Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms in diesem Jahr für den Neubau sowie die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen bereitgestellt. Dazu Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Das Ministerium legt größten Wert darauf, dass gerade die OP-Abteilungen in den Krankenhäusern den neuesten baulichen und hygienischen Anforderungen entsprechen und investiert in diesem Bereich knapp 17 Millionen Euro.“ Fünf Krankenhäuser erhalten Fördermittel für OP-Abteilungen: Fünf Millionen Euro sind jeweils für das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach und für das Marienhaus Klinikum Bitburg vorgesehen, vier Millionen Euro für das St. Joseph-Krankenhaus Prüm. Weitere Mittel wurden für die OP-Abteilung des Franziskus-Krankenhauses Linz und für den Kreißsaal-OP des Elisabeth-Krankenhauses Neuwied eingeplant. 

Ein weiterer großer Förderschwerpunkt sind wieder die Pflegebereiche. Rund 15 Millionen Euro stehen für die Erweiterung und Modernisierung der Bettenhäuser zur Verfügung. Vorrangig sollen Räumlichkeiten für Bettenzimmer mit geringer Bettenzahl geschaffen werden. Ziel ist es auch, alle Bettenzimmer mit Nasszellen, bestehend aus WC, Waschbecken und Dusche, auszustatten. „Mit den Investitionen in die Bettenstationen kann sowohl die pflegerische Betreuung der Patientinnen und Patienten als auch die Arbeitssituation für das Pflegepersonal deutlich verbessert werden“, so die Ministerin. Fünf Millionen Euro sind für das Klinikum Ludwigshafen und vier Millionen Euro für die Intensivstation am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier vorgesehen. Weitere Mittel sind insbesondere für die Pflegebereiche in der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, die Intensivstation am Nardini-Klinikum Zweibrücken, die Pflegebereiche im St. Vincenz Krankenhaus Diez und im Heilig-Geist-Hospital in Bingen eingeplant.

Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2020 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien und Endoskopien. „Für die Versorgung der Patientinnen und Patienten sind die Funktionsbereiche sehr bedeutend. Hier ist es wichtig, dass wir auch den medizinisch-technischen Fortschritt berücksichtigen“, so die Ministerin. Für die Funktionsbereiche werden mehr als 6 Mio. € bereitgestellt. Drei Millionen Euro für die Radiologie am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und 2 Mio. € für das Klinikum Idar-Oberstein. Weitere Funktionsbereiche werden insbesondere an den Krankenhausstandorten Mayen und Boppard gefördert.

Die Psychiatrie stellt ebenfalls erneut einen Förderschwerpunkt dar. Hier geht es vor allem um den weiteren Ausbau des stationären und des teilstationären psychiatrischen Angebots. Das Land stellt dafür knapp 6 Millionen Euro bereit, davon sind jeweils zwei Millionen Euro für den Erweiterungsbau an der Stadtklinik Frankenthal und die Erweiterung der psychiatrischen Tagesklinik in Dernbach vorgesehen.  Weitere Mittel sind für die Erweiterung des Pfalzklinikums am Standort Rockenhausen und die Verbesserung des tagesklinischen Angebotes in Mainz eingeplant.

Größere Förderbeträge fließen zudem in die Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Die Ministerin nannte beispielhaft das Gemeinschaftsklinikum Koblenz und wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von Fusionen hin. „Die Krankenhauslandschaft befindet sich in einem Wandel; es müssen teilweise neue Wege beschritten werden, um die Krankenhäuser zukunftsfähig aufzustellen. Ich bin nach wie vor überzeugt, Zusammenschlüsse von Krankenhäusern sind in vielen Fällen genau der richtige Weg, um eine nachhaltige medizinische Versorgung zu gewährleisten.“

Auch für die Miete und Erweiterung bzw. Schaffung von Ausbildungsstätten sind Fördermittel vorgesehen, und zwar in Höhe von insgesamt 3,6 Mio. €. Damit werden Ausbildungsstätten über die Fördermöglichkeiten im Krankenhausstrukturfonds und die pauschalen Fördermittel hinaus gefördert.

„Mir ist es ein Anliegen, die investive Förderung der Ausbildungsstätten deutlich zu verbessern, um die Krankenhäuser bei der Ausweitung der besetzten Ausbildungsplätze zu unterstützen.  Insbesondere durch den Bau oder die Erweiterung von Schulgebäuden werden die Ausbildungszahlen in der Krankenpflege oder Physiotherapie steigen und so dem bestehenden Fachkräfteengpass durch Ausbildung entgegengewirkt“, so die Ministerin.

Gesamtförderung der Krankenhäuser

Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 66 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 54,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten oder realisieren kleinere Baumaßnahmen. Ministerin Bätzing-Lichtenthäler ist es ein wichtiges Anliegen, diese Mittel unbürokratisch zu gewähren. So können die Krankenhäuser in eigener Verantwortung entscheiden, wofür sie diese Mittel einsetzen.

Inklusive der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds stehen den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 insgesamt rund 161 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 14 Millionen Euro mehr als im Jahr 2019 und 33 Millionen Euro mehr als das Gesamtvolumen von rund 128 Millionen Euro im Jahr 2016. „Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm stellt das Land eine flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung auf hohen Niveau sicher, so dass allen Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz jederzeit ein umfassendes Angebot an stationären Krankenhausleistungen zur Verfügung steht", so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Die Gesundheitsministerin dankte abschließend allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz für ihre ausgezeichnete Arbeit und für ihren großen Einsatz bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten. „Das Land wird den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein.“

Anhang
Investitionsprogramm 2020 – Große Maßnahmen
Investitionsprogramm 2020 – Kleine Maßnahme