Bundesadler Bundestag © ISIM RLP

© ISIM RLP

© ISIM RLP

Verfassungsschutz

Als Nachrichtendienst vollzieht der Verfassungsschutz vor allem Aufgaben der Informationsbeschaffung und -auswertung über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen. Dazu gehören die Beobachtung von Rechts- und Linksextremismus, Islamismus und sonstigem Ausländerextremismus, das "Reichsbürger-Spektrum" sowie die Spionageabwehr und der Geheimschutz. Die gewonnenen Informationen sind eine wichtige Grundlage für die politische Auseinandersetzung. 

Aufgaben und Befugnisse des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes sind im Landesverfassungsschutzgesetz (LVerfSchG) festgelegt.

Rechtsextremismus

Rechtsextremismus gefährdet unsere Demokratie und das friedliche Zusammenleben in Deutschland. Er ist eine ständige Gefahr für Staat und Gesellschaft.

Rechtsextremisten sind rassistisch und fremdenfeindlich. Sie sind überzeugt davon, dass Menschen unterschiedlich viel wert sind und bekämpfen alles, was nicht ihrem Weltbild entspricht.

"Reichsbürger"-Spektrum und "Selbstverwalter"

Beim „Reichsbürger“-Spektrum nebst so genannten Selbstverwaltern handelt es sich um einen Extremismus eigener Art mit einer bislang vergleichsweise geringen Schnittmenge zum Rechtsextremismus. Im Zentrum der von diesen Kreisen vertretenen Weltanschauung steht die Vorstellung, das „Deutsche Reich“ institutionell und in historischen Grenzen wiederherzustellen. Die Bundesrepublik Deutschland ist aus Sicht der Reichsbürger als Staat nicht existent; ihre Verfassungs- und Rechtsordnung wird von ihnen negiert.

Linksextremismus

Linksextremisten wollen die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland beseitigen und durch ein sozialistisch-kommunistisches System oder eine herrschaftsfreie Gesellschaft ersetzen. Dabei stehen revolutionär-marxistische und anarchistische Theorien Pate.

Ausländerextremismus

Nichtislamistischer Ausländerextremismus wird von der Verfassungsschutzbehörde Rheinland-Pfalz beobachtet, wenn er sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet, durch Anwendung von Gewalt auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstößt.

Islamismus

Der Islamismus ist eine länderübergreifende Bewegung, die seit den 1990er Jahren auch in Deutschland an Bedeutung gewonnen hat. Die islamistische Bewegung wird international wie hierzulande von vielen unterschiedlichen Gruppierungen vertreten. Die einzelnen Akteure weisen insbesondere im Hinblick auf die Mittel ihrer Zielerreichung eine große Bandbreite von gewaltfrei bis terroristisch auf.

Geheimschutz/ Sabotageschutz

Der Geheimschutz gehört zum Kernbestand des demokratischen Rechtsstaats, indem er Informationen und Vorgänge, deren Bekanntwerden den Bestand, lebenswichtige Interessen oder die Sicherheit des Bundes oder der Länder gefährden kann, vor unbefugter Kenntnisnahme schützt.

Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz

Seit der Gründung des Verfassungsschutzes ist die Spionageabwehr eine Kernaufgabe. Daneben bietet der Wirtschaftsschutz seit vielen Jahren mit seiner Präventionsarbeit Hilfe zur Abwehr von Wirtschaftsspionage.

Gegen Extremismus

Die Präventionsagentur

Auf der Seite der Präventionsagentur finden Sie Informationen, Material und Kontaktmöglichkeiten.

Verfassungsschutz

Broschüren / Kontakt

Telefon: 06131-16-3773
E-Mail:
Info.Verfassungsschutz(at)mdi.rlp.de

Nach oben