Bergaufsicht, Betriebspläne, Arbeitssicherheit
Dieses Referat erteilt die bergrechtlichen Zulassungen und Genehmigungen, die für die Durchführung der Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen erforderlich sind, und führt die Aufsicht über die Gewinnung und Aufbereitung sowie die Wiedernutzbarmachung der bergbaulich in Anspruch genommenen Flächen durch. In Zusammenwirkung mit den jeweils zuständigen Behörden und Organisationen werden dabei neben den Interessen der Rohstoffgewinnung auch die Belange des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzes berücksichtigt. Außerdem wird die für den Bergbau typische dynamische Betriebsführung durch den fortschreitenden Abbau entsprechend den Lagerstättenbedingungen besonders beachtet. Diesem dynamischen Betriebsgeschehen trägt das gestufte Betriebsplanverfahren Rechnung, das zugleich der präventiven Betriebsüberwachung dient.
Zu den Kernaufgaben gehören:
- Zulassung von Betriebsplänen nach § 51 des Bundesberggesetzes
- Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes
- Naturschutzrechtliche Genehmigungen nach § 13 Landesnaturschutzgesetz
- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen
- Erteilung sprengrechtlicher Erlaubnisse und Befähigungsscheine
- Erteilung von Erlaubnissen und Genehmigungen nach Bergverordnungen
Arbeitsschwerpunkte sind die Beratung und Beaufsichtigung der Betriebe im Hinblick auf die sozialen und technische Arbeitsschutz, Anlagensicherheit und die Verwertung von Fremdmassen z.B. zur Rekultivierung oder zur Verbesserung der Standsicherheit..
In dem Bereich der Verwertung von Fremdmassen wurde in den letzten Jahren die bodenschutz- und abfallrechtlichen Rahmenbedingungen mehrfach geändert (siehe LGB-Downloads) und durch Gerichtsurteile in der Anwendung konkretisiert. Daher werden hier neben einer intensiven Beratung umfangreiche, zusätzliche Befahrungen und Überprüfungen vor Ort durchgeführt. Diese sollen die Funktionsfähigkeit der dreistufigen Überwachung (Eigen-, Fremd- und Behördenkontrolle) gewährleisten und damit das Einbringen nicht zulassungskonformer Fremdmassen zuverlässig verhindern.
Im Bereich der Arbeitssicherheit werden u.a. die Standsicherheit von Böschungen bzw. Grubenbauen und die Sicherheit der Betriebseinrichtungen der Rohstoffgewinnung und -verarbeitung (z.B. Fahrzeuge, Brecher, Band- und Klassieranlagen, Schachtfördereinrichtungen) überwacht. Hinzu treten die Überwachung des Umgangs mit Sprengstoffen bei der Durchführung von Gewinnungssprengungen nach dem Sprengrecht. Die auf den Betrieb gerichteten Prüfungen das Arbeits- und Gesundheitsschutzes werden ergänzt durch die Kontrolle auf Einhaltung der Umweltauflagen.
Eine weitere Aufgabe ist die Untersuchung von Betriebsunfällen und besonderen Vorkommnissen, bei der Erforschung von Straftaten als ermittelnde Personen im Auftrag der Staatsanwaltschaft. Gemeinsam mit anderen Behördenvertretern und der zuständigen Berufsgenossenschaft soll die Ursachenermittlung zur Verbesserung des Arbeitsschutzes beitragen.
Die vielseitig qualifizierten Mitarbeiter stellen sicher, dass nicht nur die eigentlichen bergtechnischen sondern auch ein Großteil der mit der Rohstoffgewinnung und Fremdmassenverwertung verwandten Belange bei den Prüfungen berücksichtigt werden. Hierzu werden auch Spezialisten aus anderen Abteilungen des LGB hinzugezogen. Liegen Beanstandungen vor, für die keine Zuständigkeit des LGB vorliegt, werden Vertreter anderer Behörden im Rahmen deren Zuständigkeitsbereiches benachrichtigt bzw. hinzugezogen.
Ansprechpartner
Referatsleitung
Bergdirektor
Daichendt, Jörg
06131 / 9254 - 267
E-Mail
Abfallbewirtschaftung
Bergdirektor
Daichendt, Jörg
06131 / 9254 - 267
E-Mail
Basaltlava
Oberbergrat
Sanders, Klaus
06131 / 9254 - 264
E-Mail
Bergbau untertage
Besucherbergwerke
Bergrat
Slabon, Paul
06131 / 9254 - 262
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BImSchG
Oberbergrat
Sanders, Klaus
06131 / 9254 - 264
E-Mail
Lavasand
Bergamtsrat
Schubert, Matthias
06131 / 9254 - 266
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Quarzit, Tuffstein
Bergoberinspektor
Stockmayer, Patrick
06131 / 9254 - 258
E-Mail
Sprengwesen
Bergamtsrat
Schubert, Matthias
06131 / 9254 - 266
E-Mail
Ton
Bergdirektor
Daichendt, Jörg
06131 / 9254 - 267
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Verwertung von Fremdmassen
Techn. Angestellter
Gehrmann, Volker
06131 / 9254 - 330
E-Mail