Landeswahlleiter fordert zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf
In aktuellen Bekanntmachungen fordern der Landeswahlleiter und die Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter die Wahlvorschlagsträger im Land zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Landtagswahl auf. Wahlkreisvorschläge können von Parteien, von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen und auch von Stimmberechtigten eingereicht werden. Parteien und Wählervereinigungen können darüber hinaus mit Landes- oder Bezirkslisten an der Landtagswahl teilnehmen.
Die Einreichungsfrist für die v. g. Wahlvorschläge läuft bereits am 75. Tag vor der Landtagswahl, das ist Dienstag, der 29. Dezember 2015, 18 Uhr, ab. Spätestens bis zu diesem Termin müssen die Wahlvorschläge form- und fristgerecht beim zuständigen Wahlleiter eingegangen sein. Am 6. Januar 2016 werden landesweit die 51 Kreiswahlausschüsse und der Landeswahlausschuss über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entscheiden.
Landeswahlleiter Jörg Berres verweist auf ein umfangreiches Informationsangebot unter www.wahlen.rlp.de, was bei der Aufstellung von Bewerberlisten und Wahlvorschlägen zu beachten ist, welche Termine und Fristen eingehalten werden müssen bzw. welche weiteren Unterlagen mit dem jeweiligen Wahlvorschlag einzureichen sind.
Rechtsgrundlagen und wichtige Termine werden ebenso zum Herunterladen (Download) angeboten wie eine Vielzahl von Veröffentlichungen und Informationsbroschüren zu unterschiedlichen Themenbereichen des rheinland-pfälzischen Landeswahlrechts. Auch alle Vordrucke und Formulare, die zur Einreichung von Wahlvorschlägen erforderlich sind, können abgerufen werden.
Ergebnisse der letzten Landtagswahl im Jahre 2011 ergänzen das Angebot, das bis zum Wahltermin laufend aktualisiert und ergänzt wird. Vorgesehen ist beispielsweise, aktuelle Strukturdaten der Wahlkreise sowie die eingereichten und zugelassenen Landes- und Bezirkslisten sowie die Wahlkreisvorschläge zu veröffentlichen. Am Wahlabend werden dann die aktuellen Ergebnisse und eine erste Wahlanalyse präsentiert.