aller Staatsformen und hat eine positive Einstellung zu unserer Verfassungsordnung. Dennoch ist festzustellen, dass die herkömmlichen politischen Beteiligungsformen abnehmen, die Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik sinkt ständig.
Bei der Frage nach den Ursachen werden vorschnell Unmut über Politiker und Politikerinnen sowie Parteienverdrossenheit als Gründe ausgemacht. Aber wie die Studie "Politische Partizipation in Deutschland" der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zeigt, bedeutet Kritik, Unzufriedenheit oder eine niedrige Wahlbeteiligung nicht automatisch Verdruss oder gar Ablehnung. Das angespannte Verhältnis zwischen Politik und Bevölkerung lässt sich anhand einer Vielzahl von Ursachen erklären.
Mit vielen Unsicherheiten verbundene Reformen und eine zunehmende Tendenz der Skandalisierung von Politik und Politikern in den Medien hat zur Skepsis und einem Negativimage gegenüber vielen Spitzenpolitikern und den Parteien beigetragen: zu den häufigsten Kritikpunkten zählen Inkompetenz, mangelnde Glaubwürdigkeit und Intransparenz vieler Entscheidungsprozesse.
Fühlen sich Bürgerinnen und Bürger nicht ernst (genug) genommen, missverstanden, kurz: nicht ins politische Geschehen integriert? Soll die Bevölkerung mehr an politischen Entscheidungen beteiligt werden? Wie kann veränderten Formen des Engagements Rechnung getragen werden? Lässt sich mit anderen Beteiligungsformen eine größere Akzeptanz erreichen?
Der Landtag Rheinland-Pfalz am 09. September 2011 eine Enquetekommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ eingesetzt, die sich in einer Vielzahl von Sitzungen mit den unterschiedlichen Aspekten von Bürgerbeteiligung und ihren Möglichkeiten befasst hat. Auf der Homepage des rheinland-pfälzischen Landtages finden Sie dazu zahlreiche Informationen.
In der Reihe „Einmischen erwünscht?!“ hat sich auch die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz mit mehreren Facetten des Themas befasst.
Zu den Vorträgen der ersten Veranstaltung, in der es allgemein um die Frage von Bürgerbeteiligung ging, finden Sie Informationen zu den Vorträgen von Prof. Dr. Faas und Bernhard Kornelius sowie den Veranstaltungsflyer.
Das Thema „Absenkung des Wahlalters: Beteiligung oder Kosmetik?“ stand im Oktober zur Diskussion. Darauf ging Dr. Jan Kercher in seinem Vortrag ein. Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier.
Ob das Internet zu höherer politischer Beteiligung führt, was Gegenstand der Veranstaltung "Demokratie und Bürgerbeteiligung - Möglichkeiten und Grenzen des Internets" war, können Sie im Referat von Prof. Dr. Marianne Kneuer hier lesen.
Inwieweit Beteiligung verständliche Kommunikation voraussetzt und ob und wenn ja, wie die Medien dazu beitragen können, stand in der Veranstaltung „Kommunikation und Partizipation - zwei Seiten einer Medaille?“ im Mittelpunkt. Hier die Unterlagen der Referenten Prof. Dr. Frank Brettschneider und Dr. Joachim Görgen.
Fakt ist, jeder ist Teil der Politik, der Demokratie! Scheint die eigene Stimme noch so nichtig und unbedeutend - sie war nicht immer selbstverständlich. Der Kampf um das Wahlrecht endete in Deutschland endgültig erst im Jahre 1918 - seitdem ist es allen Frauen und Männern in Deutschland erlaubt an Wahlen teilzunehmen. Sich kontinuierlich mit dem Thema Demokratie zu befassen ist auch wichtig um das langerkämpfte Entscheidungsrecht zu erhalten.
