Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land. Alle Menschen, die zu uns kommen, sind willkommen. Die Landesregierung ist überzeugt, dass kulturelle Vielfalt unser Zusammenleben, unseren Alltag, unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft bereichert. Es ist gut, wenn Migrantinnen und Migranten ihr Wissen und Können, ihre Kultur und ihre Fähigkeiten in unsere Gesellschaft einbringen.

In Rheinland-Pfalz leben knapp 750.000 Menschen mit Migrationshintergrund. Die meisten sind hier geboren und Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Damit alle Menschen gern und gut in Rheinland-Pfalz leben, haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Zugewanderte und Einheimische Integration gemeinsam gestalten können.

Eine moderne Integrationspolitik, die die Anerkennung von Vielfalt und Verschiedenheit als Chance begreift, ist ein wesentlicher Beitrag zur Gestaltung des demografischen Wandels.

Integrationskonzept für Rheinland-Pfalz

Um die Integration an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens systematisch voranzubringen, hat die Landesregierung 2007 das Integrationskonzept „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten“ verabschiedet. Es umfasst alle Maßnahmen der Landesregierung zur gleichberechtigten Teilhabe der Migrantinnen und Migranten in unserem Land und wird regelmäßig fortgeschrieben. Das Konzept setzt auf Maßnahmen und Projekte in den Handlungsfeldern Interkulturelle Kompetenz und Öffnung, Partizipation, Bildung, Aus- und Weiterbildung, Beruf, Familie, Gesundheit, Religion, Kultur und kulturelle Identität.
Migrantinnen und Migranten sollen an der Entwicklung von Integrationsmaßnahmen aktiv mitwirken. Eine wichtige Rolle übernimmt hierbei der Landesbeirat für Migration und Integration, in dem auch das Integrationskonzept und seine Fortschreibung diskutiert und beraten werden.

Interkulturelle Öffnung

Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist die interkulturelle Öffnung unserer Gesellschaft in allen Bereichen. Bildung ist dabei ein zentraler Baustein. Schon jetzt besuchen 92 Prozent der drei- bis sechsjährigen Kinder mit Migrationshintergrund eine Kindertagesstätte; damit liegt Rheinland-Pfalz über dem Bundesdurchschnitt.

Kulturelle, soziale und ethnische Vielfalt unserer Gesellschaft sollen sich auch in den Behörden und Dienstleistungseinrichtungen widerspiegeln. Die Landesverwaltung will mit gutem Beispiel vorangehen und den Anteil von Migrantinnen und Migranten in der Verwaltung systematisch erhöhen. Gleichzeitig fördert das Land Aktionspartnerschaften und Netzwerke, damit dieser Prozess in Kommunen, Betrieben und anderen Organisationen in gleicher Weise angestoßen und fortgesetzt werden kann. Viele Kommunen haben sich schon auf den Weg gemacht, entwickeln strategische Konzepte zur Integration und werden dabei vom Land unterstützt. Ein gutes Beispiel für interkulturelle Öffnung ist das Projekt „Vielfalt in der Polizei“ des Polizeipräsidiums Mainz.

Für eine humane Flüchtlingspolitik und ein modernes Ausländerrecht

Ob es im Einwanderungsland Rheinland-Pfalz gelingt, den demografischen Wandel positiv zu gestalten, wird nicht zuletzt davon abhängen, wie wir mit dem Thema Zuwanderung umgehen. Dazu gehören auch eine humanitäre Flüchtlings- und Asylpolitik und ein modernes Ausländerrecht, das nicht ausgrenzt, sondern integriert. Deshalb tritt Rheinland-Pfalz auf Bundesebene für die Aufhebung der Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht ein. Dies würde eine erhebliche Erleichterung gerade für junge Menschen mit Migrationshintergrund bedeuten, die hier geboren wurden.

In der Asylpolitik haben insbesondere die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylsuchende, die Auflösung der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige in Trier sowie die Einrichtung eines Rundes Tisches Ingelheim zur Verbesserung der Unterbringung von Ausreisepflichtigen beigetragen. Unter anderem auf Initiative von Rheinland-Pfalz wurde erreicht, dass Flüchtlinge über das Resettlement-Programm des UNHCR in Rheinland-Pfalz aufgenommen werden können.