„Die meisten Menschen wollen auch im Alter dort wohnen und versorgt werden, wo ihr Lebensmittelpunkt und ihr vertrautes Umfeld ist. Wir nehmen diesen Wunsch sehr ernst“, sagt Sozialminister Alexander Schweitzer. Daher unterstützt das Land Rheinland-Pfalz auch in 2023 mit WohnPunkt RLP wieder ländliche Gemeinden bei der Realisierung von Wohn- und Teilhabeangebote für ältere Menschen mit und ohne Unterstützungsbedarf.

Zwei regionale Demografieworkshops boten Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise und kreisfreien Städte, des Landes und des Statistischen Landesamtes Raum, um sich über die demografische Entwicklung in Rheinland-Pfalz und lokale Strategien im demografischen Wandel auszutauschen. Diese fanden am vergangenen Freitag in Alzey und am heutigen Mittwoch in Wittlich statt. Anlass war die Veröffentlichung der sechsten regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes Ende Juni 2022. Zu den beiden Arbeitstagungen hatte die Landesregierung eingeladen, um gemeinsam mit den Kreisen und kreisfreien Städten über regionale Handlungsstrategien zu sprechen.

„Die heute durch das Bundeskabinett verabschiedete Gigabitstrategie des Bundes ist ein wichtiger Schritt, um im Bereich der Digitalisierung und des Ausbaus schneller Netze deutschlandweit und damit auch in Rheinland-Pfalz die Weichen zu stellen“, betonte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.

Welche Partnerinnen und Partner braucht es, um ein Wohnprojekt zu starten und umzusetzen? Wo findet man Informationen und Kontakt zu bestehenden Wohnprojekten im Land? Welche Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten gibt es? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die neu herausgegebene Broschüre „Gutes Wohnen für Menschen mit Unterstützungsbedarf im Dorf und Quartier“.

In dem vorgelegten Haushaltsentwurf des Bundestages sind erhebliche Kürzungen bei den sogenannten Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vorgesehen. Von 4,8 Milliarden Euro soll auf 4,2 Milliarden Euro gekürzt werden. Das ist eine Kürzung von mehr als 10 Prozent.

Die große Bedeutung medialer und digitaler Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger im Land steht im Mittelpunkt der Woche der Medienkompetenz, die vom 4. bis 10. Juli zum dritten Mal stattfindet. Über 164 Workshops und Veranstaltungen greifen die verschiedensten Facetten des Themas Medienkompetenz auf. Eingeladen sind Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen vom Kindergartenkind bis zu Seniorinnen und Senioren. Erstmals gab es in diesem Jahr am 6. Juli einen Schwerpunkttag der Erwachsenenbildung.

Sozialminister Alexander Schweitzer überreichte in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz Förderbescheide in Höhe von insgesamt 44.000 Euro aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen 2022 an vier Sportvereine in Rheinland-Pfalz. „Ich freue mich, als Mitglied der Landesregierung die Fördermittel überreichen zu können. Es liegt mir am Herzen, dass die Ortsgemeinden und Städte im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz gefördert und unterstützt werden“, betonte Schweitzer bei der Übergabe der Förderbescheide.

Immer mehr unterversorgte Gebiete in Rheinland-Pfalz sollen von besseren Mobilfunkverbindungen profitieren. Damit kommt der Ausbau im Land weiter voran. Im vergangenen Monat wurden weitere bislang unterversorgte Regionen und Kommunen durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) und in Abstimmung mit der Clearingstelle Mobilfunk des Landes Rheinland-Pfalz in das Markterkundungsverfahren gegeben.

Der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer setzt sich dafür ein, Informationssicherheit in der Digitalisierung mehr zu stärken und bei der Finanzierung von Projekten direkt von Anfang an mit zu berücksichtigen. Er appelliert daher an Bund und Länder, künftig bei allen Digitalisierungsvorhaben die Informationssicherheit als wichtigen Bestandteil eines Projektes zu verankern und im angemessenen Umfang des Budgets zu fördern. Diesen Vorschlag hat er den 16 Digitalministerinnen und Digitalministern in Deutschland beim Treffen der D16 heute in Heidelberg unterbreitet.

Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz ist im Juni gestiegen. Wie aus der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervorgeht, waren im Juni in Rheinland-Pfalz insgesamt 100.370 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 5.001 mehr als im Mai, aber 12.805 weniger als im Juni des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote betrug im vergangenen Monat 4,5 Prozent und lag damit 0,3 Prozentpunkte höher als im Mai. Im Juni des vergangenen Jahres lag die Arbeitslosenquote bei 5,0 Prozent.