„Durch konstruktive Zusammenarbeit und den Austausch von Ressourcen und Wissen können Kommunen oft mehr erreichen als im Alleingang. Das hatten bereits die ersten Modellprojekte im Bereich der Interkommunalen Zusammenarbeit gezeigt. Mit der Übergabe der Förderbescheide aus der Pilotförderung gehen wir einen weiteren Schritt auf dem gemeinsamen Weg zu mehr Kooperation“, sagte Innenminister Michael Ebling. Für die finanzielle Unterstützung von IKZ-Vorhaben werden in den Jahren 2025/26 jeweils fünf Millionen Euro im Haushalt des Landes eingeplant. „Mit dieser Förderung unterstreicht die Landesregierung deutlich den Stellenwert, der interkommunaler Zusammenarbeit künftig zukommt“, so Ebling.
Im Januar 2024 hatten Innenminister Ebling und die kommunalen Spitzenverbände eine Vereinbarung unterzeichnet, in welcher das gemeinsame Interesse bekundet wurde, die IKZ landesweit auszubauen. Seit Juni 2024 konnten die Kommunen beim Innenministerium Fördermittel im Rahmen der Pilotförderung beantragen. Das Förderprogramm wurde von den Kommunen positiv aufgenommen.
In Koblenz wurden mehrere modellhafte Projekte vorgestellt. So möchte der IKZ-Verbund Regiopole mittleres Rheinland (Verbandsgemeinden Weißenthurm, Montabaur, Vallendar und die Städte Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein sowie Neuwied) eine gemeinsame zentrale Bußgeldstelle einrichten, um Prozesse durch einheitliche Software zu standardisieren und Ressourcen effizienter zu nutzen. ZUCK heißt der IKZ-Verbund der Verbandsgemeinden Zell (Mosel), Ulmen, Cochem und Kaisersesch. Diese planen den Aufbau und die Implementierung einer gemeinsamen zentralen Vergabestelle, um künftig öffentliche Auftragsvergaben zu professionalisieren. Bei DekonV Vorderpfalz geht es um das Thema Brand- und Katastrophenschutz: Die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer sowie die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises tun sich zusammen, um sich gemeinsam dem Thema Dekontamination von verletzten Personen anzunehmen. So sollen Einsatzplanung, Beschaffung und Lagerung sowie die Ausbildung in diesem Bereich nachhaltig verbessert werden.
„Ich bin mir sicher, dass die geförderten Kooperationen ein Vorbild für viele weitere Kommunen bei uns im Land sein werden“, so Innenminister Ebling.
Folgenden Kooperationsverbünden wurden Förderbescheide für ihre gemeinsamen Projekte überreicht:
| IKZ-Kooperationsverbund | Projekt | Fördersumme |
Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) Verbandsgemeinde Wissen | Gemeinsame Vergabestelle | 210.000 Euro |
Landkreis Kaiserslautern Donnersbergkreis Landkreis Kusel Stadt Kaiserslautern | Errichtung einer Koordinierungsstelle im Zuge der Vormundschaftsreform | 350.000 Euro |
Verbandsgemeinde Zell Verbandsgemeinde Ulmen Verbandsgemeinde Cochem Verbandsgemeinde Kaisersesch | Gemeinsame Vergabestelle | 370.000 Euro |
Verbandsgemeinde Pellenz Verbandsgemeinde Mendig Verbandsgemeinde Rhein-Mosel | Gemeinsamer kommunaler Vollzugsdienst | 215.940 Euro |
Verbandsgemeinde Kaisersesch Verbandsgemeinde Diez Verbandsgemeinde Montabaur Verbandsgemeinde Weißenthurm | Gemeinsames Prozessmanagement (Prozessbibliothek Optikom) | 370.000 Euro |
Verbandsgemeinde Weißenthurm Verbandsgemeinde Montabaur Verbandsgemeinde Vallendar Stadt Andernach Stadt Bendorf Stadt Koblenz Stadt Lahnstein Stadt Neuwied | Zentrale Bußgeldstelle | 340.600 Euro |
Stadt Ludwigshafen Stadt Frankenthal Stadt Speyer Rhein-Pfalz-Kreis | Gemeinsame Behandlung von Verletzten bei Unfällen mit Gefahrstoffen | 360.000 Euro |
Stadt Germersheim Verbandsgemeinde Bellheim Verbandsgemeinde Lingenfeld | Dienstleistungszentrum Brand- und Katastrophenschutz | 210.000 Euro |
Verbandsgemeinde Herxheim Verbandsgemeinde Offenbach Landkreis Südliche Weinstraße | Interkommunaler Gerätewart im Brand- und Katastrophenschutz | 251.233 Euro |
Verbandsgemeinde Saarburg-Kell Stadt Saarburg Ortsgemeinde Ockfen Ortsgemeinde Trassem Ortsgemeinde Schoden Ortsgemeinde Waldweiler | Kommunaler Betrieb zur Grünflächenpflege | 370.000 Euro |